Datum: 11.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haundorf: Gasthaus „Höhenluft“ (Peszt) Oberhöhberg
Gremium: Gemeinderat Haundorf
Körperschaft: Gemeinde Haundorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge und Nachbesprechung Bürgerversammlungen 2021
1.1 Nachbesprechung Bürgerversammlungen 2021
1.2 Anschaffung eines Spielturmes für Kinder unter 3 Jahren für Kinderspielplatz Obererlbach
2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 2. Änderung des Bebauungsplanes "Obererlbach-West" - Änderungsbeschluss
3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 2. Änderung des Bebauungsplanes "Obererlbach-West" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Besprechung über die Berichtigung und die Änderungswünsche des Masterplanes für den Breitbandausbau
5 Heizölbeschaffung für die Gemeinde
6 Austausch der Ruhebänke 2021
7 Anschaffung einer Informationsstele für das Haus des Gastes in Haundorf
8 Bekanntgaben und Sonstiges
8.1 Bike-Bahn Haundorf
8.2 Beschilderungen Obererlbach

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1. Anträge und Nachbesprechung Bürgerversammlungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 1
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1.1. Nachbesprechung Bürgerversammlungen 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 1.1

Sachverhalt

Bürgermeister Beierlein teilt mit, dass er im Juli drei Bürgerversammlungen durchgeführt hat. Hierzu gibt er einige Erläuterungen ab. 
Folgende Themen wurden bei den einzelnen Bürgerversammlungen angesprochen: 

Gräfensteinberg:
  • Falsche Einzeichnungen in der Radwegekarte
  • Weinbergstraße Revisionsschacht defekt
  • Ringstraße im schlechten Zustand 
  • Funkturm
  • Flossensteine Brombacher Straße 
  • Sträucher zurückschneiden
  • Spielplatz Kameraüberwachung
  • Gehweg Brand
  • Brander Weg im schlechten Zustand
  • Beschilderung Naturlehrpfad defekt 
  • Wolfskreuz Zustand

Haundorf:
  • Gemeinde soll Einnahmen erhöhen und Windräder errichten 
  • Gemeindewald soll aufgeforstet werden
  • Starkregenmanagement 
  • Möglichkeiten zur Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen 
  • Straßeneinmündung Eichenberg 

Obererlbach:
  • Gemeindliche Bauplätze sollen gemäht werden
  • Grundstückseigentümer sollen angeschrieben werden damit die Privatplätze gemäht werden
  • Schlechte Verkehrsanbindung ÖPNV
  • Baugebiet „Am Hessenfeld“ verschiebt sich die Treppe
  • Antrag Spielplatz Obererlbach fehlen von verschiedenen Ausstattungsgegenständen

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1.2. Anschaffung eines Spielturmes für Kinder unter 3 Jahren für Kinderspielplatz Obererlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 1.2

Sachverhalt

Auf dem Kinderspielplatz in Obererlbach gibt es keine Spielgeräte für Kinder unter 3 Jahren. 
In der Bürgerversammlung wurde angeregt, eine Kleinkindschaukel und einen Spielturm ähnlich wie in Gräfensteinberg oder Haundorf anzuschaffen.
Spielturm KiGa Obererlbach 4.692,35 € inkl. MwSt.
Spielturm Spielplatz Gräfensteinberg 15.334,34 € inkl. MwSt.
Spielturm KiGa Gräfensteinberg 16.000,- € 

Diskussionsverlauf

Es ergeht eine intensive Diskussion. 

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Anschaffung einer Eibe Spielanlage K2 Solo für den Spielplatz Obererlbach zum Gesamtbruttopreis von 7.195,22 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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2. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 2. Änderung des Bebauungsplanes "Obererlbach-West" - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 2

Sachverhalt

Der Grundstückseigentümer und Bauherr hat mit Schreiben vom 01.10.2021 den Antrag auf Änderung den Bebauungsplanes „Obererlbach-West“ gestellt, da er aufgrund der Hanglage seines Grundstückes die festgesetzte Höhenlage nicht einhalten kann.
Mit dem Bauherrn ist ein städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme abzuschließen.

Beschluss

Der Gemeinderat Haundorf beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Obererlbach-West“. 

Der Bebauungsplan wird für das Grundstück, Fl.Nr. 250/1, Gemarkung Obererlbach, geändert. Die Höhenlage wird hier neu definiert.

Das Änderungsverfahren für den Bebauungsplan wird gemäß §§ 2 und 13 BauGB – vereinfachtes Verfahren – durchgeführt.
Die Kosten des Änderungsverfahrens trägt der Grundstückseigentümer. Es ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) 2. Änderung des Bebauungsplanes "Obererlbach-West" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat Haundorf billigt den Satzungsentwurf inkl. Begründung mit Datum vom 11.10.2021.

Das Verfahren ist mit der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) fortzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Besprechung über die Berichtigung und die Änderungswünsche des Masterplanes für den Breitbandausbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 4

Sachverhalt

Der Vorsitzende erläutert die Thematik anhand eines Planes welcher den Gemeinderäten bereits vorab zugegangen ist. 

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Änderungswünsche und Berichtigungen an den ausführenden Planer weiterzugeben:

  • Erschließung Hauptstraße 100 (Sportheim)
  • Erschließung Schulstraße 8, Fl.Nr. 418 fehlt
  • Erschießung Hauptstraße 57 (Kirche)
  • Erschließung Schulstraße, Fl.Nr. 406
  • Erschließung Fl.Nr. 505, Gemarkung Gräfesteinberg
  • Erschließung Kindergarten Gräfensteinberg, Fl.Nr. 111, Gemarkung Gräfensteinberg
  • Erweiterung Gewerbegebiet Brand, Verteiler weit entfernt
  • Pumpwerke Geislohe und Brand
  • Kläranlage Haundorf
  • Kirche Georgentalweg 8
  • Erweiterung Baugebiet Haundorf Aue
  • Anbindung Kläranlage Oberhöhberg, Fl.Nr. 1170, Gemarkung Haundorf
  • Unterhöhberg, Röthenhof
  • Geiselsberg Nahwärmenetz Rohrverbindung
  • Funkturm Gräfensteinberg 
  • Kapellenweg 10
  • Gewerbegebiet Brand 74, Anwesen Bach

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Heizölbeschaffung für die Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 5

Sachverhalt

Die Heizölbestellung für 2021 für die Feuerwehrhäuser Eichenberg, Seitersdorf und Gräfensteinberg, sowie die Schulen Gräfensteinberg und Obererlbach und den Bauhof beläuft sich auf ca. 60.300 l. 
Der Nettopreis pro 100 l liegt Stand 01.10.2021 zwischen 65,- € bis 66,- €.
Stand 01.10.2021 ist der günstigste Anbieter die Firma BayWa AG, Bamberg. Es ergibt sich ein Gesamtbetrag brutto, inkl. Abladegebühr, von 46.671,68 €. 
Von der Verwaltungsgemeinschaft Gunzenhausen wird der Tagespreis vom 11.10.2021 noch eingeholt und mitgeteilt.

Beschluss

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Heizöllieferung für die Gemeinde Haundorf an den günstigstbietenden Lieferanten zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Austausch der Ruhebänke 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 6

Sachverhalt

Anhand der bereits in der Septembersitzung ausgeteilten Sitzungsvorlage wurde der Sachstand der Ruhebänke in der Gemeinde aufgenommen, fotografiert und nummeriert. Diese Bewertung wurde dem Gemeinderat vorgelegt. Gemäß der beigefügten Vorschlagsliste sollen die Ruhebänke entfernt, ausgetauscht oder neu aufgestellt werden.

Beschluss

Der Bauhof Haundorf wird beauftragt, anhand der vorgelegten Liste, die Ruhebänke zu entfernen, auszutauschen oder neu aufzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Anschaffung einer Informationsstele für das Haus des Gastes in Haundorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 7

Sachverhalt

Der ZV Brombachsee erwägt die einheitliche Anschaffung von Informationsstelen um den Brombachsee. Die Anschaffung ist förderfähig, der Fördersatz liegt bei etwa 50 %. Voraussetzung ist, dass die zuwendungsfähigen Ausgaben mind. 100.000,- € betragen. 
Somit würde den Gesamtantrag der ZV Brombachsee stellen. Die Gemeinden zahlen das Terminal, die Installation, Erschließung und die laufenden Kosten. Das Aufspielen der Software übernimmt der Tourismusverband. Die Kosten für eine Stehle belaufen sich, siehe Anhang, je nach Ausführung zwischen 11.167,20 € und 12.380 € netto.

Beschluss

Die Gemeinde Haundorf stimmt der Anschaffung einer Informationsstele für das Haus des Gastes in Haundorf im Rahmen eines Gesamtantrags des ZV Brombachsees, in Höhe von 11.167,20 € bis 12.380,- € netto, zu. Die Anschaffungskosten, die Installation, die Erschließung und die laufenden Kosten sind von der Gemeinde zu übernehmen. Das Aufspielen der Software übernimmt der Tourismusverband. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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8. Bekanntgaben und Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 8
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8.1. Bike-Bahn Haundorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 8.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende gibt zum Thema einen Sachstandsbericht ab. 

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8.2. Beschilderungen Obererlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf) Sitzung des Gemeinderates Haundorf 11.10.2021 ö 8.2

Sachverhalt

Gemeinderat Böhm Andreas ist der Meinung, dass die Radwegbeschilderung nach Haundorf und Gunzenhausen sowie die Parkmöglichkeit am Wendehammer Bachholzweg ausgeschildert werden müssen. 

Diskussionsverlauf

Es entsteht eine Diskussion über die vorhandenen Beschilderungen und Ortspläne. Hierbei wird sich darauf geeinigt, dass die alten Ortspläne in den Ortsteilen entfernt werden sollen. 

Datenstand vom 20.10.2021 14:16 Uhr