Datum: 29.06.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Waaler Bürgerhaus
Gremium: Waal Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Waal
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung der 38. Sitzung des Marktgemeinderates vom 08.06.2022 - öffentlicher Teil
2 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
3 Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan 2022, Stellenplan 2022 und Finanzplan mit Investitionsprogramm
4 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau Holzstadel auf den FlNrn. 1033 und 1033/7, Gem. Waal, Jengener Straße
5 Antrag auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung des Grundstücks zu einer Trainingsfläche für eine Hundeschule auf der FlNr. 1028, Gem. Waal, Eurishofener Feld
6 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 in der Singoldstraße im Bereich des Seniorenheimes
7 Dringende Angelegenheiten
8 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Protokollgenehmigung der 38. Sitzung des Marktgemeinderates vom 08.06.2022 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö 1

Beschlussvorschlag

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

xx. Sitzung des Marktgemeinderates vom xx.xx.20xx,


das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

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2. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö 2

Beschlussvorschlag

Die Mitglieder des Marktgemeinderates beschließen die Tagesordnung um nachstehendes zu ergänzen:

Ergänzt werden nachstehende Punkte:

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3. Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan 2022, Stellenplan 2022 und Finanzplan mit Investitionsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö beschliessend 3

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat Waal beschließt die Haushaltssatzung 2022 einschließlich Haushaltsplan 2022, Stellenplan 2022 und den Finanzplan mit Investitionsprogramm für die Jahre 2021 bis 2025 gemäß dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf. 

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4. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau Holzstadel auf den FlNrn. 1033 und 1033/7, Gem. Waal, Jengener Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö beschliessend 4

Beschlussvorschlag

Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Holzstadels auf Grundstück FlNrn. 1033 und 1033/7 in Waal wird erteilt. 

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5. Antrag auf Baugenehmigung: Nutzungsänderung des Grundstücks zu einer Trainingsfläche für eine Hundeschule auf der FlNr. 1028, Gem. Waal, Eurishofener Feld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö beschliessend 5

Beschlussvorschlag

Das gemeindliche Einvernehmen zur Nutzungsänderung des Grundstücks zu einer Trainingsfläche für ein Hundeschule auf Grundstück FlNr. 1028 in Waal wird erteilt.

Den Befreiungen über die Überschreitung der überbaubaren Grundstücksfläche (Geräteschuppen 3 x 3 m), die festgesetzten (aber nie umgesetzten) 33 Bäume sowie des Fichtenwäldchens/ Fichtenwaldstreifens wird zugestimmt. 

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6. Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 in der Singoldstraße im Bereich des Seniorenheimes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö beschliessend 6

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat Waal beschließt, in der Singoldstraße eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Bereich von der Brücke bis auf Höhe der Singoldstraße 8 anzuordnen. Die Anordnung erfolgt gemäß dem beigefügten Beschilderungsplan.

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7. Dringende Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö 7
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8. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 39. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 29.06.2022 ö 8
Datenstand vom 14.07.2022 17:44 Uhr