Datum: 19.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindekanzlei Jengen - Musikerraum
Gremium: Jengen Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Jengen
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2 Protokollgenehmigung der 13. Sitzung des Gemeinderates vom 15.03.2021 - öffentlicher Teil
3 Bauanträge
3.1 formlose Bauvoranfrage: Umnutzung der bestehenden Gastwirtschaft sowie der ehem. Sportschützenhalle, Schaffung von zusätzlichem Wohnraum auf den Flur-Nrn. 19 und 19/2, Gem. Beckstetten, Becostraße 14 und 16
3.2 Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Flur-Nr. 22, Gem. Beckstetten, Becostraße 22
3.3 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau einer Glasüberdachung mit Windschutzverglasung (kalt) und Neuerstellung einer Terrasse auf der Flur-Nr. 275/11, Gem. Jengen, Bgm.-Lederle-Weg 14
3.4 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 194, Gem. Eurishofen, Eurishofen 18
4 Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Eurishofen
5 Erweiterung der Kindertagesstätte Weinhausen; Entscheidung für einen Entwurf aus dem Planungswettbewerb
6 Bushaltestelle Weinhausen; Angebotsvergabe
7 Jahresrechnung 2019; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)
8 Jahresrechnung 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
9 Beschlussfassung über die Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2020
10 Errichtung eines Sport-Spielplatzes für "Jung und Alt" in der Gemeinde Jengen
11 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen
12 Corona-Pandemie; Weitere Arbeit der Gemeindegremien

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1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 1

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen die Tagesordnung um nachstehendes zu ergänzen:

Ergänzt werden nachstehende Punkte:

TOP 12 Corona-Pandemie; Weitere Arbeit der Gemeindegremien

Geändert werden nachstehende Punkte:

TOP 3.3 formlose Bauvoranfrage: Neubau von Büroeinheiten, Lagerhallen und Wohnungen auf der Flur-Nr. 404/4, Gem. Jengen, Nähe Marktanger
Antragsteller: Assouline Eliaou, 86860 Jengen
wird verschoben in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung auf TOP 9.

Aus TOP 3.4 und 3.5 werden dadurch TOP 3.3 und 3.4.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Protokollgenehmigung der 13. Sitzung des Gemeinderates vom 15.03.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 2

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der

13. Sitzung des Gemeinderates vom 15.03.2021,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 3
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3.1. formlose Bauvoranfrage: Umnutzung der bestehenden Gastwirtschaft sowie der ehem. Sportschützenhalle, Schaffung von zusätzlichem Wohnraum auf den Flur-Nrn. 19 und 19/2, Gem. Beckstetten, Becostraße 14 und 16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö beschliessend 3.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Umnutzung der best. Gastwirtschaft sowie der ehem. Sportschützenhalle zu Wohnraum wird in Aussicht gestellt. Die Belange der anliegenden Landwirtschaft müssen geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.2. Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Flur-Nr. 22, Gem. Beckstetten, Becostraße 22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö beschliessend 3.2

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.3. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau einer Glasüberdachung mit Windschutzverglasung (kalt) und Neuerstellung einer Terrasse auf der Flur-Nr. 275/11, Gem. Jengen, Bgm.-Lederle-Weg 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 3.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Den beantragten Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3.4. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 194, Gem. Eurishofen, Eurishofen 18

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 3.4

Beschluss

Die Gemeinde Jengen erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage.

Der beantragten Befreiung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Eurishofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat Jengen beschließt, die Straßenbeleuchtung in Eurishofen aus dem Vorschlag und Angebot der LEW Verteilnetz GmbH vom 26.01.2021 lediglich um einen Masten zum Preis von ca. 2.700,00 Euro (inkl. 19% MwSt.) zu erweitern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Erweiterung der Kindertagesstätte Weinhausen; Entscheidung für einen Entwurf aus dem Planungswettbewerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Planungsauftrag für die Erweiterung der Kindertagesstätte Weinhausen an das Architektur-Büro Mayr aus Buchloe zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bushaltestelle Weinhausen; Angebotsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für das Buswartehäuschen an die Firma M. Linseis Bedachungen GmbH, Jengen, zum Angebotspreis von 5.712,00 € (inkl. 19% MwSt.) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Jahresrechnung 2019; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung (GO)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö beschliessend 7

Beschluss

Die Jahresrechnung 2019, die dem Gemeinderat schriftlich bekannt gegeben wurde, wird durch den Gemeinderat festgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Jahresrechnung 2019; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, gem. Art. 102 Abs. 3 GO zur Jahresrechnung 2019 uneingeschränkt die Entlastung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Beschlussfassung über die Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 9
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10. Errichtung eines Sport-Spielplatzes für "Jung und Alt" in der Gemeinde Jengen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö 11

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Corona-Pandemie; Weitere Arbeit der Gemeindegremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 14. Sitzung des Gemeinderates Jengen 19.04.2021 ö beschliessend 12

Beschluss

Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen. Die Sitzungen finden weiterhin im Vollgremium statt unter der Voraussetzung, dass alle Teilnehmer ein gültiges negatives Corona-Testergebnis aufweisen. Zuhörer haben einen gültigen Negativ-Nachweis über den erfolgten Schnelltest vorzulegen.
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 26.05.2021 11:32 Uhr