Datum: 08.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Feuerwehrgerätehaus Hetzles
Gremium: Gemeinderat Hetzles
Körperschaft: Gemeinde Hetzles
Öffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 23:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 01.12.2021
2 Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.01.2022
3 Ersatzneubau der Brücke im Weidengarten I
3.1 Auftragsvergabe der Objektplanung
3.2 Auftragsvergabe der Tragwerksplanung
4 Feuerwehrwesen: Anpassung des gemeindlichen Zuschusses für Begleitpersonen im Feuerwehrerholungsheim
5 Vergabe von akuten Kanalsanierungsmaßnahmen als Folge der Auswertung von Kanalbefahrungsdaten
6 Vorbesprechung Haushalt 2022
7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung
8 Bericht über den Vollzug der Beschlüsse vergangener Sitzungen des Gemeinderates Hetzles und anderer Gremien
9 Informationen

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1. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 01.12.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021 wurde mit der Sitzungsladung versandt bzw. im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der öffentlichen Sitzungsniederschrift vom 18.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.01.2022 wurde mit der Sitzungsladung versandt bzw. im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Einwendungen bringt niemand vor. Sie wird daher genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Ersatzneubau der Brücke im Weidengarten I

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö informativ 3

Sachverhalt

In den Gemeinderatssitzungen am 22.01.2019, 14.07.2020 sowie 08.06.2021 wurde bereits das Thema Sanierungen der Brücken Im Weidengarten I + II behandelt. Es wurden Planungsleistungen vergeben und durchgeführt, die Sanierung der Brücke Im Weidengarten II ist mittlerweile fertiggestellt und abgeschlossen. 
Die bereits erbrachten Planungsleistungen zur Sanierung der Brücke Im Weidengarten I wurden mit dem Ing.- Büro abgerechnet. Diese Brücke muss noch saniert werden, lt. letzten Sonderprüfbericht befindet sich die Brücke in einem sehr schlechten Zustand.

Im vergangenen Jahr wurden nun im Vorfeld der Planungen zur Sanierung der Brücke Im Weidengarten I Vermessungsarbeiten und Baugrunduntersuchungen durchgeführt.

Auf Grundlage dieser Daten erläutert Herr Stefan Wolfrum vom Ing.-Büro Wolfrum aus Nürnberg an Hand von Skizzen und einer Präsentation die Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Lösung in Abhängigkeit von der Bauart, Kosten und Bauzeit zur Sanierung der Brücke.

Ein wichtiger Aspekt (und Kostenfaktor) im Rahmen der Planung ist die Sicherstellung der zumindest fußläufigen Erreichbarkeit der Anwesen Im Weidengarten 2, 4 und 6, sowie die Sicherstellung einer ärztlichen Notversorgung (Rettungsdienst) und Müllentsorgung.

Nach Vorliegen einer Entwurfsplanung ist es sinnvoll, frühzeitig die betroffenen Anlieger zu involvieren.

Die Vergabe der Planungsleistungen erfolgt in den folgenden TOP´s 3.1. und 3.2.

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3.1. Auftragsvergabe der Objektplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö beschließend 3.1

Sachverhalt

Siehe Top 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt in diesem ersten Schritt die Lph 1 – 3 der Objektplanung zu einem Preis von 10.001,45€/brutto für den Ersatzneubau der Brücke Im Weidengarten I an das Ing.- Büro Wolfrum GmbH, 90491 Nürnberg.
Die Lph 4 – 8 könnten zu einem späteren Zeitpunkt in einer weiteren Sitzung vergeben werden und betragen ca. 14.000€/brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.2. Auftragsvergabe der Tragwerksplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö beschließend 3.2

Sachverhalt

Siehe TOP 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt die Lph 1 – 3 der der Tragwerksplanung zu einem Preis von 6.354,04 €/brutto für den Ersatzneubau der Brücke Im Weidengarten I an das Ing.- Büro Wolfrum GmbH, 90491 Nürnberg.
Die Lph 4 – 8 könnten zu einem späteren Zeitpunkt in einer weiteren Sitzung vergeben werden und betragen ca. 7.700€/brutto

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Feuerwehrwesen: Anpassung des gemeindlichen Zuschusses für Begleitpersonen im Feuerwehrerholungsheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö informativ 4

Sachverhalt

Im Rahmen der staatlichen Ehrung für Aktive, die seit 40 Jahren in der Freiwilligen Feuerwehr Dienst tun, gibt es einen einwöchigen Aufenthalt im Feuerwehrerholungsheim in Bayerisch Gmain. Ehepartner/innen werden als Begleitperson mit aufgenommen, deren Unterkunft und Verpflegung ist jedoch kostenpflichtig.

Am 17.06.2014 wurde durch den Gemeinderat Hetzles der Beschluss gefasst, dass sich die Gemeinde an den Kosten mit 250 Euro beteiligt. Die Nachfrage im Feuerwehrerholungsheim ergab, dass Stand 2021 331,10 Euro anfallen.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den gestiegenen Kosten im Feuerwehrerholungsheim in Bayerisch Gmain Rechnung zu tragen und für die Begleitperson zukünftiger Jubilare einen Zuschuss der aktuell anfallenden Kosten bis zu einer Summe von 400 Euro zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Vergabe von akuten Kanalsanierungsmaßnahmen als Folge der Auswertung von Kanalbefahrungsdaten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Fa. Brochier hat seit etwa Mitte 2021 die Kanäle und Haltungen in der Gemeinde Hetzles befahren und den Zustand der Kanalschächte überprüft. Mit einem Gesamtergebnis, bzw. der Auswertung der Daten ist im März 2022 zu rechnen.
Bereits im November 2021 wurde eine Liste mit etwa 8 akut sanierungsbedürftigen Haltungen und Schächten an die Verwaltung übergeben und in der Gemeinderatssitzung am 09.11.2021 unter den TOP - Informationen dem Gremium kurz vorgestellt.
Diese Sanierungsmaßnahmen wurden zum Ende des vergangenen Jahres aber nicht mehr begonnen, sollten nun komplett vergeben und abgearbeitet werden.
Es empfiehlt sich aufgrund der bereits durchgeführten Vorleistungen (Prüfung, Befahrung, Konzept, Kapazitäten usw.) den Auftrag an die Fa. Brochier zu vergeben.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und vergibt die akuten Kanalsanierungsmaßnahmen an die Fa. Brochier zu einem Preis von 51.472,15 €/brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Vorbesprechung Haushalt 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö informativ 6

Sachverhalt

Bürgermeister Michael Bayer gibt einen kurzen Ausblick auf mögliche Ausgaben, mit der Bitte an den Gemeinderat, Ideen und Anregungen zu sammeln, um diese bei der HH – Planung berücksichtigen zu können.

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7. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht-öffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö informativ 7

Sachverhalt

Keine Top´s

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8. Bericht über den Vollzug der Beschlüsse vergangener Sitzungen des Gemeinderates Hetzles und anderer Gremien

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö informativ 8

Sachverhalt

Bürgermeister Bayer berichtet über den Vollzug von Beschlüssen aus vergangenen Gemeinderatssitzungen:

  • Der in der Gemeinderatssitzung am 14.12.2021 unter TOP 6 getroffene Beschluss „Lieferung von Hackschnitzeln für die Hackschnitzelheizung – Rahmenbedingungen“ kann so wie beschrieben nicht vollzogen, da für einen exakten Beschluss zur Hackschnitzellieferung weitere Details (Rahmenbedingungen) notwendig sind. Ein erneuter Beschluss wird für die nächste GR – Sitzung vorbereitet, incl. einer Aufstellung der damaligen letzten Öllieferung
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Bürgermeister Bayer berichtet über den Vollzug von Beschlüssen und über Beschlüsse aus anderen Gremien.

Vollzug von Beschlüssen:
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Erfolgte Beschlüsse:
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9. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat Hetzles (Gemeinde Hetzles) Sitzung des Gemeinderates Hetzles 08.02.2022 ö informativ 9
Datenstand vom 10.03.2022 10:14 Uhr