55. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 26.09.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:41 Uhr bis 21:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
28 Zeilen
1 Eröffnung der Sitzung
1.1 Begrüßung
1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.3 Genehmigung der Niederschrift der 54. öffentlichen Sitzung vom 29.08.2024
2 Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
3 Umsetzung der Grundsteuerreform in Bayern ab dem Jahr 2025 Erlass einer neuen Hebesatzsatzung
4 Modifizierung des Ausführungsbeschlusses zur Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Untersiemau im BA III, „Bereich östlicher Ortseingang Untersiemau bis Anwesen Lichtenfelser Straße 32“
5 Neubesetzung von gemeindlichen Ausschüssen des Gemeinderates Untersiemau (Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 18.09.2024)
5.1 Ausschuss für Infrastruktur, Bauen und Umwelt
5.2 Örtlicher Rechnungsprüfungsausschuss
5.2.1 Mitglieder des Ausschusses
5.2.2 Bestellung des Vorsitzenden und ggf. des stellvertretenden Vorsitzenden
5.3 Information zum Fraktionsvorsitz der Freien Wähler
6 Umstellung der Sirenen im Gemeindebereich vom Analog- auf den Digitalfunk zur Warnung der Bevölkerung
6.1 Erwerb der hierfür benötigten Komponenten (Controller, Single Console etc.)
6.2 Vergabe der Montagearbeiten
7 Verkauf des bisherigen Feuerwehrfahrzeuges Daimler Benz L 608 D (LF 8) der Freiwilligen Feuerwehr Weißenbrunn a.F.
8 Anstehendes Änderungsverfahren des Flächennutzungsplans der Gemeinde Untersiemau Art der baulichen Nutzung von Flächen südlich der Grundwiesenstraße, Stöppach
9 Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung der Gemeinde Untersiemau 2023
10 Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen
10.1 Amtliche Bekanntmachungen
10.1.1 Plankirchweih 2024
10.2 Anfragen
10.2.1 Geh- und Radweg östlich der CO 28
10.2.2 Verkehrsführung Breiter Weg / Am Hahnberg
10.2.3 Geschwindigkeitsmessungen am nordwestlichen Ortseingang von Scherneck
10.2.4 Bebauungsplan Solarpark Banzer Straße
10.2.5 Grüngutsammelplatz Meschenbach
Datenstand vom 01.10.2024 16:04 Uhr