58. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 08.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Stadtrat Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen

Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:45 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
25 Zeilen
1 Feststellung des Verlustes der Mitgliedschaft im Bau- und Umweltausschuss sowie der stellvertretenden Mitgliedschaft im Haupt- und Personalausschuss und in der Verbandsversammlung des "Bayer. Schulmuseum Ichenhausen" von Stadtrat Georg Abt durch Austritt aus der SPD-Fraktion
2 Feststellung des Verlustes der stellvertretenden Mitgliedschaft im Rechnungsprüfungsausschuss, in der Gemeinschaftsversammlung der VGem. Ichenhausen sowie in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Bayer. Schulmuseum Ichenhausen" von Stadträtin Gabriele Walter durch Austritt aus der SPD-Fraktion
3 Feststellung des Verlustes der Mitgliedschaft im Haupt- und Personalausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss, in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen und in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Bayer. Schulmuseum Ichenhausen" sowie der stellvertretenden Mitgliedschaft im Bau- und Umweltausschuss von Stadträtin Gerlinde Schweiger durch Auflösung der SPD-Fraktion
4 Nachbesetzung im städtischen Bau- und Umweltausschuss, Haupt- und Personalausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss
5 Nachbesetzung in der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen
6 Nachbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Bayer. Schulmuseum Ichenhausen"
7 Absichtsbekundung zum Beitritt eines neu zu gründenden Zweckverbands Digitale Schulen im Landkreis Günzburg
8 Distanzierung vom Stadtratsbeschluss von 1933, mit dem Adolf Hitler und Paul von Hindenburg die Ehrenbürgerwürde verliehen wurde
9 Antrag auf Umbenennung der Mengelestraße im Stadtteil Hochwang
10 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS/WAS)
11 Ausbau Stichstraße Nordendstraße
12 Anlegung von Premiumspazierwanderwegen im Stadtgebiet Ichenhausen; Mittelfreigabe
13 Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.08.2019
14 Verschiedenes
14.1 Doppelhaushalt Stadt Ichenhausen 2019/2020; Broschüre wichtige Finanzdaten der Stadt
14.2 Informationen des Staatl. Bauamtes Krumbach zu laufenden und anstehenden Baumaßnahmen
14.3 Verleihung des Ehrenrings der Stadt Ichenhausen an Herrn Ernst Pfaff
14.4 Veranstaltungshinweise
14.5 Wortmeldung StR. Abt; Anmerkung zur Ehrenbürgerwürde Adolf Hitler und zur Kritik von 2. Bürgermeister Zenker zu seiner Person
14.6 Wortmeldung StRin Glassenhart; Geschwindigkeitsbegrenzung in der Annastraße
14.7 Wortmeldung StR Lindner; Verkehrsanordnung in der Brandfeldstraße und im Parkweg
14.8 Wortmeldung StR Seitz; Fertigstellung der Straßenbaumaßnahme in Oxenbronn
14.9 Wortmeldung StRin Kempfle; Verkehrsmarkierungen im Bereich des Schulareals
14.10 Wortmeldung StR Hofmann; Absenkung der Asphaltdecke im Krautgartenweg, StT Oxenbronn
14.11 Bürgerversammlung im Stadtteil Deubach am 14.10.2019

Nichtöffentliche Sitzung

Datenstand vom 06.11.2019 15:09 Uhr