Datum: 09.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haundorf: Gasthaus „Schwarzes Kreuz“ (Wiedemann), Gräfensteinberg
Gremium: Gemeinderat Haundorf
Körperschaft: Gemeinde Haundorf
Öffentliche Sitzung, 16:15 Uhr bis 17:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 17:15 Uhr bis 18:30 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Vergabe Regionalbudget Dachsanierung Milchhaus Gräfensteinberg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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1 |
Sachverhalt
Nach erfolgter Zuwendungszusage des ILE-Zusammenschlusses Fränkisches Seenland-Hahnenkamm für die Sanierung des Milchhauses in Gräfensteinberg kann die Vergabe der Dachsanierung vergeben werden. Es wurde ein Angebot eingeholt. Laut Kostenvoranschlag der Fa. Zimmerei Noe aus Brand ergeben sich Kosten für die Dachsanierung und Erneuerung des Dachstuhles von 8.163,02 € inkl. MwSt.
Beschluss
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an die Zimmerei Noe, Brand 45, 91729 Haundorf zum Angebotspreis von 8.163,02 € inkl. MwSt. Grundlage ist das Angebot vom 12.06.2023.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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2. Teilabbruch Feuerwehrhaus Biederbacher Weg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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Sachverhalt
Das alte Feuerwehrhaus, Biederbacher Weg, Flr. Nr. 27 Gemarkung Haundorf, befindet sich in einem baulich schlechten Zustand und soll teilweise abgebrochen werden. Anschließend könnte die freie Fläche einer anderen Nutzung zugeführt werden.
Von der Verwaltung wurden drei Firmen aufgefordert ein Angebot abzugeben. Der erforderliche Aufwand wurde geschätzt. Anhand dieser Schätzung wurden die Angebote eingeholt. Zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Kletting Bau GmbH, Oberhöhberg 14, 91729 Haundorf, mit einer Angebotssumme von 19.147,10 € inkl. MwSt. abgegeben.
Der Vorsitzende informiert, dass mittlerweile der Obst- und Gartenbauverein Haundorf Interesse für Nutzung des Anbaus an das Feuerwehrhaus bekundet hat. Dieser Anbau sollte abgebrochen werden.
Diskussionsverlauf
Es entsteht eine intensive Diskussion. Danach wird festgelegt, dass der Teilabbruch derzeit nicht erfolgen soll.
Der Anbau am alten Feuerwehrhaus, Biederbacher Weg (Waaghaus), soll nicht abgebrochen, sondern saniert werden.
Die alte Waage soll öffentlich verkauft werden.
Der Erste Bürgermeister vereinbart mit dem Obst- und Gartenbauverein Haundorf einen Termin über die weitere Verwendung bzw. Vorgehensweise dieses Anbaus.
Die Sanierung bzw. Renovierung des gesamten Gebäudes soll zum Regionalbudget 2024 angemeldet werden.
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3. Mülltonnenhaus für Haundorf Flr. Nr. 60, Gemarkung Haundorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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3 |
Sachverhalt
Leider hat die Fa. Schäff, Metallbau aus Obererlbach, den bereits in der Sitzung am 12.09.2023 vergebenen Auftrag in Höhe von 7.423,15 € zurückgegeben. Die damals angefragten Firmen wurden zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Die Verwaltung hat ein weiteres Angebot erhalten.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt. Er befürwortet aus Platzgründen die Ausführung mit einer Schiebetür statt einer schwenkbaren Türe. Die Mehrkosten hierfür betragen rd. 200,00 €.
Beschluss
Der Gemeinderat vergibt den Auftrag an die Fa. Fackler Mülltonnenbox zum Angebotspreis von 8.577,00 € inkl. MwSt. Grundlage ist das Angebot vom 30.11.2023. Das Mülltonnenhaus soll mit einer Schiebetür ausgestattet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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4. Bestellung TETRA BOS Funkgeräte
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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Sachverhalt
Im Zuge des Sonderförderprogramm zur Verbesserung der Warninfrastruktur in Bayern, Sonderförderprogramm Sirenen, wurden im April 2023 acht neue Sirenen im Gemeindegebiet Haundorf montiert.
Der Antrag für die Auszahlung der bewilligten Zuschüsse wurde der Reg. v. Mfr. im Juni 2023 zugesendet. Nach Rücksprache mit Frau Oberhäußer von der Reg. v. Mfr. wird der Zuschuss erst nach erfolgtem Einbau der Funkgeräte ausbezahlt!
Von der Verwaltung wurde ein Angebot von der Firma Selectric für die Lieferung der hierfür benötigten acht Funkgeräte angefordert. Dieses Angebot wurde dem Kreisbrandmeister Funk, Herrn Reichenthaler, zur Prüfung vorgelegt und anschließend von ihm zur Bestellung freigegeben.
Die Angebotssumme beläuft sich, für acht Funkgeräte, auf 5.321,68 € inkl. MwSt.
Beschluss
Der Auftrag für die Lieferung der acht Funkgeräte wird an die Firma Selectric, Haferlandweg 18, 48155 Münster, zum Angebotspreis von 5.321,68 € inkl. MwSt. vergeben. Grundlage ist das Angebot vom 23.11.2023.
Vergabe bis 25.000,00 € zzgl. MwSt. zulässig.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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5. Anschaffung von Maibaumständern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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Sachverhalt
Wie bereits in der letzten Sitzung besprochen, gibt es für die Anschaffung von Maibaumständern für die Gemeinde Haundorf, keine Förderung aus dem Regionalbudget. Die Kosten für die Anschaffung der Maibaumständer für Haundorf, Obererlbach, Seitersdorf und Brand, übernimmt die Gemeinde Haundorf. Das günstigste Angebot liegt von der Fa. Brandl, Rehenbühl, mit 4.129,30 € brutto vor.
Bei einer größeren Abnahmemenge, durch Bestellungen der anderen Gemeinden, wird evtl. noch ein Nachlass gewährt.
Beschluss
Der Gemeinderat erteilt den Auftrag für die Lieferung von 4 Maibaumständern an die Fa. Daniel Brandl, Rehenbühl, zum Preis von 4.129,30 € brutto/je Ständer.
Es handelt sich um einen Direktauftrag. Hier liegt die Wertgrenze lt. Bay. Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration, bei Liefer- und Dienstleistungen bis zu 25.000,00 €, befristet bis 31.12.2023.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1
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6. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Änderung des Flächennutzungsplanes Haundorf, Teilplan Haundorf, für Umwandlung einer landwirtschaftlichen Fläche zum Sondergebiet PV-Freiflächenanlage auf den Flur-Nrn. 222 und 223, Gemarkung Haundorf
- Änderungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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Sachverhalt
In der Gemeinderatssitzung am 12.09.2022 sowie am 20.11.2023 wurde das Projekt mittels einer Präsentation durch die N-ERGIE vorgestellt. Die Grundstücksfläche für das Projekt beträgt rd. 11,5 ha. Die Eckdaten wurden von der N-ERGIE im E-Mail vom 13.11.2023 an Bürgermeister Beierlein nochmals erläutert.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende erinnert nochmals an die Gemeinderatssitzung vom 20.11.2023. Die Argumente der N-ERGIE konnten ihn bisher nicht überzeugen, da nach seinem Dafürhalten hier die Bürger zu wenig beteiligt würden. Dies könnte nur über ein Nachrangdarlehen erfolgen und nicht mit einer direkten Bürgerbeteiligung von z.B. mindestens 25 %.
Anschließend folgt eine rege und intensive Diskussion.
Der Vorsitzende regt an, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen um hier nochmals Bedenkzeit über die Aufstellung des Bauleitplans zu haben. Ferner wird er versuchen einen Referenten für Bürgerbeteiligung PV-Anlage einzuladen, um hier weitere Erkenntnisse zu erhalten. Hierzu soll eine gesonderte nichtöffentliche Gemeinderatssitzung stattfinden.
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7. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan für ein Sondergebiet PV-Freiflächenanlage Haundorf
- Aufstellungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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7 |
Sachverhalt
In der Gemeinderatssitzung am 12.09.2022 sowie am 20.11.2023 wurde das Projekt mittels einer Präsentation durch die N-ERGIE vorgestellt. Die Grundstücksfläche für das Projekt beträgt rd. 11,5 ha. Die Eckdaten wurden von der N-ERGIE via E-Mail vom 13.11.2023 an Bürgermeister Beierlein nochmals erläutert.
Diskussionsverlauf
Die Entscheidung über Aufstellung eines Bauleitplans wird auf Grund des vorangegangen Tagesordnungspunktes über den Flächennutzungsplan auf Januar 2024 verschoben.
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8. Antrag auf Baugenehmigung für Errichtung einer Pkw-Garage, einer Wendeltreppe sowie eines Anbaus an das Wohnhaus in Haundorf, Georgentalweg 10, Fl.Nr. 51/5, Gemarkung Haundorf
- Verlängerung der Baugenehmigung, Az. 17/0352
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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ö
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8 |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 29.08.2023, erhalten über das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen am 04.12.2023, beantragen die Grundstückseigentümer und Bauherren die Verlängerung der Baugenehmigung um weitere 2 Jahre. Dieser Verlängerung stehen keine Gründe entgegen. Es handelt sich hier um die erste Verlängerung.
Beschluss
Die Gemeinde Haundorf stimmt einer Verlängerung der Baugenehmigung vom 16.10.2017, Az. 17/0352, um weitere 2 Jahre gemäß Art. 69 Abs. 2 BayBO zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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9. Bekanntgaben und Sonstiges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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9.1. Terminabsprachen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Haundorf (Gemeinde Haundorf)
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Sitzung des Gemeinderates Haundorf
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09.12.2023
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9.1 |
Sachverhalt
Es folgen verschiedene Terminabsprachen.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Montag, 15.01.2024, 19.30 Uhr, im Café Hans statt.
Der Vorsitzende erinnert an
- den Jahresabschluss am 29.12.2023, 19.30 Uhr.
die interkommunale Gemeinderatssitzung mit ILE in der Stadthalle Gunzenhausen am 23.01.2024, 19.00 Uhr.
Die anwesenden Gäste verabschieden sich um 17.05 Uhr.
Datenstand vom 15.12.2023 12:25 Uhr