Wiedereinführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Dormitz; Richtungsentscheidung
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates Dormitz, 13.02.2025
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Wie in der Gemeinderatssitzung am 21. November 2024 bereits vorgetragen, kam im Rahmen der Bürgerversammlung der Wunsch aus der Bevölkerung auf, die Wiedereinführung einer kommunalen Verkehrsüberwachung zu prüfen und evtl. zu beauftragen, bzw. durchführen zu lassen.
Daraufhin haben in den Sitzungen am 21.11.24 und 19.12.24 der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz und der der NWS Sicherheitsservice GmbH (Fachbereich Verkehrssicherheit) ihre Konzepte als Dienstleister und die möglichen Überwachungsformen vorgestellt.
Es wäre bei beiden möglich jeweils den Ruhenden- und/oder den Fließenden Verkehr überwachen zu lassen. Das Gremium sprach sich allerdings Bedenkzeit aus, um das Thema in den Fraktionen zu besprechen und zu beraten.
Bevor die Verwaltung einen Beschluss zum Abschluss einer Zweckvereinbarung/Vertrags erarbeitet, soll eine Richtungsentscheidung gefällt werden, mit welchem der Anbieter eine Zweckvereinbarung vorbereitet und ausgearbeitet werden soll, welche dann zur Beschlussfassung vorgelegt werden soll und Grundlage für die Wiedereinführung einer Verkehrsüberwachung wird.
Beschluss
Nach kurzer Diskussion entschließt sich der Gemeinderat diesen Tagesordnungspunkt auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen. Zu der Entscheidungsfindung sollen dann die kostenrelevanten Faktoren der zwei Anbieter herausgearbeitet und gegenübergestellt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.03.2025 12:27 Uhr
