Kommunale Verkehrsüberwachung, Beschlussfassung über weiteres Vorgehen für das Jahr 2023
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates Dormitz, 18.08.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Gemeinde Dormitz hat die Verkehrsüberwachung auf den Zweckverband Zapfendorf übertragen. Die mit dem Zweckverband geschlossene Zweckvereinbarung wurde 2016 für einen Zeitraum von vorläufig zwei Jahren geschlossen und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern diese nicht mit Ablauf von drei Monaten zum Kalenderjahr gekündigt wird. Der Überwachungsumfang beträgt derzeit 120 Stunden/Jahr im fließenden Verkehr.
Die Überwachung des fließenden Verkehrs lief im Jahr 2021 defizitär, was eine Auswirkung der Veränderungen in der Arbeitswelt bzgl. Homeoffice widerspiegelt. Laut Statistik für 2021 gab es 670 aufgenommene Verstöße und damit 303 weniger als im Vorjahr.
Die Fortführung der Verkehrsüberwachung im fließenden Verkehr wird trotz desdefizitären Ergebnisses aus sicherheitsrelevanten Gründen für sinnvoll erachtet.
Aufgrund des Beschlusses der Gemeinschaftsversammlung vom 07.11.2017 wurde die Gemeinde Dormitz ermächtigt zukünftig selbst über den weiteren Umfang der Überwachungsstunden sowie die Verlängerung der Zweckvereinbarung zur Verkehrsüberwachung zu entscheiden.
Beschluss
Die Verkehrsüberwachung soll wie im Vorjahr auch mit (120 Stunden/Jahr im fließenden Verkehr) für das Jahr 2023 verlängert werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 8
Datenstand vom 23.09.2022 07:32 Uhr
