Datum: 11.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haundorf: Mehrzweckraum
Gremium: Gemeinderat Haundorf
Körperschaft: Gemeinde Haundorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Antrag für Beleuchtung Skaterbahn Gräfensteinberg
2 Satzungsänderung des Zweckverbandes Brombachsee
3 Änderung der Kostenerstattungssatzung für Feuerwehreinsätze
4 Bauanträge -kein Anfall
5 Bekanntgaben und Sonstiges

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1. Antrag für Beleuchtung Skaterbahn Gräfensteinberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.01.2021 ö 1

Sachverhalt

Herr Daniel Bloos aus Gräfensteinberg beantragt die Errichtung einer Beleuchtung für die Skaterbahn in Gräfensteinberg. Es müssten zwei Mastleuchten gestellt werden. Der Anschluss erfolgt über den Kindergarten. Geschätzte Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 3.300,- €

Beschluss

Der Gemeinderat Haundorf beschließt die Errichtung einer Beleuchtungsanlage für die Skaterbahn Gräfensteinberg.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 15

Abstimmungsbemerkung
Der Beschluss gilt somit als abgelehnt.

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2. Satzungsänderung des Zweckverbandes Brombachsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.01.2021 ö 2

Sachverhalt

Zur Abgabe der Verkehrsüberwachung im Seenbereich an den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz muss durch Satzungsänderung diese hoheitliche Aufgabe dem Zweckverband Brombachsee übertragen werden. 

Beschluss

Der Beschluss vom 09.11.2020 wird aufgehoben. Und wie folgt gefasst: Der Gemeinderat Haundorf ermächtigt den Ersten Bürgermeister die Satzungsänderung des Zweckverbandes Brombachsee, gemäß Schreiben vom 15.10.2020, Az. 020, zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Bürgermeister Beierlein geht daraufhin auf die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsüberwachung durch den ZV Kommunale Verkehrsüberwachung ein. Hierzu gibt er umfangreiche Erläuterungen aus der vergangenen VG-Sitzung ab.

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3. Änderung der Kostenerstattungssatzung für Feuerwehreinsätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.01.2021 ö 3

Sachverhalt

Aufgrund der von der Verwaltungsgemeinschaft Gunzenhausen versandten Kostenersatzbescheide für Feuerwehreinsätze entsteht die Diskussion darüber, wie die Abrechnung bei derzeit aktiven Feuerwehrmitgliedern, deren Familienangehöriger und passiven Mitgliedern erfolgen soll.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Kostenerstattungssatzung für Feuerwehreinsätze der Gemeinde Haundorf nicht geändert wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauanträge -kein Anfall

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.01.2021 ö 4
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5. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.01.2021 ö 5

Sachverhalt

Der Vorsitzende gibt verschiedene Informationen zu den Schlüsselzuweisungen, Gewerbesteuerhilfe im Rahmen der Corona-Pandemie, Termin für Klausurtagung sowie die Corona-Zahlen in der Gemeinde ab.

Datenstand vom 01.04.2021 11:02 Uhr