Datum: 07.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Waaler Bürgerhaus
Gremium: Waal Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Waal
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Protokollgenehmigung der 62. Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.01.2024 - öffentlicher Teil
2 Ergänzung/Änderung der Tagesordnung
3 Bücherei - Präsentation
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB durch die Gemeinde Lamerdingen ; 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lamerdingen West - Ettringer Straße"
5 Mittagsbetreuung an der Grundschule Waal - Gebührenanpassung
6 Dringende Angelegenheiten
7 Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

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1. Protokollgenehmigung der 62. Sitzung des Marktgemeinderates vom 17.01.2024 - öffentlicher Teil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 63. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 07.02.2024 ö 1

Beschluss

Das Protokoll des öffentlichen Teils der 

62. Sitzung des Marktgemeinderates vom 15.01.2024

das jedem Mitglied mit der Sitzungseinladung zugestellt wurde, wird vollinhaltlich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Ergänzung/Änderung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 63. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 07.02.2024 ö 2
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3. Bücherei - Präsentation

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 63. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 07.02.2024 ö 3
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4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Frühzeitige Beteiligung gemäß § 2 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 BauGB durch die Gemeinde Lamerdingen ; 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Lamerdingen West - Ettringer Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 63. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 07.02.2024 ö beschliessend 4

Beschluss

Durch die vorliegende Bauleitplanung werden keine Belange des Marktes Waal berührt.

Es bestehen demnach seitens des Marktgemeinderates keine Bedenken gegen die 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Lamerdingen West – Ettringer Straße“.            

Von einer etwaigen nochmaligen Beteiligung der Marktgemeinde Waal am weiteren Verfahren kann abgesehen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Mittagsbetreuung an der Grundschule Waal - Gebührenanpassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 63. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 07.02.2024 ö 5

Beschluss 1

Der Marktgemeinderat Waal beschließt, die Elternbeiträge für das Schuljahr 2024/2025 festzusetzen:

Vorschlag der Verwaltung

Betreuung bis 13.00 Uhr                50,20        
Betreuung bis 14.00 Uhr                66,90        
Betreuung bis 15.30 Uhr                92,00        € 
Betreuung bis 16.00 Uhr                 100,40        € 

Preis für ein Mittagessen                derzeit 5,50 €

Vitadora kündigte bereits an, die Preise zum 01.09.2024 um 0,10 € bis 0,40 € zu erhöhen, daher kann der genaue Essenspreis noch nicht genannt werden.

Im Zuge der Anmeldung zur Mittagsbetreuung für das Schuljahr 2024/2025 ist der Bedarf einer verlängerten Mittagsbetreuung bis 16.00 Uhr an der Grundschule Waal abzufragen. 
Eine Betreuung bis 16.00 Uhr wird nur angeboten, wenn sich mindestens 5 Kinder verbindlich anmelden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 15

Beschluss 2

Der Marktgemeinderat Waal beschließt, die Elternbeiträge für das Schuljahr 2024/2025 festzusetzen:

Alternative:

Betreuung bis 13.00 Uhr                52,25                + 2,05 €
Betreuung bis 14.00 Uhr                67,25                + 0,35 € 
Betreuung bis 15.30 Uhr                89,75 €        -  2,25 € 
Betreuung bis 16.00 Uhr                 97,25 €         -  3,15 €

Preis für ein Mittagessen                derzeit 5,50 €

Vitadora kündigte bereits an, die Preise zum 01.09.2024 um 0,10 € bis 0,40 € zu erhöhen, daher kann der genaue Essenspreis noch nicht genannt werden.

Im Zuge der Anmeldung zur Mittagsbetreuung für das Schuljahr 2024/2025 ist der Bedarf einer verlängerten Mittagsbetreuung bis 15.30 Uhr / 16.00 Uhr an der Grundschule Waal abzufragen. 
Eine Betreuung bis 15.30 Uhr / 16.00 Uhr wird nur angeboten, wenn sich mindestens 5 Kinder verbindlich anmelden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Dringende Angelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 63. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 07.02.2024 ö 6
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7. Bekanntgaben, Wünsche und Anregungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Waal Marktgemeinderat (Markt Waal) 63. Sitzung des Marktgemeinderates Waal 07.02.2024 ö 7
Datenstand vom 20.03.2025 11:54 Uhr