Datenschutzerklärung für das Ratsinformationssystem

A) Allgemeine Informationen zum Ratsinformationssystem

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen
vertreten durch den Gemeinschaftsvorsitzenden Robert Strobel
Heinrich-Sinz-Straße 14 und 16
89335 Ichenhausen
Telefon: 08223/4005-0
E-Mail: rathaus@vg-ichenhausen.de

auch als Behörde der Kommunen gem. Art. 4 Abs. 1 – 3 VGemO i.V.m. Art. 37 Abs. 3 BayVwVfG:
  • Stadt Ichenhausen (Anschrift wie Verwaltungsgemeinschaft)
  • Gemeinde Ellzee
    Grundweg 2
    89352 Ellzee
  • Markt Waldstetten
    Rathausplatz 1
    89367 Waldstetten 
Kontaktdaten des/der Datenschutzbeauftragten 
Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten/unsere Datenschutzbeauftragte unter:
Interkommunaler Datenschutzbeauftragter im Landkreis Günzburg
- persönlich -
Büro im Dienstgebäude der VGem Ichenhausen
Heinrich-Sinz-Straße 16
89335 Ichenhausen
Telefon (0 82 23) 4005 -67 
E-Mail: Interkommunaler Datenschutz@landkreis-guenzburg.de
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.
Empfänger von personenbezogenen Daten 
Der technische Betrieb unseres Ratsinformationsportals erfolgt durch 
Komuna GmbH EDV-Beratung 
Wallerstraße 2 
84032 Altdorf
Telefon: 0871 973850
und durch
kiC Gesellschaft für Softwareentwicklung mbH
Am Hohen Kreuz 4A
96117 Memmelsdorf

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt. 

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können bei elektronischer Übermittlung Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden. 
Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten 
Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist. 
Ihre Rechte
Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu:
  • Sie haben das Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt. 

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München  
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München  
Telefon:  089 212672-0  
Telefax:  089 212672-50  
Weitere Informationen
Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben (zu Beginn von A) genannten Kontaktdaten erreichen.

B) Informationen zum Internetauftritt des Ratsinformationssystems

Technische Umsetzung
Unser Portalserver wird durch Komuna betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs des Portals übermittelten personenbezogenen Daten werden daher in unserem Auftrag durch
Komuna GmbH EDV-Beratung 
Wallerstraße 2 
84032 Altdorf
Telefon: 0871 973850
und durch
kiC Gesellschaft für Softwareentwicklung mbH
Am Hohen Kreuz 4A
96117 Memmelsdorf
verarbeitet.
Protokollierung
Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Server. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Server aufgezeichnet: 
-        Datum und Uhrzeit der Anforderung 
-        Name der angeforderten Datei 
-        Seite, von der aus die Datei angefordert wurde 
-        Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.) 
-        verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem 
-        vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners 
-        übertragene Datenmenge.
Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Fehlerbehebung und zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Portalserver, werden diese Daten von uns gem. Art. 11 BayEGovG, Art. 5 Abs. 1 lit f i.V.m. Art 32 DSGVO und Art. 32 BayDSG gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.  
Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.
Aktive Komponenten
Wir verwenden keine aktiven Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. 
Cookies
Beim Zugriff auf dieses Internetangebot wird von uns ein Cookie auf Ihrem Gerät gespeichert, das für die Dauer Ihres Besuches auf der Internetseite gültig ist („session-cookies“). Wir verwenden diese ausschließlich während Ihres Besuchs unserer Internetseite. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren. Diese Funktion kann aber durch die Einstellung des Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden. Nach Ende Ihres Besuches wird Ihr Browser diese Cookies automatisch löschen.
Die Dienste des Portals sind allerdings nur nutzbar, wenn Sie uns die Möglichkeit zur Speicherung von Cookies geben.
Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins
Es erfolgt keine Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins auf diesem Portal. 
Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)  
Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nicht eingesetzt.

C) Informationen zu einzelnen Verarbeitungen des Ratsinformationssystems

Fachliche Informationen zur Ratsarbeit gem. Art. 13 DSGVO finden Sie unter 
https://ichenhausen.de/buergerservice-und-politik/rathaus/datenschutz
https://ellzee.de/buergerservice-und-politik/rathaus/datenschutz
https://waldstetten.de/buergerservice-und-politik/rathaus/datenschutz

(Stand unserer Datenschutzerklärung: 26.08.2020)