Datum: 24.03.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Waaler Bürgerhaus
Gremium: Waal Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Waal
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung der 17. Sitzung des Marktgemeinderates vom 03.03.2021 - öffentlicher Teil
2 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
3 Vorstellung eines Konzepts vom Amt für ländliche Entwicklung - Referent Herr Pfeiffer
4 Kindergarten St. Anna Waal - Jahresrechnung 2020 / Haushalt 2021
5 Kindergarten St. Anna Waal - Gebührenanpassung zum September 2021
6 Kindergarten St. Anna Waal - Personalschlüssel
7 Tekturantrag zur Baugenehmigung AZ: 40-1003/19: Anbau einer Außentreppe und eines Carports an ein best. Wohnhaus und Teilung der bestehenden Wohnung sowie Nutzungsänderung der Naturheilpraxis in eine Wohnung in Emmenhausen auf der Flur-Nr. 22, Gem. Emmenhausen Schlossweg 7 Anhörung gem. Art. 67 Abs. 4 BayBO - Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens
8 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 109/2, Gem. Bronnen, Waaler Straße 3
9 Erweiterungsbau für die Mittagsbetreuung Grundschule Waal Vergabe der Einrichtungsmöbel
10 dringende Angelegenheiten
11 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Protokollgenehmigung der 17. Sitzung des Marktgemeinderates vom 03.03.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 1

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der

17. Sitzung des Marktgemeinderates vom 03.03.2021,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 2
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3. Vorstellung eines Konzepts vom Amt für ländliche Entwicklung - Referent Herr Pfeiffer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 3
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4. Kindergarten St. Anna Waal - Jahresrechnung 2020 / Haushalt 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 4

Beschluss

Zu der vom Träger des Kindergarten St. Anna Waal vorgelegten Jahresrechnung 2020 und Haushaltsplan 2021 wird von der Marktgemeinde die Zustimmung erteilt..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Kindergarten St. Anna Waal - Gebührenanpassung zum September 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 5

Beschluss

Zu der vom Träger des Kindergarten St. Anna Waal vorgelegten Gebührenanpassung 2021/2022 wird von der Marktgemeinde die Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Kindergarten St. Anna Waal - Personalschlüssel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 6

Beschluss

Zu der vom Träger des Kindergarten St. Anna Waal vorgelegten Personalschlüssel für das Jahr 2021 wird von der Marktgemeinde Waal die Zustimmung erteilt. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt bei einer kurzfristigen Änderung des Personalschlüssels die Genehmigung zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Tekturantrag zur Baugenehmigung AZ: 40-1003/19: Anbau einer Außentreppe und eines Carports an ein best. Wohnhaus und Teilung der bestehenden Wohnung sowie Nutzungsänderung der Naturheilpraxis in eine Wohnung in Emmenhausen auf der Flur-Nr. 22, Gem. Emmenhausen Schlossweg 7 Anhörung gem. Art. 67 Abs. 4 BayBO - Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö beschliessend 7

Beschluss

Die Marktgemeinde Waal erteilt das gemeindliche Einvernehmen.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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8. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der Flur-Nr. 109/2, Gem. Bronnen, Waaler Straße 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö beschliessend 8

Beschluss

Die Marktgemeinde Waal erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Erweiterungsbau für die Mittagsbetreuung Grundschule Waal Vergabe der Einrichtungsmöbel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, den Auftrag der Einrichtungsmöbel für die Mittagsbetreuung der Grundschule Waal an den wirtschaftlichsten Anbieter die Fa. Der Schreiner Angerer aus Irsee zum Angebotspreis von 35.527,68 € incl. 19 % Mwst.  (kein Abgebot, kein Skonto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. dringende Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 10
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11. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 18. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 24.03.2021 ö 11
Datenstand vom 12.05.2021 10:04 Uhr