Datum: 10.01.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haundorf: Mehrzweckraum
Gremium: Gemeinderat Haundorf
Körperschaft: Gemeinde Haundorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 22:00 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Regionalbudget 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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1 |
Sachverhalt
Für das Jahr 2022 wird wieder das Förderprogramm „Regionalbudget für Kleinprojekte“ von der ILE Fränkisches Seenland-Hahnenkamm aufgelegt. Die Förderanfrage ist bis zum 15.02.2022 einzureichen. Die Bürger, Vereine und Gemeinderat wurden aufgerufen Vorschläge einzureichen.
Gudrun Nehmeier, vom Dorfladen Haundorf, hat den Vorschlag eingebracht, einen Verkaufsautomaten anzuschaffen. Dieser würde vom Dorfladen bestückt und nach Bedarf aufgefüllt. Er könnte die Grundversorgung der Bevölkerung verbessern und die Öffnungszeiten des Dorfladens erweitern.
Im letzten Jahr wurde ein solcher Automat in der Gemeinde Absberg bezuschusst. Angebote werden von der Verwaltung eingeholt. Der Kostenrahmen wird sich auf ca. 12.000,- € bis 14.000,- € belaufen.
Gefördert werden jeweils Kleinprojekte, deren Gesamtinvestitionskosten netto 20.000,- € nicht überschreiten. Und für diese Kosten kann eine Zuwendung pro Einzelprojekt bis zu max. 80 %, jedoch höchstens 10.000,- € netto beantragt werden.
Beschluss
Die Gemeinde Haundorf reicht eine Förderanfrage für das Förderprogramm „Regionalbudget für Kleinprojekte“ der ILE Fränkisches Seenland-Hahnenkamm. Es soll ein Verkaufsautomat für die Grundversorgung der Bevölkerung angeschafft werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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2. Erlass einer Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Haundorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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2 |
Sachverhalt
Die Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Haundorf wurde zuletzt zum 01.04.2020 geändert. Seinerzeit wurden die Leichenhausgebühren von 92,- € auf 100,- € und die Auslagen von 3,- € auf 5,- € angehoben. Im Zuge einer anzustrebenden Kostendeckung wird vorgeschlagen die Gebühren ab 01.07.2022 für die Leichenhäuser auf 105,- € und die Auslagen auf 6,- € anzuheben.
Diskussionsverlauf
Es entsteht eine intensive Diskussion.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage 1 aufgeführte Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Haundorf zum 01.07.2022. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Haundorf vom 14.02.2020 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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3. Erlass einer Gebührensatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Haundorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Gebührensatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Haundorf wurde zuletzt zum 01.01.2020 geändert. Im Zuge einer anzustrebenden Kostendeckung wird vorgeschlagen, die Gebühren ab 01.09.2022 um ca. 5 % anzuheben. Die Beträge wurden gerundet.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage 2 aufgeführte Gebührensatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Haundorf zum 01.09.2022. Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Haundorf vom 14.11.2019 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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4. Straßensanierung Maßnahmen für 2022
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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4 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende zeigt einige Bilder von Straßen und Wegen mit Sanierungsbedarf.
Diskussionsverlauf
Es entsteht eine intensive Diskussion. Wobei sich dafür ausgesprochen wird, dass das Bauamt und der Bauhof die Schäden aufnehmen sollen und eine Dringlichkeitsliste dem Gemeinderat vorschlagen sollen.
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5. Gehwegsanierung Biederbacher Weg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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5 |
Sachverhalt
Der Gehweg am „Biederbacher Weg“ in Haundorf befindet sich in einem schlechten Zustand. Dieser Gehweg sollte umgehend saniert werden. Es ist geplant diesen Gehweg mit einfachem Betonpflaster, wie bei der Sanierung der Parkfläche in Oberhöhberg, zu erneuern. In diesem Zuge sollen auch die beschädigten Bordsteine ausgebaut und durch neue ersetzt werden.
Von der Verwaltung wurden drei Firmen um die Abgabe eines Angebotes gebeten. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Wagner Tief,- und Pflasterbau, Edersfelder Straße 21, 91710 Gunzenhausen, mit einer Angebotssumme von 6.666,88 € inkl. MwSt., abgegeben.
Beschluss
Der Auftrag für die Sanierung des schadhaften Gehweges „Biederbacher Weg“ in Haundorf wird an die Firma Wagner Tief,- und Pflasterbau, Edersfelder Straße 21, 91710 Gunzenhausen, zum Angebotspreis von 6.666,88 € inkl. MwSt. vergeben. Grundlage ist das Angebot vom 06.12.2021.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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6. Austausch der Sirenenanlage in der Gemeinde Haundorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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6 |
Sachverhalt
Es ist geplant die in die Jahre gekommenen Sirenenanlagen zu erneuern. Vom Bayrischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration wurde hierfür eine Förderung in Aussicht gestellt. Von der Verwaltung wurde ein Antrag auf Förderung für insgesamt 8 Sirenen für die Gemeinde Haundorf gestellt. Eine Förderzusage ist bis zum 29.12.2021 noch nicht eingegangen. Laut Anlage 2 zum Sonderförderprogramm ist eine Festbetragsförderung von 10.850,- €, für Dachmontage und 17.350,- € für freistehende Masterrichtung, zu erwarten.
Eine Sirenenanlage befindet sich aktuell noch auf einem privaten Hausdach. Dieses Dach soll im Frühjahr 2022 saniert werden. In diesem Zuge soll auch die vorhandene Sirenenanlage rückgebaut werden. Als neuer Standort für die neue Sirenenanlage würde sich das Dach vom „Café HANS“ anbieten.
Für die Lieferung und Montage der Sirenenanlage wurden von der Verwaltung drei Angebote angefordert. Alle drei Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Fischer Energietechnik & Warnsysteme, St. Martinsweg 7, 92272 Freudenberg, zum Angebotspreis von 9.411,47 € inkl. MwSt. abgegeben. Der Auftrag für die restlichen sieben Sirenenanlagen sollte erst nach Erhalt eines positiven Förderbescheides erteilt werden.
Diskussionsverlauf
Es entsteht eine intensive Diskussion.
Beschluss
Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Sirenenanlage auf dem Dach vom „Café HANS“ wird an die Firma Fischer Energietechnik & Warnsysteme, St. Martinsweg 7, 92272 Freudenberg, zum Angebotspreis von 9.411,47 € inkl. MwSt. vergeben. Grundlage ist das Angebot vom 23.09.2021.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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7. Anfrage der Kirchengemeinde Gräfensteinberg für gemeindliche Unterstützung für Maßnahmen der Friedhofsanierung Gräfensteinberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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7 |
Sachverhalt
In dem Schreiben vom 09.12.2021 bittet die Kirchengemeinde Gräfensteinberg um einen Zuschuss für die bereits durchgeführten Maßnahmen zur Friedhofsanierung. Es wurden verschiedene Maßnahmen durchgeführt: Treppen, ein Urnenfeld, Blühflächen und eine 15 m³ fassende Regenwasserzisterne angelegt.
Die Gesamtsumme der durchgeführten Maßnahmen beläuft sich auf etwa 35.000,- €. Die ehrenamtliche geleistete Arbeit reicht an die 5.000,- €.
Folgende Maßnahmen wurden in der Vergangenheit unterstützt:
2002 Friedhofserweiterung Zuschuss 11.7597,- €
2007 Instandsetzung Kirche Zuschuss 20.000,- €
Der Vorsitzende erläutert daraufhin nochmals die Situation in Gräfensteinberg und schlägt vor, die Entscheidung über den Antrag um ein halbes Jahr zurückzustellen.
Gemeinderätin Amslinger stellt fest, dass der Antrag erst nach Durchführung der Maßnahme gestellt wurde und sie dies irritiert. Dem schließt sich Gemeinderätin Naaß an.
Diskussionsverlauf
Nach einer weiteren intensiven Diskussion erklärt sich der Gemeinderat mit einer Zurückstellung des Antrages einverstanden. Der erste Bürgermeister wird mit dem Pfarrer Knoch ein grundsätzliches Gespräch führen.
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8. Neugestaltung der gemeindlichen Homepage
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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8 |
Sachverhalt
Die Homepage der Gemeinde Haundorf ist in die Jahre gekommen. Anregungen und Kritik an der Übersichtlichkeit, Gestaltung und Inhalten wurden in den letzten Workshops der Tourismus-Veranstaltungen geäußert. Im letzten Jahr hatten Gertraud Winter (Haus des Gastes) und der Vorsitzende bereits versucht, mit Herrn Bloos die Seite zu überarbeiten. Leider war der Erfolg nicht sehenswert.
Eine grundsätzliche Neugestaltung der Internet-Präsentation der Gemeinde Haundorf wäre zielführend.
Bürgermeister Beierlein gibt hierzu weitere Informationen ab.
Diskussionsverlauf
Daraufhin entsteht eine intensive Diskussion. Es wird sich dafür ausgesprochen, dass vom Gemeinderat ein Arbeitskreis gebildet wird. Diesem sollen angehören:
- Kastner Werner
Müller-Unger Karin
Oppel Julius
Böhm Martin
Beierlein Christian.
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9. Vorstellung der Verkehrsüberwachung im Gemeindegebiet
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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9 |
Sachverhalt
Seit Mitte 2021 wurden Verkehrszählungen und Geschwindigkeitsüberwachungen an verschieden Stellen im Gemeindegebiet durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass es teilweise erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen in bestimmten Teilen der Gemeinde gibt. Eine Überwachung der Geschwindigkeit durch den Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung Oberpfalz trägt dazu bei, die Raserei zu verringern. Wenn regelmäßig kontrolliert wird, werden die Geschwindigkeitsübertretungen weniger, das Geschwindigkeitsniveau sinkt. Und wo langsamer gefahren wird, ereignen sich auch weniger schwere Unfälle.
Die Verkehrsbelastung ist in den letzten Jahren deutlich gewachsen. Dadurch leiden immer mehr Menschen unter Verkehrslärm. Regelmäßige Tempomessungen führen zu mehr Verkehrsdisziplin und senken den Lärmpegel für die Anwohner.
Kosten der Überwachung:
- Überwachung, Std/Euro 170,- €
- Sachbearbeitung, Fall/Euro 15,- €
Diskussionsverlauf
Er ergeht eine rege Diskussion.
Beschluss
Die Verwaltungsgemeinschaft wird gebeten, den Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung mit einer Überwachung des fließenden Verkehrs im Gemeindegebiet Haundorf ab 01.07.2022 mit monatlich ca. 6 Stunden zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3
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10. Bauangelegenheiten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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10 |
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10.1. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Wohngebiet "Jahnstraße" der Stadt Gunzenhausen
- Beteiligung als Träger öffentlicher Belange
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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10.1 |
Sachverhalt
Für die oben genannte Bebauungsplanänderung können Träger öffentlicher Belange bis 28.01.2022 Stellungnahmen abgeben.
Beschluss
Die Gemeinde Haundorf erhebt gegen die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Jahnstraße“ der Stadt Gunzenhausen im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB als Träger öffentlicher Belange keine Einwände.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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10.2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Fl.Nr. 382/36, Gemarkung Haundorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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10.2 |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt im Bereich des Baugebietes „Haundorf – Weiherholz“. Die Bauherren nehmen erhebliche Geländemodellierungen sowie Aufschüttungen vor. Deshalb ist das Bauvorhaben als Bauantrag zu genehmigen.
Beschluss
Zum Bauantrag für Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Fl.Nr. 382/36, Gemarkung Haundorf, wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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10.3. Anbau eines "Kaltwintergartens" auf der Fl.Nr. 419/33, Gemarkung Haundorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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10.3 |
Sachverhalt
Das Baugrundstück liegt im Bereich des Bebauungsplanes Aue. Für die Dacheindeckung sind Materialien in den Farben rot, braun, grau oder schwarz zulässig. Da der Wintergarten mit einer Alu-Glaskonstruktion errichtet werden soll, ist hierfür eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes erforderlich.
Beschluss
Zum Bauantrag für Anbau eines „Kaltwintergartens“ auf der Fl.Nr. 41933, Gemarkung Haundorf, wird das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 Satz 1 BauGB erteilt.
Für die Festsetzung „Dacheindeckung“ wird einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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11. Bekanntgaben und Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
|
ö
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11 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende macht verschiedene Bekanntgaben.
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11.1. Feuerwehrhaus Eichenberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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10.01.2022
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ö
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11.1 |
Sachverhalt
Gemeinderat Selz stellt fest, dass der Kühlschrank im Feuerwehrhaus Eichenberg defekt sei.
Bürgermeister Beierlein entgegnet, dass Gemeinderat Selz entsprechende Angebote einholen möchte.
Datenstand vom 18.01.2022 13:54 Uhr