Datum: 27.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Buchloe
Gremium: Buchloe Stadtrat
Körperschaft: Stadt Buchloe
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:23 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2	Corona-Pandemie; Art und Weise der Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse - Beratung und Beschlussfassung
3	Antrag auf Erlass einer Baumschutzverordnung für die Stadt Buchloe der UBI-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beratung und Beschlussfassung
4	Neuauflage der Förderprogramme "Lüften in Schulen und Kindertagesstätten" des Freistaates Bayern; Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für die Buchloer Grundschulen und Kindergärten - Beratung und Beschlussfassung
5	Vollzug des Bay. Straßen- und Wegerechts (BayStrWG); Widmung der Wolfgang-Brügel-Straße Gemarkung Buchloe - Beratung und Beschlussfassung
6	Protokollgenehmigung der 15. Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2021 - öffentlicher Teil
7	Protokollgenehmigung der 16. Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2021 - öffentlicher Teil
8	Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö		1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 14

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2. Corona-Pandemie; Art und Weise der Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse - Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö		2

Beschluss 1

Der Stadtrat verlängert die Möglichkeit Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse hybrid beizuwohnen nicht. Die Regelung in der Geschäftsordnung (§22a GeschO) soll bestehen bleiben, findet jedoch bis auf weiters keine Anwendung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 14

Beschluss 2

Der Stadtrat verlängert die Möglichkeit Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse hybrid beizuwohnen bis zum 31.12.2021. Anschließend ist die Angelegenheit erneut dem Stadtrat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 14

Beschluss 3

Der Stadtrat verlängert die Möglichkeit Sitzungen des Stadtrates hybrid beizuwohnen bis zum 31.12.2021. Ausschusssitzungen finden aufgrund des kleineren Teilnehmerkreises als analoge Sitzungen statt. Anschließend ist die Angelegenheit erneut dem Stadtrat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 7

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3. Antrag auf Erlass einer Baumschutzverordnung für die Stadt Buchloe der UBI-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö		3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

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4. Neuauflage der Förderprogramme "Lüften in Schulen und Kindertagesstätten" des Freistaates Bayern; Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für die Buchloer Grundschulen und Kindergärten - Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	9. Sitzung des Stadtrates Buchloe	02.02.2021	ö	beschliessend	11
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö	beschliessend	4
	Nicht sichtbar

Beschluss

Ferner ist die Beschaffung von Luftfiltergeräten für die Kindertagesstätte St. Georg & Wendelin mit dem Träger, Kath. Pfarrkirchenstiftung Lindenberg, abzustimmen. 

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, unter Berücksichtigung des Haushaltsgrundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit schnellstmöglich nach Vorliegen der Förderbestimmungen und der technischen Voraussetzungen des Kultusministeriums eine Vergabeentscheidung herbeizuführen. 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben bei den jeweiligen Unterabschnitten der Einrichtungen werden genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 2

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5. Vollzug des Bay. Straßen- und Wegerechts (BayStrWG); Widmung der Wolfgang-Brügel-Straße Gemarkung Buchloe - Beratung und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö	beschliessend	5

Beschluss

Wolfgang-Brügel-Straße

Straßenbezeichnung: Wolfgang-Brügel-Straße

Fl.Nrn.  2280/2 und 2281/3 der Gemarkung Buchloe

Anfangspunkt: Werner-von-Siemens-Straße zwischen den Grundstücken Fl.Nr. 2280/1 und Fl.Nr. 

2281/1

Endpunkt: 48 Meter von der nordwestlichsten Ecke der Fl.Nr. 2280/1 als Sackgasse an den Fl.Nrn. 

      2280/1 und 2281/1

Teilstrecke vom km 0,000 bis km 0,048

Gesamtlänge: 0,048 km

Widmungsbeschränkung: keine

Träger der Straßenbaulast:  Fristo Getränkemarkt GmbH

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Protokollgenehmigung der 15. Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2021 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö		6

Beschluss

15. Sitzung des Stadtrates vom 18.05.2021,

das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Protokollgenehmigung der 16. Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2021 - öffentlicher Teil

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö		7

Beschluss

16. Sitzung des Stadtrates vom 29.06.2021,

das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe)	19. Sitzung des Stadtrates Buchloe	27.07.2021	ö		8