Datum: 14.08.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haundorf: Gasthaus „Höhenluft“ (Peszt) Oberhöhberg
Gremium: Gemeinderat Haundorf
Körperschaft: Gemeinde Haundorf
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:50 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Regionalbudget 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Wie in den letzten Jahren wurde wieder ein Förderaufruf für das Regionalbudget der ILE-Region Fränkisches Seenland-Hahnenkamm aufgelegt.
Die Abgabe der Förderanfragen (Anträge auf Förderung) mit allen erforderlichen Unterlagen müssen bis spätestens 20.10.2023 in der Verwaltungsgemeinschaft Gunzenhausen abgegeben werden.
Vorschläge für Förderanfragen sind erwünscht.
Diskussionsverlauf
Seitens des Bürgermeisters wird die Sanierung des Milchhäusle Gräfensteinberg vorgeschlagen. Der Beschlussvorschlag kommt auf die nächste Tagesordnung. Die Gemeinderäte sollen sich das Projekt vorher ansehen.
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2. Antrag Kirchengemeinde Gräfensteinberg -Zuschuss für einen Jugendreferenten
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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2 |
Sachverhalt
Wie in dem beiliegenden Schreiben plant die Kirchengemeinde Gräfensteinberg ab dem Jahr 2024 einen Jugendreferenten mit einer 100 % Stelle anzustellen. Es würden sich Möglichkeiten der Jugendbetreuung auch in der politischen Gemeinde ergeben. Aktivitäten der Jugendlichen auch in anderen Ortsteilen wären möglich.
Die Finanzierung der Stelle:
Kosten der Anstellung 54.000,00 €
Förderung Landeskirche 50 %
Anstellung OGT, Fa. Schulhaus 16 Stunden/Woche
Beschluss
Der Gemeinderat unterstützt die Kirchengemeinde Gräfensteinberg bei der Anstellung eines Jugendreferenten mit einem Festbetrag von jährlich 5.000,00 € für die Jahre 2024 und evtl. 2025. Das Projekt muss auch in den anderen Ortsteilen angeboten werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Erlass einer Gebührensatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Haundorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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3 |
Sachverhalt
Die Gebührensatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Haundorf wurde letztmalig zum 01.02.2023 angepasst. Es wurde zu diesem Zeitpunkt eine Gebührenanhebung um ca. 5 % vorgenommen. Es wird vorgeschlagen, diese Gebührensätze zum 01.01.2024 um ca. 10 % zu erhöhen.
Die Löhne haben sich im Jahr 2023 durch die sog. Inflationsprämie um ca. 3 – 4 % erhöht. Zum 01.03.2024 erfolgt eine weitere Lohnerhöhung um 5,2 %.
Im Jahr 2022 ergaben sich in den gemeindlichen Kindergärten folgende Defizite:
Kindergarten Gräfensteinberg 186.249,12 € = 5.033,76 € Defizit je Kindergartenplatz/Jahr
Kindergarten Haundorf 290.054,58 € = 3.919,66 € Defizit je Kindergartenplatz/Jahr
Kindergarten Obererlbach 151.545,82 € = 4.095,83 € Defizit je Kindergartenplatz/Jahr
Das Gesamte Defizit der Kindergärten betrug im Jahr 2022: 627.849,52 €.
Beispiel:
Um eine 100 %ige Kostendeckung zu erzielen müssten die monatlichen Gebühren je Buchungsstunde um ca. 40,- € angehoben werden!
Bei einer Buchungszeit von 4-5 Stunden täglich müssten dann anstatt derzeit 100,- € die Gebühren auf 300 € angehoben werden!
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage 1 aufgeführte Gebührensatzung für die gemeindlichen Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Haundorf zum 01.01.2024.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1
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4. Bedarfsanerkennung für die Kindergärten Gräfensteinberg und Obererlbach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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4 |
Sachverhalt
Aufgrund der Kinderzahlen ist es notwendig, für die Kindergärten in Gräfensteinberg und Obererlbach im Kindergartenjahr 2023/2024 sogenannte „Notgruppen“ einzurichten. Diese würden in beiden Einrichtungen in den Turnräumen untergebracht werden.
Beschluss
Der Gemeinderat erkennt den Bedarf für jeweils zusätzliche 15 Kindergartenplätze in den Einrichtungen in Gräfensteinberg und Obererlbach für das Kindergartenjahr 2023/2024 an.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Abschluss neuer Stromvertrag 2024-2026
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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normal
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5 |
Sachverhalt
Da der Stromliefervertrag mit der N-ERGIE zum 31.12.2023 endet, hat die N-ERGIE AG ihrerseits ein Angebot für einen neuen Stromvertrag vom 01.01.2024 bis 31.12.2026 abgegeben.
Der Arbeitspreis für Normalstrom und Normalstrom „regional“ liegt für das Jahr 2024 bei 15,400 ct/kWh, 2025 bei 14,200 kWh, 2026 bei 11,600 ct/kWh. Der Arbeitspreis für Ökostrom liegt für das Jahr 2024 bei 16,300 ct/kWh, 2025 bei 15,000 kWh, 2026 bei 12,200 kWh.
Daraufhin wurden 2 weitere Stromanbieter um die Abgabe eines Angebotes gebeten. Beide Lieferanten haben jedoch kein Angebot abgegeben.
Beschluss
Die Gemeinde Haundorf vergibt den Auftrag zur Stromlieferung für den Zeitraum vom 01.01.2024 bis 31.12.2026 gem. Angebot vom 24.07.2023 an die N-ERGIE AG. Der Vertrag wird für den Arbeitspreis „Ökostrom“ abgeschlossen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 4
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6. Kosten für den Führerschein Klasse C
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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6 |
Sachverhalt
Der Gerätewart der FFW Haundorf wird demnächst ausscheiden. Ein Nachfolger für ihn ist bereits gefunden, jedoch hat dieser keinen entsprechenden Führerschein um das Löschfahrzeug LF 10 zu fahren. Es wird ein Führerschein der Klasse C benötigt. Gemäß Angebot des Verkehrsausbildungs-Zentrums Schneider GbR, Gunzenhausen, würden hier Gesamtkosten von 2.534,80 € brutto entstehen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Gesamtkosten für die Führerscheinausbildung der Klasse C nach oben oder unten variieren können. Die für das Angebot abgegebene Übungsstunden sind lediglich Erfahrungswerte ehemaliger Fahrschüler für diesen Ausbildungsgang. Ferner sind in diesem Angebot die TÜV-Prüfgebühren bereits enthalten.
Beschluss
Die Gemeinde Haundorf übernimmt die Kosten der Führerscheinausbildung der Klasse C für den künftigen Gerätewart der FFW Haundorf. Dieser Führerschein ist für das Führen des Löschfahrzeugs LF 10 erforderlich.
Als Höchstbetrag der Gesamtkosten werden bis zu 2.600,00 € festgesetzt. Sollten zusätzliche Kosten durch weitere Übungsstunden erforderlich werden, sind diese vom Fahrschüler selbst zu tragen.
Der künftige Gerätewart verpflichtet sich mindestens 10 Jahre aktiv als Gerätewart in der FFW Haundorf tätig zu sein. Bei kürzerer aktiver FFW-Tätigkeit sind Kosten anteilig zurückzuerstatten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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7. Bekanntgaben und Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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7 |
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7.1. Kommunale Verdienstmedaille
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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7.1 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende teilt mit, dass für die Kommunale Verdienstmedaille Vorschläge eingereicht werden können.
Er schlägt vor, Altbürgermeister Karl Hertlein für die Kommunale Verdienstmedaille in Gold zu nominieren. Seitens des Gemeinderates bestehen hierzu keine Einwände.
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7.2. Sitzungstermin
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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14.08.2023
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ö
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7.2 |
Sachverhalt
Als nächster Sitzungstermin wird Dienstag, der 12.09.2023 festgesetzt.
Datenstand vom 17.08.2023 10:06 Uhr