Datum: 13.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Gemeindekanzlei Jengen - Sitzungssaal
Gremium: Jengen Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Jengen
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
2 Protokollgenehmigung der 38. Sitzung des Gemeinderates vom 16.01.2023 - öffentlicher Teil
3 Erweiterung Kindertagesstätte Weinhausen - Sachstandsbericht
4 Bauanträge
4.1 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf der FlNr. 1379, Gem. Weinhausen, St. Felizitas-Straße
4.2 Antrag auf Baugenehmigung: Einbau eines Zerspanungsbetriebes in ehem. landw. Anwesen auf der FlNr. 35/5, Gem. Ummenhofen, Zugspitzstraße 26
4.3 Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung einer Werbeanlage (75" LED Monitor auf einem Stahlbetonsockel) auf der FlNr. 392, Gem. Jengen, Gewerbestraße 1
4.4 formlose Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Antrag auf Befreiung der Baugrenze Garage auf der FlNr. 70/5, Gem. Beckstetten, Im Dorffeld 9
5 Jahresrechnung 2021; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung GO
6 Jahresrechnung 2021; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
7 Regionalplan RP 16 Allgäu; Fortschreibung Teilfachkapitel B IV 3.2 - Nutzung der Windenergie; informelle Anhörung zu Suchräumen - Beratung und Beschlussfassung
8 Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller; Beteiligung der Gemeinde Jengen gemäß Artikel 18 und 20 des Staatsvertrages Donau-Iller i.V. m. Artikel 16 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
9 Bekanntgabe; Schöffenwahl 2023
9.1 Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
9.2 Wahl der Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
10 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

zum Seitenanfang

1. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Protokollgenehmigung der 38. Sitzung des Gemeinderates vom 16.01.2023 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö 2

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

38. Sitzung des Gemeinderates vom 16.01.2023,


wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Erweiterung Kindertagesstätte Weinhausen - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Antrag auf Baugenehmigung: Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage auf der FlNr. 1379, Gem. Weinhausen, St. Felizitas-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 4.1

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf der FlNr. 1379, Gem. Weinhausen wird erteilt, sofern denkmalschutzrechtliche Belange nicht entgegenstehen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Antrag auf Baugenehmigung: Einbau eines Zerspanungsbetriebes in ehem. landw. Anwesen auf der FlNr. 35/5, Gem. Ummenhofen, Zugspitzstraße 26

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 4.2

Beschluss

Die Gemeinde Jengen erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Einbau eines Zerspanungsbetriebes in ein ehemaliges landwirtschaftliches Anwesen auf der FlNr. 35/5 in Ummenhofen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung einer Werbeanlage (75" LED Monitor auf einem Stahlbetonsockel) auf der FlNr. 392, Gem. Jengen, Gewerbestraße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 4.3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung der Werbeanlage auf dem Grundstück FlNr. 392 in Jengen wird erteilt unter der Voraussetzung: Außerhalb der Öffnungszeiten sind die Werbeanlagen abzuschalten. Blinkende Leuchtreklame oder ähnlich wirkende Werbeanlagen werden ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.4. formlose Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Antrag auf Befreiung der Baugrenze Garage auf der FlNr. 70/5, Gem. Beckstetten, Im Dorffeld 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 4.4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Befreiung der Baugrenze Garage auf der FlNr. 70/5 in Beckstetten wird in Aussicht gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Jahresrechnung 2021; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 5

Beschluss

Die Jahresrechnung 2021, wird mit dem vorstehenden Ergebnis, das dem Gemeinderat schriftlich bekannt gegeben wurde, durch den Gemeinderat festgestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Jahresrechnung 2021; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Jengen beschließt, gem. Art. 102 Abs. 3 GO zur Jahresrechnung 2021 uneingeschränkt die Entlastung zu erteilen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Regionalplan RP 16 Allgäu; Fortschreibung Teilfachkapitel B IV 3.2 - Nutzung der Windenergie; informelle Anhörung zu Suchräumen - Beratung und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller; Beteiligung der Gemeinde Jengen gemäß Artikel 18 und 20 des Staatsvertrages Donau-Iller i.V. m. Artikel 16 des Bayerischen Landesplanungsgesetzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö beschliessend 8

Beschluss

Das erste Beteiligungsverfahren 2019 hat ergeben, dass keine nennenswerten Belange der Gemeinde Jengen betroffen sind; es bestanden damals keine Bedenken oder Einwände.

Lt. den Raumnutzungskarten des zweiten Beteiligungsverfahrens wurden in den benachbarten Gemarkungen Wiedergeltingen und Bad Wörishofen keine Änderungen zu 2019 vorgenommen.

Es bestehen deshalb nach wie vor keine Bedenken oder Einwände seitens der Gemeinde Jengen gegen die Fortschreibung des Regionalplanes Donau-Iller.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Bekanntgabe; Schöffenwahl 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö 9.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9.2. Wahl der Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö 9.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Jengen Gemeinderat (Gemeinde Jengen) 39. Sitzung des Gemeinderates Jengen 13.02.2023 ö 10

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.03.2023 09:35 Uhr