Datum: 18.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Buchloe
Gremium: Buchloe Stadtrat
Körperschaft: Stadt Buchloe
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2 Neubenennung der Bauausschussmitglieder der Freie-Wähler-Fraktion - Beratung und Beschlussfassung
3 Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG); Erneuerung der 110-kV-Freileitungen von Honsolgen nach Landsberg am Lech; Stellungnahme - Beratung und Beschlussfassung
4 Antrag auf Überprüfung der Realisierbarkeit / Prüfung von Möglichkeiten zur Verlegung der Staatsstraße 2035/Bahnhofstraße und der Kreisstraße OAL 19/Amberger Straße aus dem Innenstadtbereich und deren Umwidmung zu Ortsstraßen der SPD-Stadtratsfraktion - Beratung und Beschlussfassung
5 Erweiterung der städtischen Kläranlage Buchloe; Präsentation zum Baustand - Information
6 Stadtradeln 2021; erstmalige Teilnahme - Information
7 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 15. Sitzung des Stadtrates Buchloe 18.05.2021 ö 1
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2. Neubenennung der Bauausschussmitglieder der Freie-Wähler-Fraktion - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 15. Sitzung des Stadtrates Buchloe 18.05.2021 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat Buchloe bestellt folgende Mitglieder der Freien Wähler zu Mitgliedern im Bau-, Grundstücks- und Digitalisierungsausschuss:
Mitglied
1. Vertreter
2. Vertreter
Lang Franz
Weber Johann
Seitz Bernhard 
Rid Josef
Seitz Bernhard
Weber Johann

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Planfeststellungsverfahren nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG); Erneuerung der 110-kV-Freileitungen von Honsolgen nach Landsberg am Lech; Stellungnahme - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 15. Sitzung des Stadtrates Buchloe 18.05.2021 ö 3

Beschluss

Die Stadt Buchloe nimmt Kenntnis vom Planfeststellungsverfahren zur weitestgehend trassengleichen Erneuerung der bestehenden 110-kV-Freileitungen über eine Strecke von ca. 9,5 km im Bereich der Stadt Buchloe, dem Markt Waal und der Stadt Landsberg. Anregungen werden nicht vorgebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Überprüfung der Realisierbarkeit / Prüfung von Möglichkeiten zur Verlegung der Staatsstraße 2035/Bahnhofstraße und der Kreisstraße OAL 19/Amberger Straße aus dem Innenstadtbereich und deren Umwidmung zu Ortsstraßen der SPD-Stadtratsfraktion - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 15. Sitzung des Stadtrates Buchloe 18.05.2021 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat fasst im Zusammenhang mit dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.10.2020 auf Überprüfung der Realisierbarkeit/Prüfung von Möglichkeiten zur Verlegung der Staatsstraße St 2035/Bahnhofstraße und der Kreisstraße OAL 19/Amberger Straße aus dem Innenstadtbereich und deren Umwidmung zu Ortsstraßen folgenden Beschluss:

Alternative 1:
Dem Antrag wird stattgegeben. Die Verwaltung wird mit den entsprechenden Prüfungen beauftragt. 

Anwesend: 23                        für den Beschlus: 9                        gegen den Beschluss: 14

Alternative 2:
Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 14

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5. Erweiterung der städtischen Kläranlage Buchloe; Präsentation zum Baustand - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 15. Sitzung des Stadtrates Buchloe 18.05.2021 ö informativ 5
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6. Stadtradeln 2021; erstmalige Teilnahme - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 15. Sitzung des Stadtrates Buchloe 18.05.2021 ö informativ 6
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7. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 15. Sitzung des Stadtrates Buchloe 18.05.2021 ö 7
Datenstand vom 12.08.2021 10:11 Uhr