Datum: 16.06.2021
Status: Einladung
Sitzungsort: Waaler Bürgerhaus
Gremium: Waal Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Waal


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung der 22. Sitzung des Marktgemeinderates vom 26.05.2021 - öffentlicher Teil
2 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
3 Antrag auf Baugenehmigung: Anbau einer Wohnung an bestehendes Zweifamilienhaus auf den Flur-Nrn. 133 und 151/5, Gem. Waal, Passionsweg 5
4 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses auf der Flur-Nr. 41/4, Gem. Waalhaupten, Am Kreut 1 b
5 Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Emmenhausen, St.-Ulrich-Straße
6 Waaler Bürgerhaus - Vergabe Ausbesserungsarbeiten Parkettboden
7 Vergabe: Planungsleistungen zum Ausbau der breitbandigen Infrastruktur im Markt Waal
8 Feststellung des Amtsverlustes von Herrn Marktgemeinderat Ringmeir und Beschluss über das Nachrücken
9 dringende Angelegenheiten
10 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Protokollgenehmigung der 22. Sitzung des Marktgemeinderates vom 26.05.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö 1

Beschlussvorschlag

Das Protokoll des öffentlichen Teils der

xx. Sitzung des Marktgemeinderates vom xx.xx.20xx,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

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2. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö 2

Beschlussvorschlag

Die Mitglieder des Marktgemeinderates beschließen die Tagesordnung um nachstehendes zu ergänzen:

Ergänzt werden nachstehende Punkte:

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3. Antrag auf Baugenehmigung: Anbau einer Wohnung an bestehendes Zweifamilienhaus auf den Flur-Nrn. 133 und 151/5, Gem. Waal, Passionsweg 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö beschliessend 3

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag 1:
Die Marktgemeinde Waal erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Die Marktgemeinde Waal übernimmt die Abstandsflächen von 3,79 m.
Die Zufahrt zum Carport ist dinglich zu sichern.

Beschlussvorschlag 2:
Die Marktgemeinde Waal verweigert das gemeindliche Einvernehmen.
Die Marktgemeinde Waal übernimmt keine Abstandsflächen.

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4. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses auf der Flur-Nr. 41/4, Gem. Waalhaupten, Am Kreut 1 b

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö beschliessend 4

Beschlussvorschlag

Die Marktgemeinde Waal erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

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5. Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Emmenhausen, St.-Ulrich-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö beschliessend 5

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat Waal beschließt, die Straßenbeleuchtung in Emmenhausen, St.- Ulrich-Straße, entsprechen dem Vorschlag und Angebot der LEW Verteilnetz GmbH vom 05.05.2021, Angebotsnummer 20014810 (SU 37205), zum Preis von 14.259,77 € (inkl. 19 % MwSt.) zu erneuern.

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6. Waaler Bürgerhaus - Vergabe Ausbesserungsarbeiten Parkettboden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö beschliessend 6

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat Waal beschließt, den Parkettboden im Bürgerhaus (Bücherei, Mehrzweckraum, ca. 199 m²) grundreinigen und lackieren zu lassen und den Auftrag hierzu an die Firma Demmel, Weil, zum Angebotspreis von 33,80 €/m² (netto) zu vergeben.

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7. Vergabe: Planungsleistungen zum Ausbau der breitbandigen Infrastruktur im Markt Waal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö beschliessend 7

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat beschießt, das Planungsbüro Corwese mit den Beratungsleistungen im Rahmen des Bayerischen Förderprogramms „Gigabitrichtlinie“ stufenweise zum Gesamtbruttopreis in Höhe von 10.353 € gem. Angebot vom 21.04.2021 zu beauftragen.

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8. Feststellung des Amtsverlustes von Herrn Marktgemeinderat Ringmeir und Beschluss über das Nachrücken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö beschliessend 8

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat Waal stellt den Amtsverlust von Herrn Gemeinderat Jörg Ringmeir gem. Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG i. V. m. Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GO mit Ablauf des 16.06.2021 fest.

Als Nachrücker wird, gemäß dem amtlichen Endergebnis der Gemeinderatswahl Waal vom 15.03.2020, mit Wirkung vom 17.06.2021 Herr Markus Fischer, berufen.

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9. dringende Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö 9
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10. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 23. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 16.06.2021 ö 10
Datenstand vom 10.06.2021 17:13 Uhr