Datum: 09.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haundorf: Mehrzweckraum
Gremium: Gemeinderat Haundorf
Körperschaft: Gemeinde Haundorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:50 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - FNP Luß - Auswertung TÖB
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - FNP Luß, Feststellungsbeschluss
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - BPlan Luß - Auswertung TÖB
4 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - BPlan Luß - Billigung und Auslegung
5 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 1. Änderung des Bebauungsplans "Obererlbach 2" - Änderungsbeschluss
6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 1. Änderung des Bebauungsplans "Obererlbach 2" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7 Vergabe KiGa Obererlbach, Lieferung und Einbau Küche
8 Vollzug der Straßenverkehrsordnung - StVO - Antrag auf Anordnung einer Tempo 30-Zone im Ortsteil Brombach
9 Wartungsverträge Kläranlage in Obererlbach
10 Planung Maßnahmen 2021
10.1 Straßensanierungen im Jahr 2021
10.2 Bauausschuss alte Schule Gräfensteinberg und Gemeindehaus Brombach
11 Informationen Ratsinformationssystem
11.1 Anschaffung Tablets Gemeinderat
12 Satzungsänderung des Zweckverbandes Brombachsee
13 Vergabe KiGa Obererlbach, Zaunanlage
14 Bekanntgaben und Sonstiges
14.1 Einführung einer App Heimatfriedhof online

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1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - FNP Luß - Auswertung TÖB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende gibt die eingegangenen Beschwerden des Regionalen Planungsverbandes bekannt. Diese müssen nun vorab besprochen werden. Die Tagesordnungspunkte 1 - 4 werden vertagt.

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - FNP Luß, Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 2
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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - BPlan Luß - Auswertung TÖB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 3
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4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - BPlan Luß - Billigung und Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 4
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5. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 1. Änderung des Bebauungsplans "Obererlbach 2" - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat Haundorf beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Obererlbach 2“.

Der Bebauungsplan wird für einen Teilbereich, Fl.Nr. 576/1, Gemarkung Obererlbach, geändert. Der Geltungsbereich wird als Allgemeines Wohngebiet (WA) gemäß § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) festgesetzt.

Das Änderungsverfahren für den Bebauungsplan wird im normalen Verfahren (§§ 2,10 BauGB) durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 1. Änderung des Bebauungsplans "Obererlbach 2" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat Haundorf billigt den Satzungsentwurf inklusive Begründung mit Datum vom 09.11.2020.

Das Verfahren ist mit der vorgezogenen Bürgerbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) und frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB) fortzuführen (§ 10 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Vergabe KiGa Obererlbach, Lieferung und Einbau Küche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 7

Sachverhalt

Die Angebote entsprechen der Ausschreibung. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Wir empfehlen, der Firma Schüller als wenigstnehmenden Bieter den Auftrag über die Lieferung und Montage der Küche zu erteilen.
Das Angebot der Firma Wiedmann wurde erst am 09.10.2020 abgegeben und kann deshalb nicht gewertet werden.

Beschluss

Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Küche wird an die Firma Küchenzentrum Schüller, Am Eichelberg 3, 91567 Herrieden, zum Angebotspreis von 14.470,17€ vergeben. Grundlage ist das Angebot vom 29.09.2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderätin Christa Naaß nimmt ab 19.40 Uhr an der Sitzung teil.

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8. Vollzug der Straßenverkehrsordnung - StVO - Antrag auf Anordnung einer Tempo 30-Zone im Ortsteil Brombach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 8

Sachverhalt

78 Bürger und Bürgerinnen aus dem Ortsteil Brombach beantragen mit Unterschriftenliste das Einführen einer Tempo 30-Zone im Ortsteil Brombach.

Diskussionsverlauf

Es ergeht eine umfangreiche Diskussion zur Geschwindigkeitsregelung und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen. Es wird sich daraufhin geeinigt vorab die Geschwindigkeitsmessung aufzustellen und einen Hinweis im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen.

Gemeinderat Harald Wagner nimmt ab 19.48 Uhr an der Sitzung teil.

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9. Wartungsverträge Kläranlage in Obererlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 9

Sachverhalt

Am 03.11.2020 hat die Abnahme mit der Firma SCHARR TEC stattgefunden. Das Gewerk Verfahrenstechnik wurde abgenommen. Es wurden nur Kleinigkeiten bemängelt, welche vom Auftragnehmer noch nachgearbeitet werden.
Ansonsten wurde die Leistung zufriedenstellend abgenommen.

Bei der Ausschreibung wurden noch folgende Wartungsverträge abgefragt:

  • OZ 1.10.10 Wartungsvertrag für sämtliche Aggregate und Einrichtungen für die ersten zwei Jahre Angebotssumme 7.000 Euro netto
  • OZ 1.10.20 Wie oben aber für zwei weitere Jahre 8.000 Euro netto. Um die Gewährleistungszeit auf 4 Jahre zu verlängern, müssten beide beauftragt werden.
  • OZ 1.12.420 Wartungsvetrag für Software „SCADA“ des Prozessleitsystems für Aktualisierung der Software und Hotline-Service. Laufzeit nur ein Jahr.  Angebotssumme 4.897 Euro netto.

In Absprache mit den Klärwärtern schlagen wir vor, dass wir uns ein Angebot erstellen lassen, über die einmalige Wartung der Kompaktanlage von Werkstoff und Funktion. Bei dieser Wartung werden dann unsere Klärwärter anwesend sein. Die folgenden Wartungen könnten anschließend eigenverantwortlich durch unsere Klärwärter durchgeführt werden.

Die Wartungen der Klärwerktechnik der Kläranlage in Haundorf werden bereits seit längerem von unseren Klärwärtern durchgeführt.
 

Beschluss

Es wird keiner der abgefragten Wartungsverträge abgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt ein Angebot über die einmalige Wartung der Kompaktanlage von Werkstoff und Funktion bei der Firma SCHARR TEC einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Planung Maßnahmen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 10
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10.1. Straßensanierungen im Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 10.1

Sachverhalt

Im Gemeindegebiet von Haundorf sind einige Straßen und Wege beschädigt. Hier sollen im Jahr 2021 Sanierungen vorgenommen werden.

Diskussionsverlauf

Es wird vereinbart für nachstehende Straßen bzw. Wege Kostenschätzungen für Sanierungsmaßnahmen einzuholen:

Fl.Nr. 157, Gemarkung Gräfensteinberg, Bauabschnitt,
Fl.Nr. 390, Gemarkung Gräfensteinberg, Teilflächen,
Fl.Nr. 909, Gemarkung Haundorf, Teilflächen,
Fl.Nr. 603, Gemarkung Obererlbach, Vollausbau,
Fl.Nr. 1161/0, Gemarkung Haundorf, Teilfläche vor Gasthaus Höhenluft.

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10.2. Bauausschuss alte Schule Gräfensteinberg und Gemeindehaus Brombach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 10.2

Beschluss

Es wird vorgeschlagen nachstehende Gemeinderatsmitglieder in den vorgenannten Bauausschuss zu wählen:

  1. Christian Beierlein, Bürgermeister
  2. Werner Kastner
  3. Harald Wagner
  4. Bernd Rupp
  5. Karin Müller-Unger
  6. Thomas Knoll
  7. Uwe Schulmeister
  8. Thomas Kolb.

Diese Mitglieder werden dem gesamten Gemeinderat Vorschläge und Ideen vorbringen.

Nach Beschlussfassung wird die weitere Bauaufsicht, Bemusterung usw. ebenfalls von diesem Bauausschuss vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Informationen Ratsinformationssystem

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 11

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über die Einführung des Ratsinformationssystems. Hierüber wird zukünftig sowohl die Einladung, als auch die Bereitstellung von Sitzungsunterlagen erfolgen.

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11.1. Anschaffung Tablets Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 11.1

Sachverhalt

Für die Nutzung des Ratsinformationssystems sollen für die Gemeinderäte Tablets angeschafft werden. Hierfür wurden Angebote bei der Firma Ernstberger und Media Markt eingeholt.

Beschluss

Die Anschaffung von 14 Tablets „Samsung GALAXY Tab A7“ inkl. Taschen und Virenschutz erfolgt beim Media Markt Ansbach zum Angebotspreis von 3.408,86 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 5

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12. Satzungsänderung des Zweckverbandes Brombachsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 12

Sachverhalt

Bürgermeister Beierlein teilt mit, dass zur Abgabe der Verkehrsüberwachung im Seenbereich an den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz durch Satzungsänderung diese hoheitliche Aufgabe dem Zweckverband Brombachsee übertragen werden muss.

Beschluss

Der Gemeinderat Haundorf ermächtigt den Ersten Bürgermeister die Satzungsänderung des Zweckverbandes Brombachsee, gemäß Schreiben vom 15.10.2020, Az. 020, zu unterzeichnen.

Es soll versucht werden in die Satzung einen Passus mit aufzunehmen, welcher der Gemeinde ermöglicht ihre hoheitliche Aufgabe durch Antrag zurückzuerlangen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Vergabe KiGa Obererlbach, Zaunanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 13

Sachverhalt

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Vergabe der Zaunanlage im Kindergarten Obererlbach unter Tagesordnungspunkt 13 im öffentlichen Teil in die Tagesordnung aufzunehmen. Der Gemeinderat erklärt sich hiermit einverstanden.

Die Angebote entsprechen der Ausschreibung. Drei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Wir empfehlen, der Firma Seidlitz Zaunbau als wenigstnehmenden Bieter den Auftrag über die Erstellung der Zaunanlage zu erteilen.

Beschluss

Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Zaunanlage wird an die Firma Seidlitz Zaunbau zum Angebotspreis von 14.744,50 € (brutto) vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Theilenhofen) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 14
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14.1. Einführung einer App Heimatfriedhof online

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 09.11.2020 ö 14.1

Sachverhalt

Die Gemeinde Haundorf beabsichtigt eine App Heimatfriedhof online einzuführen. Diese App hat folgende Funktionen:
  • Benachrichtigung über Todesfälle in der Gemeinde oder anderen Gemeinden (Auswahl der Gemeinden möglich)
  • Anzeige der Traueranzeige und Terminen
  • Information für ehemalige Gemeindebürger über Sterbefälle
  • Information über Friedhöfe, Anfahrt etc.

Wie sind die Bedingungen:
  • Kostenfreier Download und Benutzung der App für die Bürger
  • Einmalige Einrichtungsgebühr für die Gemeinde bis 5.000 Einwohner von 650,- € (vorausgesetzt Anmeldung bis Ende 2020)
  • Keine Folgekosten
  • Keine datenschutzrechtliche Beanstandungen
  • Keine zusätzliche Arbeit für die Verwaltung, die Anzeigen werden von den Bestattungsunternehmen eingetragen.  

Beschluss

Der Gemeinderat Haundorf beschließt die Einführung der App Heimatfriedhof online zum Angebotspreis von einmalig 650,- €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Der Beschluss gilt somit als abgelehnt.

Datenstand vom 01.04.2021 10:44 Uhr