Datum: 21.06.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrhaus Buchloe
Gremium: Buchloe Stadtrat
Körperschaft: Stadt Buchloe
Öffentliche Sitzung, 18:02 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2 Haushaltsvorberatungen 2022 - Vorberatung und Beschlussfassung
3 Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Neubau eines Mehrgenerationenhauses in Kaufbeurener Straße 4, 86807 Buchloe - Beratung und Beschlussfassung
4 Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für das Bauvorhaben An- und Umbau der Kindertagesstätte St. Antonia - Beratung und Beschlussfassung
5 Protokollgenehmigung der 29. Sitzung des Stadtrates vom 17.05.2022 - öffentlicher Teil
6 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 32. Sitzung des Stadtrates Buchloe 21.06.2022 ö 1
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2. Haushaltsvorberatungen 2022 - Vorberatung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 32. Sitzung des Stadtrates Buchloe 21.06.2022 ö beschliessend 2

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt bei der Haushaltstelle der Musikschule der VHS Buchloe e.V. die Ermächtigung um 10.000 € im Haushaltsplan 2022 auf 107.500 € zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt einen Haushaltsansatz in Höhe von 10.000 € gemäß Antragstellung der UBI-Fraktion zur Förderung des Kaufs von Lasträdern bzw. von Fahrradanhängern aller Art in den Haushalt 2022 als Ermächtigung aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 17

Beschluss 3

Der Stadtrat beschließt, einen Betrag in Höhe von 15.000 € in den Haushalt 2022 für eine Studie zur Windenergienutzung auf der Gemarkung Buchloe mit Ortsteilen einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

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3. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Neubau eines Mehrgenerationenhauses in Kaufbeurener Straße 4, 86807 Buchloe - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 32. Sitzung des Stadtrates Buchloe 21.06.2022 ö beschliessend 3

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeister oder dessen Vertretung im Amt zur Vergabe der Aufträge für den Neubau des Mehrgenerationenhauses an der Kaufbeurener Straße 4 im Zeitraum nach der letzten Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause bis zur ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause 2022 an die jeweils wirtschaftlichsten Bieter. Der Stadtrat ist in der ersten Sitzung nach der Sommerpause über die getätigten Vergaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

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4. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe für das Bauvorhaben An- und Umbau der Kindertagesstätte St. Antonia - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 32. Sitzung des Stadtrates Buchloe 21.06.2022 ö beschliessend 4

Beschluss

Der Stadtrat ermächtigt den Ersten Bürgermeister oder dessen Vertretung im Amt zur Vergabe der Aufträge für den An- und Umbau der Kindertagesstätte St. Antonia in Buchloe im Zeitraum nach der letzten Sitzung des Stadtrates vor der Sommerpause bis zur ersten Sitzung des Stadtrates nach der Sommerpause 2022 an die jeweils wirtschaftlichsten Bieter. Der Stadtrat ist in der ersten Sitzung nach der Sommerpause über die getätigten Vergaben zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Protokollgenehmigung der 29. Sitzung des Stadtrates vom 17.05.2022 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 32. Sitzung des Stadtrates Buchloe 21.06.2022 ö 5

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

29. Sitzung des Stadtrates vom 17.05.2022,


das jedem Mitglied zur Verfügung gestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Buchloe Stadtrat (Stadt Buchloe) 32. Sitzung des Stadtrates Buchloe 21.06.2022 ö 6
Datenstand vom 13.07.2022 14:16 Uhr