Datum: 26.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Buchloe
Gremium: Buchloe Stadtrat
Körperschaft: Stadt Buchloe
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2 Neuanlage eines Gehweges in Lindenberg entlang der Kemptener Straße (Staatsstraße 2035) - Beratung und Beschlussfassung
3 Abberufung eines Mitglieds der Verbandsversammlung Mittelschule Buchloe - Beratung und Beschlussfassung
4 Protokollgenehmigung der 20. Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2021 - öffentlicher Teil
5 Protokollgenehmigung der 21. Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2021 - öffentlicher Teil
6 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 22. Sitzung des Stadtrates Buchloe 26.10.2021 ö 1
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2. Neuanlage eines Gehweges in Lindenberg entlang der Kemptener Straße (Staatsstraße 2035) - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 22. Sitzung des Stadtrates Buchloe 26.10.2021 ö beschliessend 2

Beschluss 1

  1. Der Stadtrat beschließt die Neuanlage eines kombinierten Geh- und Radweges entlang der Kemptener Straße zwischen Kastanienweg und Feuerwehrhaus.

  1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Planung ggf. unter Beiziehung eines Ingenieurbüros zu erstellen und anschließend im Stadtrat erneut vorzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 15

Beschluss 2

  1. Der Stadtrat beschließt die Neuanlage eines Gehweges entlang der Kemptener Straße zwischen Kastanienweg und Feuerwehrhaus auf Grundlage der Entwurfsplanung mit Stand vom 08.04.2021.

  1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung die Ausführungsplanung ggf. unter Beiziehung eines Ingenieurbüros zu erstellen und anschließend die Ausschreibung über den Winter 2021/2022 vorzunehmen.

  1. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2022 zu veranschlagen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

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3. Abberufung eines Mitglieds der Verbandsversammlung Mittelschule Buchloe - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 22. Sitzung des Stadtrates Buchloe 26.10.2021 ö beschliessend 3

Beschluss

  1. Der Stadtrat Buchloe beschließt die Mitglieder der UBI-Fraktion aus der Verbandsversammlung des Mittelschulverbandes Buchloe, aufgrund gesunkener Schülerzahlen der Stadt Buchloe zum 01.10.2021, abzuberufen.

  1. Die Mitglieder sind künftig wie folgt verteilt:

Wahlvor­schlag

Mitglied

1. Stellvertreter

1. Bürgermeister
Robert Pöschl
2. Bürgermeister
Herbert Barthelmes
CSU
Bernd Gramlich
Josef Schmalholz
FW
Seitz Bernhard
Weber Johann

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Protokollgenehmigung der 20. Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 22. Sitzung des Stadtrates Buchloe 26.10.2021 ö 4

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

20. Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2021,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Protokollgenehmigung der 21. Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 22. Sitzung des Stadtrates Buchloe 26.10.2021 ö 5

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

21. Sitzung des Stadtrates vom 05.10.2021,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 22. Sitzung des Stadtrates Buchloe 26.10.2021 ö 6
Datenstand vom 29.11.2021 12:06 Uhr