Datum: 29.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:54 Uhr bis 22:27 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung
1.1	Begrüßung
1.2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.3	Genehmigung der Niederschrift der 47. öffentlichen Sitzung vom 25.01.2024
2	Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
3	Haushalt der Gemeinde Untersiemau
3.1	Vorstellung des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes sowie des Investitionsprogrammes mit Darstellung der Gesamtfinanzierung für die Jahre 2024 ff.
3.2	Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltplan 2024
3.3	Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2025 - 2027
4	Vorstellung einer flächenmäßig reduzierten zweiten Vorentwurfsplanung für den Neubau eines Feuerwehrhauses im Gemeindeteil Haarth
5	Vergabe von „kleinen Tiefbau- und Sanierungsmaßnahmen“ im Jahr 2024 im Rahmen eines Jahresleistungsverzeichnisses
6	Zustimmung zur Ausführungsplanung der Außenanlagengestaltung des Gemeinschaftsprojektes „Wohnanlage ServiceWohnen Untersiemau“
7	Vergabe der Arbeiten für die Erstellung eines Energiekonzeptes zur dauerhaften Verbesserung der Energieeffizienz sowie der verstärkten Nutzung von erneuerbaren Energien
8	Bauleitplanung der Bad Staffelstein
8.1	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Stadel“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplans Bad Staffelstein im Parallelverfahren
8.2	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Unterzettlitz“ und 5. Änderung des Flächennutzungsplans Bad Staffelstein im Parallelverfahren
9	Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen
9.1	Amtliche Bekanntmachungen
9.1.1	Geplante Notunterkunft für geflüchtete Menschen in der Gemeinde Untersiemau
9.1.2	Arbeiten zum Rückbau der ehemaligen Trinkwassertiefbrunnen
9.1.3	Homepage der Gemeinde Untersiemau
9.1.4	Sitzung des Kultur- und Sportausschusses
9.2	Anfragen

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1. Eröffnung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		1

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1.1. Begrüßung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		1.1

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1.2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		1.2

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1.3. Genehmigung der Niederschrift der 47. öffentlichen Sitzung vom 25.01.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		1.3

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2. Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		2

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3. Haushalt der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		3

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3.1. Vorstellung des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes sowie des Investitionsprogrammes mit Darstellung der Gesamtfinanzierung für die Jahre 2024 ff.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		3.1

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3.2. Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltplan 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		3.2

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3.3. Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2025 - 2027

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		3.3

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4. Vorstellung einer flächenmäßig reduzierten zweiten Vorentwurfsplanung für den Neubau eines Feuerwehrhauses im Gemeindeteil Haarth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		4

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5. Vergabe von „kleinen Tiefbau- und Sanierungsmaßnahmen“ im Jahr 2024 im Rahmen eines Jahresleistungsverzeichnisses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		5

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6. Zustimmung zur Ausführungsplanung der Außenanlagengestaltung des Gemeinschaftsprojektes „Wohnanlage ServiceWohnen Untersiemau“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		6

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7. Vergabe der Arbeiten für die Erstellung eines Energiekonzeptes zur dauerhaften Verbesserung der Energieeffizienz sowie der verstärkten Nutzung von erneuerbaren Energien

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		7

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8. Bauleitplanung der Bad Staffelstein

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		8

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8.1. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Stadel“ und 4. Änderung des Flächennutzungsplans Bad Staffelstein im Parallelverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		8.1

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8.2. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Unterzettlitz“ und 5. Änderung des Flächennutzungsplans Bad Staffelstein im Parallelverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		8.2

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9. Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		9

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9.1. Amtliche Bekanntmachungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		9.1

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9.1.1. Geplante Notunterkunft für geflüchtete Menschen in der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		9.1.1

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9.1.2. Arbeiten zum Rückbau der ehemaligen Trinkwassertiefbrunnen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		9.1.2

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9.1.3. Homepage der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		9.1.3

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9.1.4. Sitzung des Kultur- und Sportausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		9.1.4

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9.2. Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	48. Sitzung des Gemeinderates	29.02.2024	ö		9.2