Datum: 25.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Buchloe
Gremium: Buchloe Stadtrat
Körperschaft: Stadt Buchloe
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2 Bedarfsanerkennung zur Erweiterung der Kindertagesstäte St. Antonia - Beratung und Beschlussfassung
3 Erweiterung der Kindertagesstätte St. Antonia in modularer Bauweise - Beratung und Beschlussfassung
4 Sanierung und Umbau des Rathauses Buchloe - Machbarkeitsstudie; Beratung und Beschlussfassung
5 Bauleitplanung; 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Buchloe West I“; Behandlung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss - Beratung und Beschlussfassung
6 Bauleitplanung; Bebauungsplan "Buchloe - Nordwest I, 7. Änderung - Suppbrunnenweg"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Beratung und Beschlussfassung
7 Aktuelle Bauleitplanverfahren der Stadt Buchloe - Information
8 Behandlung der Eingaben aus den Bürgerversammlungen 2021 der Stadt Buchloe - Beratung und Beschlussfassung
9 Protokollgenehmigung der 24. Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2021 - öffentlicher Teil
10 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö 1
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2. Bedarfsanerkennung zur Erweiterung der Kindertagesstäte St. Antonia - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö beschliessend 2

Beschluss

Der Stadtrat fasst auf einstimmigen Empfehlungsbeschluss des Hauptausschusses folgenden Beschluss:

Die Notwendigkeit zur Erweiterung der Kindertagesstätte St. Antonia um zwei Kindergartengruppen wird anerkannt. Davon einmal als Ersatz für die Notgruppe im 1. Obergeschoss der Einrichtung und eine weitere zusätzliche Gruppe. 
Die Bedarfsanerkennung zur Schaffung der zusätzlichen Betreuungsplätze wird hiermit vom Stadtrat erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Erweiterung der Kindertagesstätte St. Antonia in modularer Bauweise - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Nicht sichtbar
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat fasst auf einstimmige Empfehlung des Hauptausschlusses folgenden Beschluss:

  1. Die bauliche Umsetzung zur Erweiterung der Kita St. Antonia erfolgt auf der Nordseite unter Hinzunahme des unmittelbar anschließenden Grundstückes mit der FlNr. 2869/2, Gemarkung Buchloe, ebenerdig und in modularer Bauweise.
  2. Der Bürgermeister wird ermächtigt ein geeignetes Architekturbüro auszuwählen um die notwendigen Architektenleistungen zu beauftragen. Ferner wird der Bürgermeister ermächtigt die notwendigen Fachplanungsleistungen zu vergeben. 
  3. Im Haushalt 2022 sind sowohl Planungskosten als auch die notwendigen Baukosten aufzunehmen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Sanierung und Umbau des Rathauses Buchloe - Machbarkeitsstudie; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt als Grundlage weiterer Überlegungen für die Sanierung bzw. den Umbau des Rathauses eine Machbarkeitsstudie zur Untersuchung und Darlegung der Potentiale auf dem Rathausareal. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zu 3 geeignete Architekturbüros anzufragen. Die Angebote sind dem Stadtrat vor Beauftragung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung; 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Buchloe West I“; Behandlung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö beschliessend 5
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6. Bauleitplanung; Bebauungsplan "Buchloe - Nordwest I, 7. Änderung - Suppbrunnenweg"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss; Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö beschliessend 6

Beschluss

  1. Der Stadtrat billigt den Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplanes „Buchloe – Nordwest I, Suppbrunnenweg“ in der Fassung vom 25.01.2022.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V. mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 i.V. mit § 4 Abs. 2 BauGB sowie die öffentliche Auslegung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V. mit § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 i.V. mit § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 5

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7. Aktuelle Bauleitplanverfahren der Stadt Buchloe - Information

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö informativ 7
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8. Behandlung der Eingaben aus den Bürgerversammlungen 2021 der Stadt Buchloe - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö 8

Beschluss

Der Stadtrat beschließt auf Empfehlung des Hauptausschusses die Stellungnahmen zu den Punkten aus den Bürgerversammlungen 2021 wie dargestellt und mit den im Hauptausschuss vorgetragenen Punkten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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9. Protokollgenehmigung der 24. Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2021 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö 9

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

24. Sitzung des Stadtrates vom 14.12.2021,


das jedem Mitglied zur Verfügung gestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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10. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 25. Sitzung des Stadtrates Buchloe 25.01.2022 ö 10
Datenstand vom 29.03.2022 10:12 Uhr