Datum: 27.08.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Aula der Grund- und Mittelschule Untersiemau
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung
1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.2	Genehmigung der Niederschrift der 03. öffentlichen Sitzung
2	Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
3	Würdigung der Anregungen und Bedenken zur 7. Änderung des Bebauungsplans Ortszentrum Untersiemau mit entsprechender 5. Änderung des Flächennutzungsplans (Parallelverfahren) im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
4	Vergabe der Bauarbeiten zur Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Weißenbrunn a.F. - Untersiemau
5	Umbau der Räumlichkeiten im Untergeschoss der ehemaligen Hausmeisterwohnung an der Grund- und Mittelschule Untersiemau zur Nutzung als Gemeindebücherei
6	Ehemalige Trinkwasserbrunnen der Gemeinde Untersiemau
6.1	Tiefbrunnen I: Erstellung eines Konzeptes für die weitere Nutzung oder alternativ zum Rückbau mit Verfüllung
6.2	Tiefbrunnen II: Entwicklung eines Rückbaukonzeptes mit fachgerechter Verfüllung
6.3	Stellungnahme an das Landratsamt Coburg zur beabsichtigten Aufhebung des noch bestehenden Wasserschutzgebietes Brunnen I und II der Gemeinde Untersiemau
7	Einholung von Angeboten für die Anschaffung von neuen B- und C-Druckschläuchen für die Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Untersiemau
8	Stellungnahmen zu Bauleitplanungen von Nachbarkommunen
8.1	Stadt Bad Staffelstein: Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Allgemeines Wohngebiet im Stadtteil Unterzettlitz
8.2	Stadt Lichtenfels: Änderungen der Bebauungspläne B4 „Schlesierstraße“ und B5 „Zur Heide“, jeweils Allgemeines Wohngebiet und weiterhin B 39II „An der Robert-Koch-Straße“, Mischgebiet
9	Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		1

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1.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		1.1

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1.2. Genehmigung der Niederschrift der 03. öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		1.2

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2. Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		2

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3. Würdigung der Anregungen und Bedenken zur 7. Änderung des Bebauungsplans Ortszentrum Untersiemau mit entsprechender 5. Änderung des Flächennutzungsplans (Parallelverfahren) im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		3

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4. Vergabe der Bauarbeiten zur Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Weißenbrunn a.F. - Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		4

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5. Umbau der Räumlichkeiten im Untergeschoss der ehemaligen Hausmeisterwohnung an der Grund- und Mittelschule Untersiemau zur Nutzung als Gemeindebücherei

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		5

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6. Ehemalige Trinkwasserbrunnen der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		6

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6.1. Tiefbrunnen I: Erstellung eines Konzeptes für die weitere Nutzung oder alternativ zum Rückbau mit Verfüllung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		6.1

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6.2. Tiefbrunnen II: Entwicklung eines Rückbaukonzeptes mit fachgerechter Verfüllung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		6.2

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6.3. Stellungnahme an das Landratsamt Coburg zur beabsichtigten Aufhebung des noch bestehenden Wasserschutzgebietes Brunnen I und II der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		6.3

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7. Einholung von Angeboten für die Anschaffung von neuen B- und C-Druckschläuchen für die Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		7

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8. Stellungnahmen zu Bauleitplanungen von Nachbarkommunen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		8

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8.1. Stadt Bad Staffelstein: Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Allgemeines Wohngebiet im Stadtteil Unterzettlitz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		8.1

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8.2. Stadt Lichtenfels: Änderungen der Bebauungspläne B4 „Schlesierstraße“ und B5 „Zur Heide“, jeweils Allgemeines Wohngebiet und weiterhin B 39II „An der Robert-Koch-Straße“, Mischgebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		8.2

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9. Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	4. Sitzung des Gemeinderates	27.08.2020	ö		9