Datum: 05.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Waaler Bürgerhaus
Gremium: Waal Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Waal


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung der 19. Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.04.2021 - öffentlicher Teil
2 Protokollgenehmigung der 20. Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.04.2021 - öffentlicher Teil
3 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
4 Erlass der Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021 und Finanzplan mit Investitionsprogramm
5 Einrichtung einer Partnerklasse der Josef-Landes-Schule an der Grundschule Waal; Abschluss eines Mietvertrages mit der Stadt Kaufbeuren
6 Erstellung einer neuen Straßenbeleuchtung in Emmenhausen, Ortsmitte
7 Antrag auf Baugenehmigung: Innenausbau des Dachgeschosses der bestehenden Doppelhaushälfte - Einbau einer Einliegerwohnung auf der Flur-Nr. 81/10, Gem. Waalhaupten, Prälat-Dörfler-Straße 3
8 Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses mit Fertiggarage auf der Flur-Nr. 452, Gem. Waal, Bronnenerstraße 10
9 Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Gartenhauses auf der Flur-Nr. 183/21, Gem. Waal, Am Walkweiher 2 a
10 Bekanntgabe eines Bauvorhabens im Genehmigungsfreistellungsverfahren: Neubau einer Lagerhalle auf der Flur-Nr. 550/31, Gem. Waal, Gewerbestraße 17
11 dringende Angelegenheiten
12 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Protokollgenehmigung der 19. Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.04.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö 1

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der

19. Sitzung des Marktgemeinderates vom 14.04.2021

das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Protokollgenehmigung der 20. Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.04.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö 2

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der

20. Sitzung des Marktgemeinderates vom 21.04.2021,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö 3
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4. Erlass der Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021 und Finanzplan mit Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat Waal beschließt die Haushaltssatzung 2021 einschließlich Haushaltsplan 2021, Stellenplan 2021 und den Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 gemäß dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Einrichtung einer Partnerklasse der Josef-Landes-Schule an der Grundschule Waal; Abschluss eines Mietvertrages mit der Stadt Kaufbeuren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö beschliessend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat Waal beschließt, mit der Stadt Kaufbeuren einen Mietvertrag zur Durchführung einer Partnerklasse in der Grundschule Waal entsprechend dem vorliegenden Entwurf abzuschließen. Sollten sich bei den Verhandlungen mit der Stadt Kaufbeuren noch Änderungen ergeben, wird der Erste Bürgermeister ermächtigt, diese gemeinsam mit der Verwaltung in den Entwurf einzuarbeiten und den Mietvertrag zu unterzeichnen.
Der Marktgemeinderat beschließt zudem die Anschaffung der Ausstattung für das Klassenzimmer der Partnerklasse in Höhe von ca. 12.000 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Erstellung einer neuen Straßenbeleuchtung in Emmenhausen, Ortsmitte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat Waal beschließt, die Straßenbeleuchtung in Emmenhausen, Ortsmitte, entsprechend dem Vorschlag und Angebot der LEW Verteilnetz GmbH vom 23.02.2021, Angebotsnummer 20014539 (SU 37015) zum Preis von 11.042,01 Euro (inkl. 19 % MwSt.) zu erneuern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Antrag auf Baugenehmigung: Innenausbau des Dachgeschosses der bestehenden Doppelhaushälfte - Einbau einer Einliegerwohnung auf der Flur-Nr. 81/10, Gem. Waalhaupten, Prälat-Dörfler-Straße 3

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö beschliessend 7
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8. Antrag auf Vorbescheid: Neubau eines Einfamilienhauses mit Fertiggarage auf der Flur-Nr. 452, Gem. Waal, Bronnenerstraße 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö beschliessend 8

Beschluss 1

Beschlussvorschlag 1:
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.  Eine Abweichung von der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 13

Beschluss 2

Beschlussvorschlag 2:
Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht erteilt. Eine Abweichung von der Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächentiefe wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung eines Gartenhauses auf der Flur-Nr. 183/21, Gem. Waal, Am Walkweiher 2 a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö beschliessend 9

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Gartenhauses wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Bekanntgabe eines Bauvorhabens im Genehmigungsfreistellungsverfahren: Neubau einer Lagerhalle auf der Flur-Nr. 550/31, Gem. Waal, Gewerbestraße 17

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö beschliessend 10
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11. dringende Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö 11
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12. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 21. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 05.05.2021 ö 12
Datenstand vom 27.05.2021 09:27 Uhr