Datum: 14.07.2016
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung
1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.2	Genehmigung der Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung
2	Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
3	Würdigung der Anregungen und Bedenken zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Schopfenleite“, Meschenbach mit entsprechender Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 A
4	Örtliche Bedarfsplanung für Kindertagesstätten in der Gemeinde Untersiemau
5	Schaffung einer Bring- und Abholzone (Pick-Up-Zone) für Schüler an der Grund- und Mittelschule Untersiemau
6	Ermächtigung des 1. Bürgermeisters bei Aufnahme in das Förderprogramm für die Ausschreibung der Maßnahmen im Rahmen des ELER-Projektes „Neugestaltung des Freizeitgeländes Untersiemau mit Schlossteich sowie Anlage eines Geh- und Radweges auf der Fl.Nr. 671
7	Ersatzanschaffung eines Kleintransporters mit Pritsche und Doppelkabine für den gemeindlichen Bauhof
8	Sachstand zu in vorangegangenen Sitzungen gefassten öffentlichen Beschlüssen
9	Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		1

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1.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		1.1

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1.2. Genehmigung der Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		1.2

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2. Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		2

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3. Würdigung der Anregungen und Bedenken zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Schopfenleite“, Meschenbach mit entsprechender Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 A

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		3

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4. Örtliche Bedarfsplanung für Kindertagesstätten in der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		4

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5. Schaffung einer Bring- und Abholzone (Pick-Up-Zone) für Schüler an der Grund- und Mittelschule Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		5

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6. Ermächtigung des 1. Bürgermeisters bei Aufnahme in das Förderprogramm für die Ausschreibung der Maßnahmen im Rahmen des ELER-Projektes „Neugestaltung des Freizeitgeländes Untersiemau mit Schlossteich sowie Anlage eines Geh- und Radweges auf der Fl.Nr. 671

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		6

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7. Ersatzanschaffung eines Kleintransporters mit Pritsche und Doppelkabine für den gemeindlichen Bauhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		7

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8. Sachstand zu in vorangegangenen Sitzungen gefassten öffentlichen Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		8

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9. Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	28. Sitzung des Gemeinderates	14.07.2016	ö		9