Datum: 26.03.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindehaus Ellzee
Gremium: Gemeinderat Ellzee
Körperschaft: Gemeinde Ellzee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 210, Gem. Ellzee (Schönhaldeweg 10), Bauherr: Jörg Perzl und Deininger Marlene
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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1 |
Sachverhalt
Bei der Verwaltung ging der o.g. Bauantrag ein.
Die Bauwerber möchten im Gewerbegebiet ,,Schönhaldeweg“ ein Einfamilienhaus als Betriebsleiterwohnhaus mit Doppelgarage bauen.
Diese Gebäude sind einstöckig mit einem Walmdach geplant.
Die Bauherren weichen bei der Planung von mehreren Festsetzungen des BBP „Gewerbegebiet Schönhalde“ ab und stellen deswegen folgende Befreiungen:
1. nur Satteldächer zulässig = Walmdach
2. kein Kniestock zulässig = 25 cm Kniestock geplant
3. Dachplattenfarbe naturrot zulässig = anthrazit geplant
4. Überbauung der Baugrenze mit der Garage
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende merkt hierzu an, dass der Bebauungsplan hier recht alt ist, mittlerweile würde man den Bebauungsplan von vornerein anders machen. Hier übergibt er das Wort an Herrn Unterholzner.
Herr Unterholzner informiert, dass das Bauvorhaben sich trotzdem in die nähere Umgebung, auch mit diesen Abweichungen, einfügt.
GR Konrad D. frägt, welchen Betrieb die Bauherren haben.
Dies ist der Betrieb, der die Wohnwägen hat, so der Vorsitzende.
GR Fischer St. hackt nach warum es eine Betriebsleiterwohnung sein muss. Es darf kein Wohnhaus gebaut werden, da es sich hier um ein Gewerbegebiet handelt. Laut Bebauungsplan sind solche Betriebsleiterwohnungen aber zulässig, so der Vorsitzende.
Seiner Meinung nach könnte der Bauantrag genehmigt werden, merkt der Vorsitzende an.
Beschluss
Der Gemeinderat Ellzee stimmt dem Bauantrag Neubau einer Betriebsleiterwohnung mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 210, Gem. Ellzee zu. Die Befreiungen zur Überbauung der Baugrenze mit der Garage, dem Erstellen eines Walmdachs, den geplanten Kniestock mit 25 cm und die Anthraziten
Dachplatten werden erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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2. Bauvoranfrage: Errichten einer landwirtschaftlichen Lagerhalle für Kartoffel auf die Fahrsilobestandsanlagen mit Überdachung der Verladezone auf dem Grundstück Flur-Nr. 506, Gem Stoffenried, Bauherr: Karl Gerhard Schlosser, Hilbertshausen 100, 89352 Stoffenried
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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2 |
Sachverhalt
Der Bauwerber hat bei der Verwaltung eine Bauvoranfrage über o.g. Bauvorhaben eingereicht.
Er möchte auf der Hofstelle die bestehende Fahrsiloanlage überdachen und eine Überdachung angrenzend zur best. Halle erstellen.
Dieses Bauvorhaben ist nach §35 zu beurteilen.
Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnimmt.
Das Vorhaben steht in einem räumlich-funktionalen Zusammenhang zu den bestehenden Gebäuden und dient der Landwirtschaft
Seitens der Verwaltung stehen keinerlei Bedenken gegen dieses Vorhaben aus.
Diskussionsverlauf
Diesen Punkt gibt der Vorsitzende an 2. BGM Schmucker ab.
2. BGM Schmucker übergibt das Wort an Herrn Unterholzner. Herr Unterholzner zeigt die Grundrisse was geplant ist. Aktuell prüft der Bauwerber ob solch ein Bauvorhaben überhaupt genehmigt wird.
Beschluss
Der Gemeinderat Ellzee erteilt dem Bauherren für die Bauvoranfrage „Errichten einer landwirtschaftlichen Lagerhalle für Kartoffel auf die Fahrsilobestandsanlagen mit Überdachung der Verladezone“ auf dem Grundstück Flur-Nr. 506, Gem. Stoffenried das gemeindliche Einverständnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
Gem. Art. 49 Abs. 1 GO nimmt der Vorsitzende und Karl Gerhard Schlosser nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.
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3. Bekanntgabe des im Genehmigungsfreistellungsverfahrens behandelten Bauantrages
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Information
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3 |
Sachverhalt
Die Bauherren Rott Michael und Schmid Corinna, Sternwinkel 4, 89312 Günzburg haben am
5. März 2019 einen Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flur-Nr. 194/6, Gemarkung Hausen (Im Oberdorf 23) im Genehmigungsfreistellungsverfahren eingereicht.
Gemäß Flächennutzungsplan liegt das Bauvorhaben im Bereich einer allgemeinen Wohnbaufläche und des rechtskräftigen Bebauungsplans „Im Oberdorf“.
Das Bauvorhaben hat eine Größe von 12,49 m x 11,49 m, der Zwischenbau 2,76 m x 5,10 m und die Doppelgarage 7,24 m x 8,49 m
.
Nach Durchsicht der Planunterlagen ist festzustellen, dass das Bauvorhaben die Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes „Im Oberdorf“ enthält und im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt werden kann.
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4. Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und dessen Stellvertreter der FFW Hausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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4 |
Sachverhalt
In der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hausen am 14.03.2019
wurden der Feuerwehrkommandanten und sein Stellvertreter neu bzw. in diesem Fall wiedergewählt.
Die Gewählten bedürfen gem. Art. 8 Abs. 4 und 5 des Bayer. Feuerwehrgesetzes der Bestätigung durch die Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat.
Folgende Personen sind bei der Versammlung gewählt worden:
1. Kdt. Fischer Manuel - wieder gewählt -
Im Oberdorf 10
89352 Ellzee OT Hausen
2. Kdt. Dauner Valentin - wieder gewählt -
Hauptstr. 24
89352 Ellzee OT Hausen
Für die Gewählten der Feuerwehr steht das Benehmen des Kreisbrandrates noch aus.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes wird der 1. und 2. Kommandant der Feuerwehr Hausen bestellt.
Beschluss
Vorbehaltlich der Zustimmung des Landratsamtes werden der 1. Kommandant Manuel Fischer und der 2. Kommandant Valentin Dauner der Feuerwehr Hausen bestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
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5. Beschluss zur Belegung der Einzel- u. Doppelgräber im Friedhof Ellzee
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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5 |
Sachverhalt
Die Verwaltung hatte gemeinsam mit dem Bestatter einen Ortstermin am Friedhof in Ellzee.
Bei diesem Gespräch wurde u. a. die Einteilung der Grabreihen angesprochen.
Die Belegung beginnt im südlichen Teil des neuen Friedhofes.
Es wird vorgeschlagen die erste Grabreihe östlich der Betonmauer als Familiengrab zu wählen.
Es sind die Maße 1,80 /Grab einzuhalten, zwischen den Gräber muss ein Abstand von 30 cm als Fußweg hergestellt werden.
In der oberen Reihe, sollen Einzelgräber erstellt werden. Diese Einzelgräber haben die Maße von 0,80m/ Grab, auch hier muss ein Abstand von 30cm zwischen den Gräber eingehalten werden
Diskussionsverlauf
Als der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt vorstellt betritt GR Richter Klaus den Saal.
GR Fischer R. frägt, wo es weitergeht, wenn die Doppelgräber voll wären. So ist doch eine normale Verteilung der Gräber, merkt er an.
Der Vorsitzende erwidert hier, dass dies noch ausgemacht werden muss, die Gemeinde wollte nicht alles durchgemischt haben. Die Handhabung wo belegt werden kann muss stehen, da jetzt Anfragen für den neuen Friedhof kommen können.
Wieso wurde es so entschieden, so anzufangen, frägt GR Schmucker.
Das war absichtlich, weil im südlichen Bereich begonnen worden ist, so Herr Unterholzner. Im nördlichen Bereich muss der Weg erst hergestellt werden.
Die untere Reihe wäre begehbar merkt GR Schmucker an.
Wie viele Gräber ergeben sich im südlichen Teil, frägt GR Konrad.
Wurde noch nicht genau gezählt, so Unterholzner. GR Honebeek merkt an, dass es rechnerisch 6 Doppelgräber sind.
Beschluss
Der Gemeinderat Ellzee stimmt den o.g. Vorschläge und der Einteilung der Grabstätten zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Beschluss zur Belegung der Urnenerdgräber im Friedhof Ellzee
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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6 |
Sachverhalt
Sachverhalt I:
Die Urnenerdgräber werden wie folgt hergestellt:
Die Urnenreihe an der Betonmauer, kleinere Grabstätte ca. 100 x 60 cm, in diesem Bereich werden bis zu zwei Urnen begraben.
Grabstätte am Weg parallel zur Aussegnungshalle haben das Maß von ca. 100 x 75 cm,
in diesem Bereich können bis zu vier Urnen begraben werden.
Sachverhalt II:
Die Abgrenzung zwischen den einzelnen Urnenerdgräber und den Wegen, werden mit einer Randeinfassung hergestellt.
Es sollen Randplatten mit Beton befestigt werden.
Die Wege werden versickerungsfähig hergestellt.
Von der Verwaltung werden Angebote über die Herstellung der Einfassung eingeholt.
Der Vorsitzende erteilt den Auftrag an das wirtschaftlichste Unternehmen.
Diskussionsverlauf
Herr Unterholzner informiert, dass im vorderen Bereich bis zu 4 Urnen Platz haben und im hinteren Bereich bis zu 2 Urnen.
Der Weg dazwischen ist eingefasst mit Randplatten, so der Vorsitzende. Für diese Handhabung ist vorausgesetzt, dass nur Grabplatten verwendet werden, aber da wurde ein Beschluss gefasst, merkt der Vorsitzende an.
Was ist der Grund für die unterschiedlichen Größen, frägt GR Konrad.
Weil der Bestatter 35 cm Platz braucht um die Urnen
einzusetzen, merkt der Vorsitzende an.
Laut Satzung können bis zu drei Urnen in eine Stele getan werden, so der Vorsitzende.
Beschluss
Beschlussvorschlag I:
Der Gemeinderat Ellzee stimmt der Herstellung der o.g. Größen für die Urnenerdgräber zu.
Beschlussvorschlag II:
Der Gemeinderat Ellzee bevollmächtigt den Vorsitzenden über die Auftragsvergabe an das wirtschaftlichste Unternehmen zum Herstellen der Randeinfassung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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7. Installierung einer Kinderfeuerwehr
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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7 |
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende informiert, dass an ihn die Idee herangetragen wurde eine Kinderfeuerwehr in Ellzee einzurichten. Es würde sich Marina Mayer zur Verfügung stellen und die Organisation in die Hand nehmen. Es würden Kosten in Höhe von ca. 250,00 Euro im Jahr anfallen.
Hierzu ist aber ein Gemeinderatsbeschluss notwendig.
Dies trifft auf Zustimmung vom Gemeinderat.
Beschluss
In der Gemeinde Ellzee wird eine Kinderfeuerwehr installiert.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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8. Aussprache über den Zugang zum Vereinsheim
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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8 |
Sachverhalt
Es wurden drei Varianten gezeichnet wie der Zugang zum Vereinsheim realisiert werden kann
Zugang zum Vereinsheim über eine Treppe und Barrierefrei.
Variante I:
Einseitige Treppe und gegenüberliegend eine breite Rampe (ca. 2,00m).
Variante II:
Beidseitiger Treppenzugang und eine Rampe (ca. 1,00m),
gegenüberliegender Aufgang wird mit Rampe geteilt.
Variante III:
Einseitige Treppe und gegenüberliegend eine Rampe (ca. 1,00m).
Ausführung der Treppe und der Rampe in Ortbeton, mit Blockstufen,
Belag der Rampe in Rutschhemmender Ausführung (evtl. Betonpflaster mit Granitvorsatz in Rutschhemmender Ausführung).
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende merkt nach der Vorstellung von Herrn Unterholzner an, dass ihm die Variante I am besten gefallen würde.
GR Honebeek frägt, wie die Variante III zustande kam.
GR Konrad findet die 2,00 Meter Rampe wie bei Variante I ziemlich groß. Dies sieht auch
GR K.G. Schlosser so.
Es ergeben sich daraus Blockstufen, merkt Herr Unterholzner an.
Kann die Treppe schmäler gemacht werden, frägt GR Honebeek.
Der Fluchtweg muss eingehalten werden, die Türe ist die breite von der Fluchtwegtreppe, so Herr Unterholzner. Die Planung hat darauf basiert, dass die Blockstufen eine Breite von 2 Meter ergeben.
Über den Belag wurde noch nicht entschieden, merkt der Vorsitzende an. Dies wird in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.
GR Schmucker merkt an, dass sie Variante 3 als eleganter empfindet. Die Variante 1 wäre aufjedenfall praktischer, wenn man zu zweit nebeneinander laufen möchte.
GR Ganser denkt ebenfalls an die Bewirtung der Gäste, diese wäre einfacher mit Variante 1 zu bewerkstelligen.
Wie breit ist
die Treppe jetzt, frägt GR Konrad?
Aktuell sind es 1,60 Meter zusätzlich kommt die Mauer hinzu, merkt Herr Unterholzner an.
Der Vorsitzende merkt an, dass die Tendenz des Gemeinderates auf Variante 1 liegt, über die Größe und die Breite kann sich hier noch geeinigt werden. Genauso muss in der nächsten Sitzung über den Belag entschieden werden, merkt er an.
Beschluss
Der Gemeinderat Ellzee entscheidet sich für die Variante I dies entspricht einer einseitigen Treppe und gegenüberliegend eine breite Rampe mit ca. 2,00 m (Haupteingang mit Rampe). Über den Belag und die genaue Größe bzw. Breite wird nochmals gesondert entschieden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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9. Auftragsvergabe Data Collect - Geschwindigkeitsanzeigesystem
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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9 |
Sachverhalt
In der Oktobersitzung in 2018 wurde über das Thema ,,Geschwindigkeitsanzeigensystem“ aus einer Bürgerversammlung im Gemeinderat behandelt und darüber diskutiert.
Von der Verwaltung wurden Angebote eingeholt über zwei Varianten.
- Befestigung an einem Mast, Betrieb über Solar,
- Befestigung an einem Mast, Betrieb über Akku´s mit Ladestation, diese Akkus´s müssen ca. alle 10 Tage ausgetauscht werden.
Die Geschwindigkeitsanzeigen sollen Mobil genutzt werden, d.h. es wird ein Sockel erstellt auf den das Anzeigesystem montiert wird.
Von der Verwaltung ist angedacht, dass derzeit zwei Stück Mobile Geschwindigkeitsanzeigensysteme beschafft werden.
Herstellung der Halterung bzw. Sockel wird bauseits ausgeführt und ist bei den u.g. Kosten nicht berücksichtigt.
Diskussionsverlauf
Hierzu möchte GR Schmucker wissen, ob das auch eine Aufzeichnung ist wieviele Autos zu schnell fahren.
Ja die Aufzeichnungen kann die Verwaltung dann abrufen mittels eines Repeaters, so Herr Unterholzner.
Beschluss
Die Gemeinde Ellzee erteilt den Auftrag an die Fa. Datacollect zu einem Preis von ca. 6.000€ Brutto für die Variante mit Solarbetrieb.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 1
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10. Vergabe der Dachdeckerarbeiten am Vereinsheim Stoffenried
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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10 |
Sachverhalt
Die Verwaltung hat mehrere Angebote für die Dachsanierung eingeholt.
Die Firma Math. Biberacher hat das wirtschaftlichste Angebot zur Dachsanierung abgegeben. Die Kosten liegen bei ca. 61.000€ Brutto.
Diskussionsverlauf
Ist hier das Gerüst und der Maler auch mit eingerechnet, frägt GR Ganser.
Hier müssen Absprachen getroffen werden, dass das Gerüst für die Malerarbeiten z. B. stehen bleiben kann, merkt Herr Unterholzner an.
Beschluss
Der Gemeinderat Ellzee erteilt den Auftrag an das wirtschaftlichste Unternehmen Fa. Math. Biberacher für ca. 61.000€ Brutto.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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11. Vergabe der Stahltreppe am Hintereingang zur Mietwohnung am Vereinsheim Stoffenried
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Entscheidung
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11 |
Sachverhalt
Die Verwaltung hat Angebote über eine Stahltreppenkonstruktion eingeholt.
Der vorhandene Zugang zur Mietwohnung aus Massivbau wird zurückgebaut und in Stahlbauweise realisiert.
Diese Konstruktion wurde in verzinkter und Pulverbeschichtete Ausführung angefragt.
Das wirtschaftlichste Angebot für diese
Treppenkonstruktion in Stahl kommt von Fa. Martin Schmid mit einer Summe von ca. 4.200€ Brutto
Beschluss
Der Gemeinderat Ellzee erteilt der Fa. Martin Schmid aus Waldstetten den Auftrag zur Lieferung und Montage der Stahltreppenkonstruktion verzinkt u. Pulverbeschichtet zum Preis von ca. 4.200,00€ Brutto.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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12. Vergabe der Malerarbeiten am Vereinsheim Stoffenried
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
|
ö
|
Entscheidung
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12 |
Sachverhalt
Die Verwaltung hat Angebote über Malerarbeiten an der Außenfassade am Vereinsheim angefragt.
Das wirtschaftlichste Angebot kam von der Fa. Maler Engel aus Bubesheim und liegt bei ca. 17.000€ Brutto.
Diskussionsverlauf
Herr Unterholzner merkt an, dass auch hier das Gerüst berechnet wurde, dies muss bei der Maßnahme besprochen werden, dass das Gerüst vom Gewerk Dach stehen bleiben kann.
Ist hier ein Zeitfenster genannt in der die Ausführungen stattfinden sollen, frägt GR Honebeek?
Es sollte zeitnah angefangen werden zu bauen. Die Bauvereinbarung mit der Dorferneuerung ist bereits da.
Muss der Auftrag Abbau der Treppenanlage etc. noch vergeben werden, frägt GR Honebeek.
Der Vorsitzende merkt an, dass die Treppenanlage sich noch zieht. Dies aber unabhängig von Dach und Fassade sei.
Bekommt man vorher den Zuschuss frägt GR Konrad.
Der Vorsitzende verneint dies. Die Gemeinde muss zunächst komplett in Vorleistung gehen. Wenn alles abgehandelt wurde, dann erhält die Gemeinde höchstens 37.000 Euro, alles darüber bzw. wenn die Kosten darunterfallen, erhält die Gemeinde auch weniger Zuschuss.
Für den Nachtrag vom Maler wurde bereits ein Puffer kalkuliert, so Herr Unterholzner.
Wieviel ist hier der Haushaltsansatz, frägt GR Konrad.
Sind hier 175.000 Euro, aktuell werden 85.000 Euro vergeben. Die Treppenanlage und die Kellerfenster kommen noch. Hochgerechnet waren die Kosten bei 158.000 Euro, von dieser Summe wurde auch der Zuschuss berechnet, merkt der Vorsitzende an.
Beschluss
Der Gemeinderat Ellzee erteilt den Auftrag für die Malerarbeiten an der Aussenfassade an den Malerbetrieb Engel aus Bubesheim für ca. 17.000€ Brutto
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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13. Auftragsvergabe über Rattenbekämpfungsmaßnahme
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
|
ö
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Entscheidung
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13 |
Sachverhalt
Die Verwaltung wurde beauftragt Angebote einzuholen über die Schädlingsbekämpfung in der Gemeinde Ellzee.
Es wurden drei Angebote angefragt.
Das wirtschaftlichste Angebot für die Rattenbekämpfung ist die Fa. Richard Kastner.
Angebot umfang:
Rattenbekämpfung zweimal pro Vertragsjahr,
kostenfreie Zwischeneinsätze,
Kanalbereiche nach Meldung von Rattensichtung
Herr Kastner hat uns ein Angebot unterbreitet für ca. 1.600€ Brutto
Diskussionsverlauf
Dieser Punkt wird ins nicht-öffentliche verlegt.
Beschluss
Sitzungspunkt wird in den nicht-öffentlichen Sitzungsteil verlegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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14. Aussprache über Beschaffung von Spielgeräten auf den Spielplätzen in Stoffenried und Ellzee
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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Information
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14 |
Sachverhalt
Im Vermögenshaushalt 2018/19 sind finanzielle Mittel für Spielgeräteersatz auf den Spielplätzen in Ellzee und Stoffenried vorgesehen.
Die Verwaltung hat Angebote eingeholt über eine Nestschaukel und ein Karussell pro Spielplatz.
Diskussionsverlauf
Herr Unterholzner stellt die Angebote vor. Es handelt sich einmal um eine Vogelnestschaukel und um ein Karussell.
Der Vorsitzende fragt den Gemeinderat wer ein Karussell besser findet. Dies befürwortet die Mehrheit des Rates.
Herr Unterholzner merkt an, dass das Karussell bei 6.000 Euro, brutto liegt. Fallschutz und Montage kommen zusätzlich dazu, informiert Herr Unterholzner.
Diese Summe wären im Haushaltsplan mit eingerechnet, merkt der Vorsitzende an.
Es handelt sich hierbei um den Preis von einem Spielgerät, merkt Herr Unterholzner an.
Der Vorsitzende ist der Meinung, ein Spielgerät sollte dieses Jahr beschafft werden und das andere nächstes Jahr. Er möchte den Haushaltsplan wegen einem Spielgerät nicht überziehen. Zum Jahresende hin könnte auch eines beschafft werden.
Nach einer kurzen Diskussion fasst der Vorsitzende zusammen, dass er nochmals ein Gespräch mit dem Kämmerer führt und nochmals Angebote einholen lässt. Dieser Punkt wird vertagt.
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15. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)
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61. Sitzung des Gemeinderates
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26.03.2019
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ö
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15 |
Datenstand vom 29.04.2019 15:11 Uhr