Datum: 09.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Waaler Bürgerhaus
Gremium: Waal Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Waal
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung der 31. Sitzung des Marktgemeinderates vom 19.01.2022 - öffentlicher Teil
2 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
3 Antrag auf Baugenehmigung: Umbau eines Zweifamilienhauses auf FlNr. 451/29, Gem. Waal, Lohmühlenweg 12
4 Antrag auf Baugenehmigung: Aufstockung der bestehenden Garage einer Doppelhaushälfte auf der FlNr. 40/4, Gem. Waal, Schulstraße 2 d
5 Antrag auf Baugenehmigung: Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Garage auf der FlNr. 1035/3, Gem. Waal, Pappelweg 7
6 Seniorengerechtes Quartierskonzept für den Markt Waal
7 Stellungnahme der Marktgemeinde Waal zur Sanierung / Erweiterung des Senioren- und Pflegeheimes in Waal
8 Einführung der Möglichkeit hybrider Sitzungen und entsprechende Änderung der GeschO
9 dringende Angelegenheiten
10 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Protokollgenehmigung der 31. Sitzung des Marktgemeinderates vom 19.01.2022 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö 1

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

31. Sitzung des Marktgemeinderates vom 19.01.2022


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö 2
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3. Antrag auf Baugenehmigung: Umbau eines Zweifamilienhauses auf FlNr. 451/29, Gem. Waal, Lohmühlenweg 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Die Marktgemeinde Waal erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Umbau des Zweifamilienhauses auf FlNr. 451/29 in Waal.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Baugenehmigung: Aufstockung der bestehenden Garage einer Doppelhaushälfte auf der FlNr. 40/4, Gem. Waal, Schulstraße 2 d

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Aufstockung der bestehenden Garage auf Grundstück FlNr. 40/4 in Waal wird erteilt.

Den Befreiungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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5. Antrag auf Baugenehmigung: Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Garage auf der FlNr. 1035/3, Gem. Waal, Pappelweg 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö beschliessend 5

Beschluss

Die Marktgemeinde Waal stimmt der erdgeschossigen Erweiterung des Einfamilienhauses auf FlNr. 1035/3 in Waal zu. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Seniorengerechtes Quartierskonzept für den Markt Waal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö 6

Beschluss

Der Markgemeinderat sieht den Bedarf für ein seniorengerechtes Quartiersmanagement im Markt Waal. Daher wird der Bürgermeister beauftragt ein seniorengerechtes Quartierskonzept unter Einbeziehung fachlicher Unterstützung durch die AfA (Arbeitsgruppe für Sozialplanung und Altersforschung, München) und seitens der Seniorenbeauftragten von Landkreis und Gemeinde zu erstellen und dem Markgemeinderat zu gegebener Zeit vorzustellen.

Die benötigten Haushaltsmittel sind vorbehaltlich der Entscheidung des Marktgemeinderats bei den Haushaltsberatungen in den gemeindlichen Haushalt 2022 ff. einzustellen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Stellungnahme der Marktgemeinde Waal zur Sanierung / Erweiterung des Senioren- und Pflegeheimes in Waal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö 7

Beschluss

Die Gemeinde Waal befürwortet das Projekt der Sanierung / Erweiterung des Senioren- und Pflegeheims Waal, ebenso begrüßt die Gemeinde Waal die Öffnung der Einrichtung in den Sozialen Nahraum. Dadurch wird für Seniorinnen und Senioren der Gemeinde Waal und umliegender Gemeinden die Möglichkeit geboten, Leistungen des Senioren- und Pflegeheims wie z. B. ein Offener Mittagstisch, eine Cafeteria oder Veranstaltungen in der Begegnungsstätte, in Anspruch zu nehmen. Die Gemeinde Waal wird zusammen mit weiteren Akteuren wie Vereinen und Glaubensgemeinschaften mit dem Senioren- und Pflegeheim Waal zusammenarbeiten, um weitere Synergieeffekte zu schaffen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Einführung der Möglichkeit hybrider Sitzungen und entsprechende Änderung der GeschO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö beschliessend 8

Beschluss

  1. Der Marktgemeinderat Waal beschließt die Einführung der hybriden Sitzungen für Marktgemeinderatssitzung.

  1. Die Geschäftsordnung wird gem. dem vorstehenden Entwurf ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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9. dringende Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö 9
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10. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 32. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 09.02.2022 ö 10
Datenstand vom 23.03.2022 11:29 Uhr