Datum: 23.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Buchloe
Gremium: Buchloe Stadtrat
Körperschaft: Stadt Buchloe
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 23:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2 Haushaltsvorberatungen 2021 - Vorberatung und Beschlussfassung
3 Protokollgenehmigung der 11. Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2021 - öffentlicher Teil
4 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 12. Sitzung des Stadtrates Buchloe 23.03.2021 ö 1
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2. Haushaltsvorberatungen 2021 - Vorberatung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 12. Sitzung des Stadtrates Buchloe 23.03.2021 ö beschliessend 2

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 1 „Errichtung eines kostenlosen, öffentlichen WLAN-Netzwerks in der Innenstadt und im Freibad Buchloe“ ein Budget in Höhe von 75.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 9

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 2 „Errichtung eines kommunalen „Soccer5“-Spielfeldes“ mit einem Haushaltsansatz in Höhe von 60.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 3 „Aufwertung und Umgestaltung kommunaler Spielplätze“ ein Budget von insgesamt 100.000,00 € zum jetzigen Budget von 50.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 4 „Studie zur Realisierung einer Kurzzeitpflege/Verhinderungspflege“ ein Budget in Höhe von 20.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 5

Der Stadtrat beschließt, den Antrag mit der Nummer 5 „Stelle Beauftragte/r Stadtmarketing“ unter der Voraussetzung einer Förderung und Befristung im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

Beschluss 6

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 6 „Erweiterungsbau und Sanierung Eisstadion Buchloe – bauliche Vorbereitung für die Ausstattung mit einer Gastronomieküche“ auf Empfehlung des Bauausschusses die bauseitige Errichtung einer Gastronomieküche mit Mehrkosten von ca. 113.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen und zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 6

Beschluss 7

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 7 „Aufnahme von Planungskosten zur Errichtung eines Generationsspielplatzes“ einen Betrag in Höhe von 25.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Beschluss 8

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 8 „Stärkung des Einzelhandels, der Gastronomie und des Gewerbes“ ein Budget in Höhe von 30.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 10

Beschluss 9

Der Stadtrat beschließt, für den Antrag mit der Nummer 9 „Kostenübernahme für die energetische Sanierung des Schulungsraumes am Feuerwehrhaus in Hausen“ ein Budget in Höhe von 12.000,00 € im Haushaltsplan 2021 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Protokollgenehmigung der 11. Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 12. Sitzung des Stadtrates Buchloe 23.03.2021 ö 3

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der

11. Sitzung des Stadtrates vom 09.03.2021,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 12. Sitzung des Stadtrates Buchloe 23.03.2021 ö 4
Datenstand vom 15.04.2021 08:38 Uhr