Datum: 21.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Waldstetten
Gremium: Marktgemeinderat Waldstetten
Körperschaft: Markt Waldstetten
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
zum Seitenanfang
1. Neubau von 5 Fertiggaragen und Abfahrt auf dem Grundstück Flur-Nr. 260/1, Gemarkung Waldstetten (Am Wurfbrunnen 6), Bauherr: Peter Popko, Ulmerstr. 76, 89312 Günzburg
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten)
|
59. Sitzung des Marktgemeinderates
|
21.01.2019
|
ö
|
Entscheidung
|
1 |
Sachverhalt
Bei der Verwaltung ging der o.g. Bauantrag ein.
Der Bauherr plant auf dem Anwesen Am Wurfbrunnen 6, 5 Fertiggaragen.
Es werden 4 Garagen parallel zusammengebaut und eine weitere Garage wird in Süd / Nordrichtung mit einem Höhen Versatz erstellt.
Oberflächenentwässerung von den Flachdächern wird auf dem Baugrundstück versickert.
Laut dem BBP ,,Am Unteren Wurfbrunnen“:
Garagen und Nebengebäude müssen die gleiche Dachform und Neigung wie das Hauptgebäude erhalten.
Der Bauherr möchte seine Garagen allerdings mit Flachdach ausführen, für diese Ausführung muss im Bauantrag der Befreiung zugestimmt werden.
Beschluss
Der Marktrat Waldstetten stimmt dem o.g. Bauantrag mit der Befreiung der Dachform und Dachneigung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
2. Ausbau des Mobilfunknetzes der Deutschen Telekom (Objekt An der Hausener Str. 1)
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten)
|
59. Sitzung des Marktgemeinderates
|
21.01.2019
|
ö
|
Entscheidung
|
2 |
Sachverhalt
Der Vorsitzende informiert über die Standortplanung des Mobilfunk Mastens der Deutschen Telekom. Ursprünglich war die Möglichkeit am Feuerwehrhaus oder am Sportplatz. Die Telekom ist jetzt vom Standort Sportplatz abgerückt, da hier der Empfang nicht so flächendeckend eingeschätzt wird wie beim Standort „An der Hausener Str. 1“.
GR Göppel ist ebenfalls der Meinung, dass die Netzanbindung vom Standort „An der Hausener Str. 1“ besser ist.
GR Mader hackt nach, ob die Konditionen schon bekannt seien.
Der Vorsitzende zeigt GR Mader die Konditionen auf, diese sind noch verhandelbar. Aktuell geht es dem Vorsitzenden lediglich um den Standort und
ob dieser Standort von der Gemeinde freigegeben werden kann.
GR Konrad frägt, ob dies wie eine Antenne ist, welche aufs Dach kommt. Dies wird vom Vorsitzenden bestätigt. Im Vertrag steht ein Antennenträger auf dem Gebäude.
Muss in diesem Fall die Gemeinde nichts machen, frägt GR Göppel.
Der Markt erhält eine Miete für das Dach, ansonsten muss der Markt nichts machen, so der Vorsitzende.
Der Vorsitzende und GR Mader wären der Standort am Sportheim sympathischer.
Wird die Leistung dadurch auch besser, frägt GR Göppel? Dies bestätigt der Vorsitzende.
GR Göppel fasst zusammen, dass es heute lediglich um den Standort geht, Vertrag kann jeder der Räte nochmals überprüfen.
Der Vorsitzende bestätigt dies, seitens der Telekom besteht auch keinerlei Eile. Der Vorsitzende würde den Vertrag jedem Gemeinderat per E-Mail zukommen lassen und Herrn Hegele zur Prüfung.
Soll die Umsetzung dieses Jahr erfolgen, frägt GR Göppel.
Sollte ja, so der Vorsitzende.
Beschluss
Dem Ausbau bezüglich des Standortes des Mobilfunknetzes der Telekom am Objekt Feuerwehrhaus Waldstetten (An der Hausener Str. 1) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Antrag auf Ausbau der Straßenbeleuchtung der Weißenhorner Straße, Antragssteller: Patrik Keil, Weißenhorner Str. 31, 89367 Waldstetten
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten)
|
59. Sitzung des Marktgemeinderates
|
21.01.2019
|
ö
|
Entscheidung
|
3 |
Sachverhalt
Der Antrag auf Ausbau der Straßenbeleuchtung in der Weißenhorner Straße wurde vom Marktgemeinderat in seiner Sitzung am 29.10.2018 abgelehnt. Auf dies hin hat Herr Patrick Keil am 28. Dezember 2018 nochmal einen schriftlichen Antrag bei der Gemeinde eingereicht.
Dieser Antrag liegt als Anlage bei.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende merkt an, dass er sich dies abends vor Ort angeschaut habe. Er ist der Meinung, dass der Beschluss der Sitzung im Oktober nochmals überdacht werden sollte.
Auch GR Göppel hat sich die Lage vor Ort angeschaut. Er habe auch mit dem Anlieger gesprochen, GR Göppel ist der Meinung, sofern hier was gemacht werden sollte, sollte überlegt werden, ob der ganze Bereich (3 Leuchten) installiert werden.
Auch GR Schneider Chr. schließt sich der Meinung von GR Göppel an. Bisher war die Beleuchtung nicht nötig, jetzt ist die Weißenhorner Str. bewohnt.
GR Mader ist auch der Meinung, wenn die Maßnahme gemacht wird, dann die komplette Straße.
Der Vorsitzende erwähnt, dass die Verwaltung ein Angebot einholt über die komplette Maßnahme.
GR Mader schlägt vor, den Vorsitzenden bis zu einem Betrag von ca. 10.000 Euro zu bevollmächtigen, die Maßnahme nach Angebotseinholung zu vergeben.
Wenn sich hier der Gemeinderat so einig ist, kann dies gerne so gemacht werden, sagt GR Göppel.
Beschluss
Der Vorsitzende wird ermächtigt die Maßnahme Straßenbeleuchtung in der Weißenhorner Straße bis zu 3 Masten bis zu einem Betrag von 10.000 Euro zu vergeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
4. Verschiedenes
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten)
|
59. Sitzung des Marktgemeinderates
|
21.01.2019
|
ö
|
|
4 |
zum Seitenanfang
4.1. Am Bushäuschen in Waldstetten ist stockdunkel - Anmerkung GR Feroudj
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten)
|
59. Sitzung des Marktgemeinderates
|
21.01.2019
|
ö
|
Information
|
4.1 |
Diskussionsverlauf
GR Feroudj merkt an, dass es im Bushäuschen, in dem die Kinder stehen stockdunkel ist. Ist es möglich hier eine Lichtquelle anzubringen.
GR Bucher I. merkt an, dass die Kinder sowieso nicht in dem Haus stehen, sondern im vorderen Bereich.
Sie merkt lediglich an, dass der Winterdienst nicht in Richtung Bushäuschen schieben soll, da die Kinder sonst hier nicht mehr stehen können.
GR Göppel informiert, er habe dem Maschinenring mitgeteilt, er solle es an das Bushäuschen hinschieben, natürlich nicht zu nah. Auch er ist der Meinung, dass die Kinder im geräumten Feld stehen, weil es hier heller ist, er sieht deshalb keinen Anlass, an das Bushäuschen eine Lichtquelle anzubringen.
zum Seitenanfang
4.2. Grundstück Trukenbrod - Anmerkung GR Mader
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten)
|
59. Sitzung des Marktgemeinderates
|
21.01.2019
|
ö
|
Information
|
4.2 |
Diskussionsverlauf
GR Mader merkt an, dass an dem Grundstück, welches wir an Trukenbrod veräußern wollten, die Personen ihre Autos immer mit dem Heck auf den Gehweg stellen. Es war die Rede davon, den Zaun zurückzubauen.
Dies ist dem Vorsitzenden auch schon aufgefallen, er wird sich drum kümmern.
zum Seitenanfang
4.3. Sitzungsplan - Anmerkung des Vorsitzenden
|
Gremium
|
Sitzung
|
Sitzungsdatum
|
ö / nö
|
Beratungstyp
|
TOP-Nr. |
|
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten)
|
59. Sitzung des Marktgemeinderates
|
21.01.2019
|
ö
|
Information
|
4.3 |
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende merkt an, dass er die Sitzungen generell auf 19:30 Uhr vorverlegt, auch in den Sommermonaten. Der Großteil war nach nochmaliger Nachfrage dafür.
GR Göppel merkt an, dass er seine Einwände bereits eingebracht habe.
Datenstand vom 28.02.2019 07:34 Uhr