Datum: 23.01.2020
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Untersiemau
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Eröffnung der Sitzung
1.1	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
1.2	Genehmigung der Niederschrift der 69. öffentlichen Sitzung
2	Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen
3	Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Untersiemau mit Beschlussfassung zur Entlastung
4	Solarpark Untersiemau Billigung des Entwurfes zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf Grundstück FlNr. 391, Gemarkung Obersiemau
5	Behandlung der Anregungen aus den Bürgerversammlungen der Gemeindeteile
5.1	Stöppach und Haarth am 07.11.2019
5.2	Meschenbach am 11.11.2019
5.3	Scherneck und Ziegelsdorf am 13.11.2019
6	Vergabe des Auftrages für die Ersatzbeschaffung von 10 neuen PC´s mit Umstellung auf das Betriebssystem Windows 10 pro und eines Updates der eingesetzten Office-Produkte für die Arbeitsplätze im Rathaus Untersiemau
7	Planungsauftrag für den Einbau eines Personen-Aufzuges sowie der Umnutzung von Räumen und der Neukonzeption des Brandschutzes für das Rathaus der Gemeinde Untersiemau
8	Beschränkte Ausschreibung für die Bepflanzung und weitere Gestaltung des bestehenden und teilweise noch entstehenden Lärmschutzwalls entlang der CO 28 bzw. der CO 12
9	Sachstand von in vorangegangenen Sitzungen gefassten öffentlichen Beschlüssen
10	Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen

zum Seitenanfang

1. Eröffnung der Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		1

zum Seitenanfang

1.1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		1.1

zum Seitenanfang

1.2. Genehmigung der Niederschrift der 69. öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		1.2

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe der zwischenzeitlich getroffenen dringlichen Anordnungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		2

zum Seitenanfang

3. Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Untersiemau mit Beschlussfassung zur Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		3

zum Seitenanfang

4. Solarpark Untersiemau Billigung des Entwurfes zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf Grundstück FlNr. 391, Gemarkung Obersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		4

zum Seitenanfang

5. Behandlung der Anregungen aus den Bürgerversammlungen der Gemeindeteile

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		5

zum Seitenanfang

5.1. Stöppach und Haarth am 07.11.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		5.1

zum Seitenanfang

5.2. Meschenbach am 11.11.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		5.2

zum Seitenanfang

5.3. Scherneck und Ziegelsdorf am 13.11.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		5.3

zum Seitenanfang

6. Vergabe des Auftrages für die Ersatzbeschaffung von 10 neuen PC´s mit Umstellung auf das Betriebssystem Windows 10 pro und eines Updates der eingesetzten Office-Produkte für die Arbeitsplätze im Rathaus Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		6

zum Seitenanfang

7. Planungsauftrag für den Einbau eines Personen-Aufzuges sowie der Umnutzung von Räumen und der Neukonzeption des Brandschutzes für das Rathaus der Gemeinde Untersiemau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		7

zum Seitenanfang

8. Beschränkte Ausschreibung für die Bepflanzung und weitere Gestaltung des bestehenden und teilweise noch entstehenden Lärmschutzwalls entlang der CO 28 bzw. der CO 12

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		8

zum Seitenanfang

9. Sachstand von in vorangegangenen Sitzungen gefassten öffentlichen Beschlüssen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		9

zum Seitenanfang

10. Amtliche Bekanntmachungen, Anfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Untersiemau)	70. Sitzung des Gemeinderates	23.01.2020	ö		10