Datum: 14.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Waldstetten
Gremium: Marktgemeinderat Waldstetten
Körperschaft: Markt Waldstetten
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Zweckverband Digitale Schule im Landkreis Günzburg - Absicht zum Beitritt in den geplanten Zweckverband
2 Erstellung eines Premiumwanderweges an dem Günzstausee zusammen mit Ellzee
3 Auftragsvergabe Urnenstelen am Friedhof in Waldstetten; 2. Bauabschnitt
4 Verschiedenes
4.1 Randsteintruppe - GR Hieber
4.2 Antrag aus der Holzrechtlerversammlung - Anmerkung GR Mader
4.3 Anträge in Zukunft direkt mit auf die Tagesordnung - Anmerkung GR Konrad
4.4 Vorstellung Ergebnisse Coramentum - Anmerkung des Vorsitzenden

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1. Zweckverband Digitale Schule im Landkreis Günzburg - Absicht zum Beitritt in den geplanten Zweckverband

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö Information 1

Sachverhalt

Die Vorsitzenden der Sachaufwandsträger der kommunalen Schulen im Landkreis Günzburg haben in mehreren Sitzungen eine Zukunftslösung für die wachsenden Aufgaben an den Schulen im Bereich der Digitalisierung erarbeitet.

Ziel:
Die Verbandmitglieder schließen sich zu einem Zweckverband zusammen, um die Digitalisierung an ihren Schulen gemeinsam umsetzen zu können. Sie sehen an den Schulen einen dringenden Handlungsbedarf und sind der Meinung, dass gerade im sehr umfangreichen Bereich der Digitalisierung nur eine gemeinsame Lösung zielführend sein kann. Die Verbandsmitglieder haben mittlerweile das als Anlage 1 angefügte Konzeptpapier „IZMDL – Landkreis Günzburg“ erarbeitet. In diesem Konzept sind die Ziele des Zweckverbandes beschrieben, wie die Digitalisierung an den Schulen in Zukunft aussehen könnte.

Um die Planungen hierfür weiter fortführen zu können ist es erforderlich von den einzelnen Sachaufwandsträgern der Schulen im Landkreis Günzburg eine Absichtserklärung zum Beitritt in den Zweckverband zu erfragen.

Nach derzeitigen Berechnungen aller Schulen im Landkreis Günzburg wird die Umlage für die Softwarepflege vor Ort aktuell ca. 1,00 €/Schüler im Monat betragen. Diese Kosten sind jedoch noch nicht endgültig, da der Betrag von den tatsächlichen Verbandsmitgliedern abhängt.

Ein entsprechender Satzungsentwurf ist der Beschlussvorlage beigefügt. Es handelt sich hierbei um einen Entwurf der noch in verschiedenen Punkten angepasst werden muss. Dies kann jedoch erst erfolgen, wenn bekannt ist, welcher Sachaufwandsträger denn tatsächlich an den Vorteilen des Zweckverbandes teilhaben möchte.

Die jetzige Interessensbekundung ist noch nicht der Beitritt in den Zweckverband. Über den tatsächlichen Beitritt muss dann nochmals abgestimmt werden.


Zeitplanung:

bis 31.10.2019        Rückmeldung Interessensbekundung

bis 31.12.2019        Erarbeitung der Satzung und Verordnungen mit den                        
                       tatsächlichen Verbandsmitgliedern

bis 28.02.2020        Beschlüsse in den Gremien (Gemeinderat, Stadtrat und                                                Schulverband) zur Mitgliedschaft im Zweckverband                                                „Digitale Schulen Landkreis Günzburg“

März 2020                Gründung Zweckverband „Digitale Schulen Landkreis Günzburg“


Haushaltrechtliche Auswirkungen:
Ja

Diskussionsverlauf

GR Stricker hackt nach, was Frau Lerch hiervon hält.

Der Vorsitzende merkt an, dass sie das ebenfalls für gut befindet. In der Grundschulverbandsversammlung wird hierüber auch der Beschluss gefasst.

GR Mader möchte wissen, ob die Voraussetzung von 200 mBit Download und 100 mBit Upload geschaffen wurden und mit welchen Kosten hier zu rechnen ist.

Der Vorsitzende bejaht dies, zu einem normalen Hausanschlusspreis schätzt er.

Wer war bei den Veranstaltungen dabei, frägt GR Mader.

Einmal bei der Firma Cancom war der Vorsitzende selbst dabei, ansonsten war immer der Kämmerer dabei, so der Vorsitzende.

Wo wird der Sitz sein und wer ist Verbandsvorsitzender, frägt GR Mader.

Tobias Bühler, 1. BGM von Gundremmingen wird Verbandsvorsitzender sein und der Sitz ist ebenfalls in Gundremmingen.

Wo sind hier die Einsparungen, möchte GR Mader weiterwissen.

Hier werden die zu erwartenden Kosten versucht zu senken, so GR Bucher St.

GR Mader frägt, was auf die Gemeinde an Kosten hier zukommt.

Kosten sind aktuell für 2019 8.000 Euro im Haushalt eingestellt und für 2020 ebenfalls 8.000 Euro.
Wenn die Räte genauere Informationen möchten, bittet der Vorsitzende, dass sich die Räte an den Kämmerer wenden.

Sind die Tablets mit bei den 8.000 Euro eingerechnet, frägt GR Stricker.

Dies bejaht der Vorsitzende.

Es werden von der Firma Cancom als Fremddienstleister auch kostenlose Schulungen angeboten, merkt der Vorsitzende an, auf die Frage von GR Mader ob dies alles mit einem Fremddienstleister abläuft.

 

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2. Erstellung eines Premiumwanderweges an dem Günzstausee zusammen mit Ellzee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö Entscheidung 2

Sachverhalt

Frau Zangl von Donautal-Aktiv e.V. hat sich bezüglich „Premiumspazierwandwege rund um den Roggenburger Forst“ an uns gewendet. Zusammen mit der LAG Regionalentwicklung Neu-Ulm will Donautal-Aktiv e. V. auf die durchgeführte Machbarkeitsstudie aufbauen und für insgesamt neun Wege das zweite Teilprojekt „Fein- und Umsetzungsplanung“ auf den Weg bringen.

PSW 17                Osterbachrunde                            Roggenburg / Buch
PSW 15                Roggenburger Weiher                          Roggenburg
PSW 16                Schießen Rundweg                      Roggenburg
PSW 8                  Bergpark Weißenhorn                  Weißenhorn               
PSW 14                Biberachzell                                  Weißenhorn
PSW 20                Waldpark Weißenhorn                  Weißenhorn
PSW 9                  Günzaue                                       Ichenhausen
PSW 6                  Weihergehauweg Autenried         Ichenhausen
PSW 11                Günzstausee                                   Ellzee / Waldstetten
 
Das Projekt umfasst neben der Fein- und Umsetzungsplanung der neun Wege auch eine Exkursion zu bestehenden Premiumspazierwanderwegen sowie die Grundzüge für das notwendige Marketing (vor allem Entwicklung einer Wort-Bild-Marke mit vorgeschalteter Namensfindung).
 
- Es handelt sich um Maximalbeträge, die für die Beantragung der Fördermittel angesetzt werden.
- Die Kosten werden erst im Haushaltsjahr 2020 fällig.
 
Da Donautal-Aktiv e.V. den LEADER-Förderantrag bis Mitte September stellen wollen würden, würde sich Donautal-Aktiv über eine zeitnahe Rückmeldung freuen.


Die Kostenschätzung nochmals kurz pro zertifiziertem Premiumspazierwanderweg dargestellt:
Teilprojekt 1 (Fein- und Umsetzungsplanung)
Feinplanung inkl. Schulung örtlicher Akteure                                     3.360 €
zusätzl. Besprechungs-/Präsentationstermine (optional)                 620 €
Namensentwicklung / Wort-/Bildmarke                                                  550 €
Exkursion mit Begleitung durch Fachbüro (optional)                          167 €
Zwischensumme Teilprojekt Feinplanung (netto)                           4.697 €
davon LEADER-Förderung 60%                                                                 2.818 €
            Eigenmittel pro Weg (40 %) netto                                              1.879 €
            Zzgl. 19% MwSt.                                                                                   357 €
Eigenmittel pro Weg (brutto)                                                                   2.236 €

Teilprojekt Umsetzung (voraussichtlich ab Sommer/Herbst 2020)
Beschilderungs-/Befestigungs-/Montagematerial
(ohne Montage)                                                                                             3.400 €
Neumöblierung                                                                                               1.800 €
Markierungsmaterial                                                                                    1.000 €
Zertifizierungskosten                                                                                   1.100 €
Marketingkosten / Öffentlichkeitsarbeit                                              4.000 €
Projektmanagement                                                                                    2.550 €
Zwischensumme Teilprojekt Umsetzung (netto)                         13.850 €
davon LEADER-Förderung 60%                                                                 8.310 €
            Eigenmittel pro Weg (40 %) netto                                              5.540 €
            Zzgl. 19% MwSt.                                                                                1.053 €
Eigenmittel pro Weg (brutto)                                                                   6.593 €

Diese Kostenschätzung ist beruht auf den Erfahrungen von Herrn Becker, ProjektPartner Wandern, der maßgeblich für die Planung von Premiumspazierwanderwegen beim Deutschen Wanderinstitut verantwortlich ist.
Sie können sich auch gerne die Seite des Deutschen Wanderinstituts anschauen https://www.wanderinstitut.de/premium-spazierwanderwege/ . Hier sind auch die bereits umgesetzten Premiumspazierwanderwege zu finden.
 

Die Eigenmittelberechnung ergibt pro Kommune (Waldstetten, Ellzee) für die Fein- und Umsetzungsplanung 1.050 Euro und für die Umsetzung ca. 3.200 Euro.

Das Aufstellen der Beschilderung erfolgt hier durch die Gemeinde selbst.

Die Firma Donautal-Aktiv e.V. benötigt hier noch einen Beschlussbuchauszug des Marktgemeinderates Waldstetten.

Diskussionsverlauf

Hierzu entschuldigt sich der Vorsitzende, dass er dies in der letzten Sitzung vergessen hatte mit auf die Tagesordnung zu bringen, war auch recht kurzfristig.

GR Hieber hat per E-Mail schon mitgeteilt, dass er dies nicht für gut befinde. Hier ist ein sensibles Gebiet mit Rehen usw.

GR Bucher merkt an, dass es in Roggenburg solch ein Weg schon länger gibt, hier sind die Menschenmaßen auch noch relativ verhalten.

GR Stricker müsse GR Hieber Recht geben, dass hier ein sensibles Gebiet wäre.

GR Göppel frägt, ob dieser Weg für dieses Projekt sein muss.

Der Vorsitzende merkt hierzu an, dass es nur um die Frage geht, ob mitgemacht wird. Des Weiteren ist der Vorsitzende etwas baff um diese Diskussion, da sich auf die E-Mail von Frau Lutz lediglich GR Hieber und GR Mader zurückmeldeten.

GR Mader möchte wissen, was Premiumwanderweg heißt.

Der Vorsitzende informiert, dass der Weg beschildert wird aber es naturbelassene Wege bleiben.

Auch GR Mader findet, dass man die Einwände von GR Hieber nicht außer Acht lassen sollte.

Nach einer kurzweiligen Diskussion stellt der Vorsitzende den Antrag, dass der Markt Waldstetten bei der Erstellung des Premiumwanderwegs zusammen mit Ellzee mit macht.

Beschluss

Der Marktrat Waldstetten beschließt die Erstellung des Premiumwanderweges an dem Günzstausee zusammen mit Ellzee.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 6

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3. Auftragsvergabe Urnenstelen am Friedhof in Waldstetten; 2. Bauabschnitt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö Entscheidung 3

Sachverhalt

Die Verwaltung hat bei der Fa. Kronimus ein Angebot eingeholt über den 2. Bauabschnitt. Erweiterung der Urnenstelen im neuen Friedhof in Waldstetten.
Es ist angedacht 4 Urnenstelen am Bestand zu ergänzen. Die Urnenstelen sollen einheitlich links und rechts montiert werden.
Urnenstelen – Ensemble Typ S wie vorhanden.
Es wurde nur ein Angebot eingeholt, da der 1. Bauabschnitt ebenfalls durch die Fa. Kronimus ausgeführt wurde.

Diskussionsverlauf

Geplant waren es damals, dass insgesamt 10 Urnenstelen erbaut werden können, so der Vorsitzende.

GR Schieferle frägt, ob hier nicht mal Lichter vorgesehen waren am Urnengrab.
Dies verneint der Vorsitzende, ein Weihwasserkessel war geplant.

Was ist hier die Preissteigerung zum alten Auftrag, frägt GR Mader.

Dies weiß Herr Unterholzner aktuell nicht, weil er die Unterlagen nicht dabei habe , im Rathaus wird derzeit das Büro saniert und die Unterlagen waren in einem anderen Raum verstaut.

Wielange hat es gedauert bis die aktuellen Stelen voll waren, frägt GR Mader.

Ca. 3 Jahre, so der Vorsitzende.

GR Konrad wäre dafür, gleich um drei Stelen pro Seite also insgesamt 6 Stelen zu erweitern. Hier können dann die Kosten verglichen werden.

Dies könnte sich auch GR Bucher St. vorstellen, wenn dies beim Kostenvergleich nicht teurer ist.

Wäre kein Problem die Auftragssumme muss erhöht werden und die Geldmittel dem Vorsitzenden freigegeben werden, so Herr Unterholzner.  

Beschluss

Der Marktrat Waldstetten erteilt den Auftrag an die Fa. Kronimus AG für ca. Brutto 25.000€. Es wird direkt um sechs Urnenstelen ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö 4
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4.1. Randsteintruppe - GR Hieber

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö Information 4.1

Diskussionsverlauf

GR Hieber hackt nach, ob die Randsteintruppe noch im Ort sei.

Aktuell nicht, sollten aber wiederkommen, so der Vorsitzende.

Herr Unterholzner informiert über den Auftrag, den die Firma Riedl aktuell wahrnimmt, die Firma sollte entweder vor dem Wintereinbruch oder im Frühjahr nochmals kommen. Die Hauptstraße wurde vom staatlichen Bauamt bezuschusst, so Herr Unterholzner.

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4.2. Antrag aus der Holzrechtlerversammlung - Anmerkung GR Mader

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö Entscheidung 4.2

Diskussionsverlauf

GR Mader informiert, dass der Waldausschuss eine überdachte Holzhütte mit Fenster und Bänkle errichten möchte. Hierzu zeigt GR Mader ein Foto auf.

Die Firma Held würde die 10 m³ Holz abbinden, Herr Werner Joos sponsert das Dach und die Jagdgenossen Sponsoren die Dachrinne.

GR Mader stellt den Antrag, ob der Markt Waldstetten die Kosten fürs Sägen und Abbinden übernimmt.

Ist es möglich den Vorbau einen halben Meter tiefer zu machen, frägt GR Göppel.

Lässt GR Mader überprüfen.

GR Bucher St. frägt wer hier Bauherr und Eigentümer ist.

Bauherr sind die Holzrechtler, so GR Mader.

GR Schneider G. frägt, ob auch Rollläden oder Fensterläden an den Fenstern errichtet werden, sonst geht er ziemlich schnell davon aus, dass die Glasscheiben durch Vandalismus kaputt sind. Dies bejaht GR Mader.

GR Konrad hackt nach, warum das Sägen und Abbinden die Gemeinde zahlen soll, wenn Bauherr die Holzrechtler sind.

Hierzu merkt der Vorsitzende an, dass er dies als normalen Antrag sehe und die Hütte auch von Schule, Kindergarten und zur Waldweihnacht benutzt werden darf.

GR Mader merkt an, dass dies auch dem öffentlichen Zweck zugutekommt.  

Beschluss

Der Markt Waldstetten übernimmt die Kosten für das Sägen und Abbinden der Firma Held bis zu einer Höhe von 2.000,00 Euro, brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4.3. Anträge in Zukunft direkt mit auf die Tagesordnung - Anmerkung GR Konrad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö Information 4.3

Diskussionsverlauf

GR Konrad bittet in Zukunft solche Anträge direkt mit auf die Tagesordnung setzen zu lassen.

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4.4. Vorstellung Ergebnisse Coramentum - Anmerkung des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Waldstetten (Markt Waldstetten) 67. Sitzung des Marktgemeinderates 14.10.2019 ö Information 4.4

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende informiert, dass die Ergebnisse aus der Organisationsuntersuchung Coramentum lediglich der VG-Versammlung vorgestellt werden.
Damit ist die E-Mail von Frau Mendle als gegenstandslos zu betrachten.

GR Mader findet das nicht gut, er habe auch Interesse an den Ergebnissen.

Hierzu merkt Frau Lutz an, dass die Möglichkeit bestünde, sofern der Vorsitzende damit einverstanden ist und das Gremium Interesse daran habe, darüber in der nächsten Marktgemeinderatssitzung zu informieren.

Datenstand vom 22.01.2020 11:17 Uhr