Datum: 29.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Büro Soziale Stadt; Tätigkeitsbericht 2018
2 KULTICH 2019; Festlegung des Programms
3 Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten des städt. Kindergartens Rieden aus der Elternschaft
4 Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Haupt- und Personalausschusssitzung
5 Verschiedenes
5.1 Einladung zur Sportlerehrung am 30.01.2019
5.2 Einladung zur 35. Umweltwoche des Landkreises Günzburg

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1. Büro Soziale Stadt; Tätigkeitsbericht 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 29.01.2019 ö Information 1

Sachverhalt

Das Büro Soziale Stadt hat seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018 abgegeben.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Strobel übergibt das Wort an Herrn Paintner-Frei, der zusammen mit Frau Echtle und Frau Fluhr die Tätigkeiten im Büro Soziale Stadt organisiert.

Herr Paintner-Frei begrüßt alle Anwesenden und weist darauf hin, dass durch den Mutterschutz von Frau Echtle künftig eine Umstellung der Stunden von ihm und seinen Kolleginnen notwendig wird. Auch in der Diakonie habe sich etwas geändert, Frau Rose sei dort nicht mehr beschäftigt.

Im Weiteren geht Herr Paintner-Frei auf den als Anlage veröffentlichten Tätigkeitsbericht des Büros Soziale Stadt ein.

Bürgermeister Strobel bedankt sich für die Zusammenfassung und erkundigt sich im Gremium ob noch Fragen bestehen.

StR Lindner merkt an, dass einige Bürger der Meinung seien, dass die Quartierszeitung, welche vom Büro Soziale Stadt veröffentlicht wird, genauso gut auch im Mitteilungsblatt veröffentlicht werden könnte. Er fragt nach, welche Antwort Herr Paintner-Frei solchen Bürgern geben würde.
Herr Paintner-Frei antwortet, dass das Mitteilungsblatt hier als Informationsmedium dient. Die Quartierszeitung allerdings, sei eher ein Medium um Emotionen und persönliche Geschichten zu transportieren.

Bürgermeister Strobel ergänzt, dass die Quartierszeitung auch von der Städtebauförderung bezuschusst werde.
StR Lindner merkt an, dass er die Quartierszeitung sehr gut finde, aber öfter schon Meinungen gegen diese Zeitung aus der Bevölkerung gehört habe.

StR Riederle sagt, dass er sehr zufrieden mit den Berichten sei, das Büro Soziale Stadt habe einen vielfältigen Aufgabenbereich und die Stadt könne stolz sein, so ein Angebot vorweisen zu können.

Bürgermeister Strobel spricht an dieser Stelle auch ein Kompliment an das Büro Soziale Stadt aus.

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2. KULTICH 2019; Festlegung des Programms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 29.01.2019 ö Entscheidung 2

Sachverhalt

Das Kultich-Programm 2018 darf mit Stolz als Erfolg bezeichnet werden. Hier ein Rückblick:

Positionen
Ausgaben
Einnahmen
Allgemeine Kosten, Werbung
1584,06
 
Open-Air-Konzerte Changé Platz
368,6
 
Bunter Sommer
866,93
1380
Nacht der Kultur
2987,33
1115
Lesung Schützengräben
142,8
 
Lesung Gantner
400
 Spende
Weihnachtskonzert
1932,84
1500
Personalkosten Thomas Seitz
1050
 
Bauhofkosten
2500
 
Sonstiges
2000
 
 
 
 
Gesamt:
13832,56
3995
Gesamtdefizit:
9837,56
 

Für das Jahr 2019 schlägt die Verwaltung in Zusammenarbeit mit Herrn Stadtrat Thomas Seitz und Frau Kern-Bechter, Förderverein für Kultur und Naherholung Ichenhausen und Umgebung e.V., folgendes Programm vor (siehe Anlage samt Kalkulation der zu erwartenden Ausgaben und Einnahmen).
Im jährlichen Wechsel sollen jeweils Kulturnacht und Museumsnacht stattfinden, d.h. 2019 ist die Museumsnacht am 9. März vorgesehen, 2020 wieder eine Kulturnacht.
Die Anschaffung eines E-Pianos inkl. Verstärker für kulturelle Veranstaltungen wird als notwendig angesehen, da bisher immer ein Instrument privat entliehen musste; der häufige Transport schadet dem Instrument auf Dauer. Die Kosten für ein E-Piano und Verstärker werden mit 2000 Euro angesetzt.
Die Veranstaltungen der Städtischen Musikschule, in der ehem. Synagoge Ichenhausen, als auch des Musikalischen Frühlings des Landkreises werden – wenn genau terminiert – in den Kulturprogramm-Flyer mit aufgenommen.
Für das Kulturprogramm 2019 wird ein Defizit von rund 16.000 EUR kalkuliert. Ein Puffer nach oben erscheint sinnvoll.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Strobel erläutert die Beschlussvorlage.
StRin Schweiger merkt an, dass auch andere Städte wie Burgau und Leipheim sehr viel Wert auf Kulturprogramme legen. Der Stadt Ichenhausen sei dies mindestens genauso wichtig und sie finde es sehr von Vorteil, wenn man dieses KULTICH Programm weiterführe.

Bürgermeister Strobel stimmt StRin Schweiger zu und bedankt sich bei allen Beteiligten die dieses Programm aufgestellt haben.

Beschluss

Das von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit Herrn Stadtrat Seitz und Frau Kern-Bechter erarbeitete Kulturprogramm für 2019 findet Zustimmung. Der Defizitrahmen wird auf max. 20.000 EUR festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten des städt. Kindergartens Rieden aus der Elternschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 29.01.2019 ö Entscheidung 3
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 50. Sitzung des Stadtrates 05.02.2019 ö Entscheidung 4

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 12.12.2018 hat der Elternbeirat des städtischen Kindergartens „Regenbogen“ im Stadtteil Rieden im Verbund mit der gesamten Elternschaft und auch den zukünftig betroffenen Eltern, der Verwaltung eine Unterschriftenliste vorgelegt, welche 20 Unterschriften enthält.

Die Elternschaft beantragt mit diesen Schriftstücken (siehe Anlage) die Verlängerung der Öffnungszeit der Kindertageseinrichtung (KiTa) ab dem Kindergartenjahr 2019/20 täglich bis 13.30 Uhr. Bisher ist der Kindergarten täglich von 07.30 Uhr bis 12.30 Uhr geöffnet.
Begründet wird der Antrag damit, dass eine Öffnungszeit bis 12.30 Uhr für berufstätige Eltern, selbst in Teilzeit, nicht ausreiche, da sich die Arbeitsplätze fast ausschließlich außerhalb Riedens befinden und dass selbst bei einem pünktlichen Arbeitsende um 12.00 Uhr viele Eltern nicht pünktlich um 12.30 Uhr am Kindergarten sein können. Weiterhin wird in dem Schreiben aufgezeigt, dass eine Tendenz bei den berufstätigen Eltern zu erkennen sei, ihre Kinder aus diesem Grunde in Kindertagesstätten außerhalb von Rieden betreuen zu lassen.

Tatsächlich ist der Kindergarten „Regenbogen“ in Rieden die einzige noch verbliebene KiTa, die von der Stadt Ichenhausen betrieben wird, welche täglich lediglich bis 12.30 Uhr geöffnet ist.

Im ersten Schritt wird die Verwaltung in den nächsten Tagen Gespräche mit dem betroffenen Kindergartenpersonal führen, um eine Verlängerung der Arbeitszeiten für eine Öffnungszeit bis täglich 13.30 Uhr zu erreichen.
Danach soll ein Gremiumsbeschluss hinsichtlich der Verlängerung der Öffnungszeiten unter der Bedingung einer wirtschaftlich ausreichenden Buchung durch die Eltern gefasst werden. Ist dieser Beschluss erfolgt, wird die verlängerte Öffnungszeit im Rahmen der Anmeldung zum Kindergartenjahr 2019/20 an die Eltern zur Buchung freigegeben.
Wird die verlängerte Öffnungszeit dann von genügend Eltern gebucht, so dass von einem wirtschaftlich vertretbaren Angebot gesprochen werden kann, wird die verlängerte Öffnungszeit zum neuen Kindergartenjahr ab 01.09.2019 eingerichtet. Unter wirtschaftlich vertretbar versteht die Verwaltung eine Anzahl von mehr als fünf Kindern, die für die verlängerte Öffnungszeit tatsächlich angemeldet werden.

Diskussionsverlauf

Bürgermeister Strobel erläutert die Beschlussvorlage und merkt an, dass ein Gespräch mit den Beschäftigten des Kindergarten Regenbogen  schon erfolgt sei. Eine Erzieherin des Kindergartens wird ihre Stunden verschieben, sodass eine Öffnungszeit täglich bis 13:30 Uhr möglich sein wird. Allerdings ist es notwendig, dass mindestens 5 Kindergartenkinder diese Zeiten buchen. Andernfalls wäre die längere Öffnung des Kindergartens nicht zu rechtfertigen.

StRin Glassenhart merkt an, dass sie es sehr wichtig finde, auf die Wünsche und Bedürfnisse der Eltern und auch der Kinder einzugehen. StRin Glassenhart will auch ein Lob an die Verwaltung richten, die eine sehr schnelle Lösung gefunden haben, um dem Wunsch der Eltern nachzugehen.

Bürgermeister Strobel richtet dieses Lob an die Eltern, da diese bereits mit den Erzieherinnen gesprochen haben und so einen passenden Vorschlag vorbringen konnten. Der Haupt- und Personalausschuss berate hier vor, ein Stadtratsbeschluss werde dann mit nächster Sitzung gefasst.

Beschluss

Dem Stadtrat wird empfohlen, die Öffnungszeiten wie dargestellt zu verlängern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Haupt- und Personalausschusssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 29.01.2019 ö Information 4

Sachverhalt

In der letzten Sitzung des Haupt- und Personalausschusssitzung am 27.11.2018 wurde beschlossen:

  • die Sanierung eines Anwesens mit Mitteln aus der Städtebauförderung zu unterstützen mit 10 % der förderfähigen Kosten und dementsprechend mit 2.400 Euro.
  • dem Musikverein 1893 Hochwang e. V. einen Zuschuss von 10 % der Gesamtkosten für anstehende Sanierungsarbeiten zu gewähren und dementsprechend 1.525 €.
  • den Vorschlägen der Verwaltung zu den Ehrungen im Rahmen der Sportlerehrung für das Jahr 2018 zugestimmt.
  • der Vorverlegung der Wanderausstellung „Mathematik zum Anfassen“ im Bayer. Schulmuseum Ichenhausen zugestimmt.

Diskussionsverlauf

Bgm. Strobel erläutert die Beschlussvorlage. Seitens des Gremiums bestehen keine Einwände.

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 29.01.2019 ö 5
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5.1. Einladung zur Sportlerehrung am 30.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 29.01.2019 ö Information 5.1

Sachverhalt

Bürgermeister Strobel lädt das Gremium zur Sportlerehrung am 30.01.2019 um 19 Uhr in der Jahnhalle Ichenhausen ein.

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5.2. Einladung zur 35. Umweltwoche des Landkreises Günzburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 46. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 29.01.2019 ö Information 5.2

Sachverhalt

Bürgermeister Strobel lädt das Gremium zur 35. Umweltwoche des Landkreises Günzburg ein. Am 13.04.2019 um 8:00 Uhr treffen sich alle freiwilligen Helfer im Bauhof Ichenhausen um gemeinsam die Stadt zu säubern.

Datenstand vom 27.02.2019 08:46 Uhr