Datum: 27.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Waaler Bürgerhaus
Gremium: Waal Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Waal
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung der 24. Sitzung des Marktgemeinderates vom 07.07.2021 - öffentlicher Teil
2 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
3 Kündigung der bestehenden Vereinbarung zwischen dem Markt Waal und der Stadt Buchloe für die Kindertagesstätte St. Anna Waal
4 Bauleitplanung; Aufstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Bereich der „Fl.Nr. 47/5 – An der Jengener Straße“; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 34 Abs. 6 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB und der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB
5 Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Waalhaupten – Westlich der Achstraße“; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
6 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Wohnhauses auf der Flur-Nr. 28, Gem. Waal, Ritter-von-Herkomer-Straße 32
7 Antrag auf Baugenehmigung: Dachgeschoss-Ausbau und Einbau einer Dachgaube sowie Anbau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus auf der FlNr. 5, Gem. Waal, Käsmühle 5
8 Erneuerung Skatepark Waal inkl. Asphaltboden schleifen
9 Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für die Waaler Grundschule
10 Asphaltarbeiten Baugebiet Bronnen Kreuzleweg
11 dringende Angelegenheiten
12 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

zum Seitenanfang

1. Protokollgenehmigung der 24. Sitzung des Marktgemeinderates vom 07.07.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö 1

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

24. Sitzung des Marktgemeinderates vom 07.07.2021,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö 2

Beschluss

Die Mitglieder des Marktgemeinderates beschließen die Tagesordnung zu ändern:
TOP 8 wird vorgezogen auf TOP 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Kündigung der bestehenden Vereinbarung zwischen dem Markt Waal und der Stadt Buchloe für die Kindertagesstätte St. Anna Waal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, die Vereinbarung vom 10.12.1991/27.11.1991 über die Betreuung der Kinder aus den Stadtteilen Honsolgen und Hausen der Stadt Buchloe in der Kindertagesstätte St. Anna in Waal zum nächst möglichem Termin (31.08.2025) zu kündigen. Die Verwaltung wird beauftragt die fristgerechte Kündigung bis zum 31.08.2021 gegenüber der Stadt Buchloe auszusprechen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauleitplanung; Aufstellung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Bereich der „Fl.Nr. 47/5 – An der Jengener Straße“; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Behördenbeteiligung gemäß § 34 Abs. 6 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB und der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 34 Abs. 6 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö 4
zum Seitenanfang

5. Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Waalhaupten – Westlich der Achstraße“; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö 5

Beschluss

Die geänderten / ergänzten Entwürfe sind dem Marktgemeinderat vorzulegen, damit ein neuerlicher Billigungs- und Auslegungsbeschluss gefasst werden kann. Daran anschließend sind die Öffentlichkeit und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nochmals gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB zu beteiligen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Wohnhauses auf der Flur-Nr. 28, Gem. Waal, Ritter-von-Herkomer-Straße 32

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö beschliessend 6

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat Waal beschließt den Beschlussvorschlag zu teilen und zwei getrennte Beschlüsse zu fassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 7

Beschluss 2

Die Marktgemeinde Waal erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Wohnhauses, sofern denkmalschutzrechtliche Belange nicht entgegenstehen. 

Den erforderlichen Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

7. Antrag auf Baugenehmigung: Dachgeschoss-Ausbau und Einbau einer Dachgaube sowie Anbau eines Balkons an das bestehende Wohnhaus auf der FlNr. 5, Gem. Waal, Käsmühle 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö beschliessend 7

Beschluss

Die Marktgemeinde Waal erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Den erforderlichen Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Erneuerung Skatepark Waal inkl. Asphaltboden schleifen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö beschliessend 8

Beschluss

Der Auftrag für die Erneuerung des Skateparks Markt Waal inkl. Asphaltarbeiten wird an den wirtschaftlich günstigsten Bieter Fa. IOU-Ramps aus Fürstenzell zum Brutto-Angebotspreis von 23.728,60 € vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

9. Beschaffung von mobilen Luftfiltergeräten für die Waaler Grundschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö beschliessend 9

Beschluss

Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, unter Berücksichtigung des Haushaltsgrundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit eine Vergabeentscheidung herbeizuführen. 


Der Marktgemeinderat genehmigt ggf. überplanmäßige Ausgaben im Zusammenhang mit der Beschaffung der Luftreinigungsgeräten.


Für die Klassenräume sollen insgesamt 5 Geräte angeschafft werden

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

10. Asphaltarbeiten Baugebiet Bronnen Kreuzleweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö beschliessend 10

Beschluss

Die AFB-Asphaltierung des Baugebiets Bronnen Kreuzleweg wird beschränkt ausgeschrieben zusammen mit zwei Baugebieten der Gemeinde Lamerdingen.
Bgm. Protschka wird dazu ermächtigt, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. dringende Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö 11
zum Seitenanfang

12. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 25. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 27.07.2021 ö 12
Datenstand vom 22.09.2021 10:11 Uhr