Datum: 15.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Mehrzweckhalle Dormitz
Gremium: Gemeinderat Dormitz
Körperschaft: Gemeinde Dormitz
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 19:48 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.11.2022
2 KiTa-Neubau; Vergabe der Außenspielgeräte
3 KiTa-Neubau; Vergabe von Fliesenlegerarbeiten
4 Erneuerung der wasserrechtlichen Genehmigung für das Gebiet Langenau; Vergabe von Ingenieurleistungen
5 Vorlage der Jahresrechnung 2020
5.1 Feststellung der Jahresrechnung 2020
5.2 Entlastung der Jahresrechnung 2020
6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung
7 Informationen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 24.11.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022 wurde mit der Sitzungsladung versandt.

Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. KiTa-Neubau; Vergabe der Außenspielgeräte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö beschließend 2

Sachverhalt

Das Planungsbüro des Landschaftsarchitekten Bernhard Lorenz wurde mit Beschluss des Gremiums vom 23.02.2022 mit den weiteren Leistungsphasen 5-9 zur Planung, Ausschreibung und Vergabe von den Außenanlagen des geplanten Kita-Neubaus beauftragt. 

Im Laufe der weiteren Planungsleistungen wurden die notwendigen Spielgeräte für den Außenbereich geplant und besprochen. Hierbei sind folgende Spielgeräte vorgesehen:

Doppelschaukel
Nestschaukel
Spielhaus
Abenteuerpfad
Holzbrücke
Spieltürme
Spielzaun

In einer notwendigen Grundsatzentscheidung über das zu verwendende Material hat man sich darauf geeinigt, dass die Spielgeräte nicht aus Kunststoff, sondern nachhaltig aus Robinienholz gebaut sein sollen. Aufgrund von guten Erfahrungen mit den Holz Spielgeräten auf dem Spielplatz Langenau, welcher im Jahre 2020 neu ausgestattet wurde, wurde für den neuen Kindergarten wieder der Kontakt zu der Firma Spielsinn hergestellt, die in der Lage ist, Spielgeräte nach Maß herzustellen.  Da der Außenbereich des Kindergartens für potentiell 4 Gruppen relativ eng ist, bieten die Maßanfertigungen gegenüber Stangenware einen bedeutenden Vorteil. 

Die Firma Spielsinn wurde daher vom Planungsbüro bei der Spielgerätekonzeption mit eingebunden. Im Rahmen der Konzeption konnte zu Beginn keine vergleichbare Entwicklung von Angeboten festgelegt werden. Daher ist eine freihändige Vergabe der Bauleistungen gemäß VOB möglich.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Herstellung, Lieferung und den Einbau von Spielgeräten an den wirtschaftlichsten Anbieter, der Firma Spielsinn Spielzeugbau, Sachsendorf-Strasshüll 102 aus 91327 Gößweinstein zu einem Preis von 69.436,50 € (brutto) zu vergeben. In diesem Preis enthalten ist ein insgesamt 8m langer Spielzaun. Der Preis von 69.936,30€ bezog sich noch auf einen insgesamt 9m langen Spielzaun, der nach einer genaueren Ermittlung auf 8m reduziert wurde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. KiTa-Neubau; Vergabe von Fliesenlegerarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

[Submisssionstermin 08.12.2022, anschließend Prüfung der Angebote durch Architekten; Beschlussvorlage als Tischvorlage erst zur Sitzung fertig]


Für den Kindergartenneubau wurden in einer beschränkten Ausschreibung ohne Teilnehmerwettbewerb Angebote für das Gewerk Fliesen- und Plattenarbeiten nach DIN 18352 angefragt.


Gewerk:
Fliesen- und Plattenarbeiten nach DIN 18352

Angebotsfrist:
08.12.2022

Angefragte Unternehmen
15

Abgegebene Angebote:
4

Preis brutto incl. Nachlass
94.829,23 €

Die Angebotssumme liegt oberhalb der vom Architekten geschätzten Angebotssumme (83.137,00€).

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt das Gewerk für die Fliesen- und Plattenarbeiten an den wirtschaftlichsten Anbieter, der Firma Fliesen Bohn GmbH, Rebenweg 10 aus 90587 Obermichelbach, zu einem Preis von 94.829,23 € (brutto) zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Erneuerung der wasserrechtlichen Genehmigung für das Gebiet Langenau; Vergabe von Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö beschließend 4

Sachverhalt

Im Zuge der Bauleitplanung für das Baugebiet Langenau hat die Gemeinde Dormitz eine Wasserrechtliche Genehmigung vom 02.10.2003 erhalten, um im Trennsystem in einen Wegseitengraben in den Brandbach einzuleiten.

Aufgrund der damaligen Planung des Baugebiets war die Ableitung vom Niederschlagswasser aus dem gesamten Gebiet von 4,65 ha über zwei Leitungen in zwei Regenüberlaufbecken und dann nach gedrosselter Weitergabe über einen Wegseitengraben in den Brandbach vorgesehen und im Zuge der Wasserrechtlichen Genehmigung genehmigt.

Die Erlaubnis endet zum 31.10.2023 und muss bis dahin erneuert werden.

Aufgrund der erfolgreichen Klage gegen das Baugebiet wurde nur die nördliche Straße im Baugebiet, die entsprechenden Kanalteil und das nördliche Regenüberlaufbecken realisiert.

Es ist daher nicht möglich eine Verlängerung 1:1 zu beantragen, sondern es muss für das nun als Außenbereich geltende Gebiet eine saubere Umgrenzung der Einzugsfläche und Ableitungsmenge erfolgen. Zu dieser Ermittlung und der Fertigung der Antragsunterlagen für die Fortführung der wasserrechtlichen Genehmigung ist die Beauftragung eines Ingenieurbüros notwendig. 

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die GAUL INGENIEURE GmbH aus Nürnberg zu Ingenieuredienstleistungen zur Erstellung von Antragsunterlagen zur Erneuerung der wasserrechtlichen Genehmigung aus dem Gewerbegebiet Langenau zu 8.448,86 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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5. Vorlage der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö informativ 5

Sachverhalt

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 am 07.07.2022 wird bekannt gemacht. Frau Elke Mölkner als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses teilt den Gemeinderäten das Ergebnis der Prüfung mit.

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5.1. Feststellung der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö beschließend 5.1

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Dormitz wurde von den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses örtlich geprüft.

Die getroffenen Prüfungsfeststellungen im Rechnungsprüfungsbericht konnten durch die Verwaltung beantwortet werden. Es wird vorgeschlagen, die Jahresrechnung 2020 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festzustellen.

Das Jahresergebnis 2020 fällt wie folgt aus:

Verwaltungshaushalt:
Bereinigte Soll-Einnahmen        4.117.267,66 €
Bereinigte Soll-Ausgaben        4.117.267,66 €

Vermögenshaushalt:
Bereinigte Soll-Einnahmen        1.591.796,81 €
Bereinigte Soll-Ausgaben        1.591.796,81 €

Zuführung zum Vermögenshaushalt:        434.391,34 €

Soll-Überschuss:        898.665,36 €.

Beschluss

Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis genommen und stellt es nach durchgeführter örtlicher Rechnungsprüfung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO fest.

Die im Haushaltsjahr 2020 angefallenen überplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) werden soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen durch den Gemeinderat erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5.2. Entlastung der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö beschließend 5.2

Sachverhalt

Die Entlastung bildet den förmlichen Abschluss des Rechnungslegungsverfahrens.

Beschluss

Gemäß Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO wird für die Jahresrechnung 2020 die Entlastung ausgesprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö informativ 6

Sachverhalt

Es lagen keine Bekanntgaben von Beschlüssen aus der nicht-öffentlichen Sitzung vor. 

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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Dormitz (Gemeinde Dormitz) Sitzung des Gemeinderates Dormitz 15.12.2022 ö informativ 7

Sachverhalt

Es gab keine Informationen zu verkünden.

Datenstand vom 24.01.2023 16:29 Uhr