Datum: 23.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindehaus Ellzee
Gremium: Gemeinderat Ellzee
Körperschaft: Gemeinde Ellzee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Auftragsvergaben: Bäume pflanzen bei Weiherstraße u. bei Bachverlauf an Kreisheimatstube
2 Rechnungsgenehmigung: Wegebau Feuerwehrzufahrt zur Günz
3 Vereinsheim Stoffenried: Auftragsvergabe Fenster
4 Auftragsvergabe über ein Karussell
5 Auftragsvergabe Hausanschluss bei Anwesen Wehn in der Raiffeisenstr. 19 in Ellzee
6 Ernennung von Frau Eleonore Elbs zur Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Ellzee
7 Verschiedenes

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1. Bekanntgabe von Auftragsvergaben: Bäume pflanzen bei Weiherstraße u. bei Bachverlauf an Kreisheimatstube

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 62. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2019 ö Information 1

Sachverhalt

Der Vorsitzende hat Aufträge für Pflanzmaßnahmen in Stoffenried an den Maschinenring Ichenhausen vergeben.
  • Ersatzpflanzung durch vier Bäume ,,Hopfenbuche“ an der Weiherstraße parallel zum Weiher,
für ca. 1.412,80€ Brutto Gesamtkosten, davon Kostenbeteiligung von 50% durch das LRA GZ Herrn Wottke.

  • Ersatzpflanzung zwei Bäume ,,Vogelkirsche“ im Bereich Kreisheimatstube am Bach,
für ca. 535,20€ Brutto, gesamtkosten, davon Kostenbeteiligung von 200€ Brutto
(100€/Baum Brutto) durch das LRA GZ Frau Sailer.

Diskussionsverlauf

Hierzu frägt der Vorsitzende lediglich, ob noch ein weiteres Angebot eingeholt wurde.
Dies bejaht Herr Unterholzner, die Firma Scheel hat ebenfalls abgegeben.

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2. Rechnungsgenehmigung: Wegebau Feuerwehrzufahrt zur Günz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 62. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2019 ö Entscheidung 2

Sachverhalt

Es wurde durch den Maschinenring der Weg zur Günz hergestellt.
Ausführende Maßnahmen waren:
Sträucher und Bäume zurückschneiden, Totholz entfernen, Wurzelstöcke fräsen,
Wegeausbau, vorhandenen Bauschutt entsorgen, Weg F achgerecht, tragfähig mit Schotter herstellen. Wasserentnahmestelle an der Günz vorhalten, Zunge am Uferbereich herstellen.

Dieser Weg soll u.a. als Feuerwehrzufahrt dienen, Wasserentnahme an der Günz für Ernstfälle im Gewerbegebiet oder nördliches Ellzee.

Für diese Maßnahme waren keine finanziellen Mittel im Haushalt vorgesehen und eingestellt.

Diskussionsverlauf

Bei diesem Punkt entschuldigt sich der Vorsitzende, dass er die Rechnung dem Gemeinderat erst im Nachhinein zur Genehmigung gibt.

Beschluss

Der Gemeinderat Ellzee genehmigt im Nachgang die Freigabe der Mittel und die Rechnung von 6.497,21€, brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Vereinsheim Stoffenried: Auftragsvergabe Fenster

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 62. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2019 ö Entscheidung 3

Sachverhalt

Im Vereinsheim Stoffenried sind die Kellerfenster und das Gaubenfenster in einem schlechten Zustand und sollen erneuert werden.
In den vergangenen Jahren wurden an diesem Gebäude Kunststofffenster eingebaut. Die best. Fenster sind aus Holz.
Es wurden Angebote eingeholt über neue Kunststofffenster in gleicher weißer Optik wie der Bestand.
Das wirtschaftlichste Angebot ist die Fa. Stumböck aus Ichenhausen mit 2675,83€ Brutto abzgl. 3% Skonto.
                

Diskussionsverlauf

Hierzu merkt der Vorsitzende an, dass die Kosten eingerechnet werden würde, die für unvorhersehbare Kosten beim dem Antrag auf Zuschuss mit eingerechnet wurden.

Um wie viele Fenster handelt es sich hierbei, frägt GR Fischer.

Es handelt sich um vier Kellerfenster und ein Dachfenster, merkt Herr Unterholzner an.

Kommen bei diesen Kosten noch Kosten für Fensterbleche etc. dazu, frägt GR Honebeek.

Die Kosten für die Fensterbleche, die nach außen gehen sind mit eingerechnet, für die Innenseite wird nichts benötigt, so der Vorsitzende.

Beschluss

Der Gemeinderat Ellzee erteilt den Auftrag zu 2675,83€ Brutto abzgl. 3% Skonto.
an die Fa. Stumböck aus Ichenhausen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Auftragsvergabe über ein Karussell

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 62. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2019 ö Entscheidung 4

Sachverhalt

Im Vermögenshaushalt 2018/19 sind finanzielle Mittel für Spielgeräteersatz auf den Spielplätzen in Ellzee und Stoffenried vorgesehen.
Die Verwaltung hat Angebote über eine Nestschaukel und ein Karussell pro Spielplatz zur März-Sitzung eingeholt.
In der März-Sitzung hat man sich auf das Karussell der Fa. ABC ,,Karussell Düren“ verzinkt u. Pulverbeschichtet geeinigt.

Leider sind nur 6.000€ im Haushalt vorgesehen, deswegen kann auch nur ein Karussell beschafft werden.
Der Gemeinderat entscheidet in der Sitzung welcher Spielplatz das Spielgerät erhält.

Diskussionsverlauf

GR Schmucker und GR Konrad sind sich einig, dass beide Spielgeräte nächstes Jahr beschafft werden sollten.

GR Honebeek ist der Meinung es sollte dann ausgelost werden.

Der Vorsitzende wäre auch dafür das Spielgerät zurückzustellen.

Eventuell gibt es einen besseren Preis wenn man beide gleichzeitig kauft, so GR Klingler.

Beschluss

Der Gemeinderat Ellzee beschafft zwei Spielgeräte (Karussell) ,,Karussell Düren“ verzinkt u. Pulverbeschichtet, im Jahr 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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5. Auftragsvergabe Hausanschluss bei Anwesen Wehn in der Raiffeisenstr. 19 in Ellzee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 62. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2019 ö Entscheidung 5

Sachverhalt

Die Verwaltung hat Angebote eingeholt für die Leistung Hausanschluss beim Anwesen Wehn in der Raiffeisenstr. in Ellzee.
Dieser Hausanschluss umfasst die Leistung:
  • Schmutzwasserkanal herstellen,
  • Oberflächenwasserkanal herstellen,
  • Wasseranschluss herstellen.
Kosten vom Wasseranschluss werden durch die Wasserversorgung der Kammelgruppe getragen.
Der Auftrag wird an das wirtschaftlichste Unternehmen vergeben.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende übergibt hierzu Herrn Unterholzner das Wort und verlässt kurzzeitig den Raum.

Die Gemeinde ist verpflichtet hier einen Kanal herzustellen, so Herr Unterholzner.

Hier tritt der Vorsitzende wieder ein. Wir kommen nicht drum herum den Hausanschluss herzustellen, so der Vorsitzende.

GR Honebeek hackt nach, ob die Gemeinde die Kosten wieder zurückbekommt.

Die Kosten werden beim Kanal und Wasser mit kalkuliert. Sobald jemand ein Grundstück trennt hat er Anspruch auf einen Hausanschluss, so der Vorsitzende. Aktuell ist das größte Problem, dass die Firmen so voll sind, die Firma Prünster hat aber den Hausanschluss bereits bei Herrn Schedel gemacht, informiert der Vorsitzende.

Beschluss

Die Gemeinde Ellzee erteilt den Auftrag ,,Hausanschluss“ beim Anwesen Wehn in der Raiffeisenstr. in Ellzee, an das wirtschaftlichste Unternehmen, Fa. Prünstner für ca. 7.000 € Brutto, abzgl. der Kostenbeteiligung von der Wasserversorgung der Kammelgruppe.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 2

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6. Ernennung von Frau Eleonore Elbs zur Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Ellzee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 62. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2019 ö Entscheidung 6

Sachverhalt

In der Sitzung des Gemeinderates vom 27.11.2018 stimmte das Gremium dem Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Günzburg zur Einrichtung eines gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten zu.

Mittlerweile hat Frau Eleonore Elbs, welche beim Landkreis Günzburg beschäftigt ist, ihren Dienst als gemeinsame Datenschutzbeauftragte für die Städte, Gemeinden und Verbände des Landkreises Günzburg aufgenommen. Dienstort ist im Neubau des Rathauses Ichenhausen.

Frau Elbs ist vom Gemeinderat offiziell noch als Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Ellzee zu ernennen. Bisher führt diese Tätigkeit Frau Christina Lutz von der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen aus.

Beschluss

Frau Eleonore Elbs wird als Datenschutzbeauftragte der Gemeinde Ellzee bestellt. Frau Christina Lutz wird zur Datenschutzkoordinatorin ernannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 62. Sitzung des Gemeinderates 23.04.2019 ö 7
Datenstand vom 20.08.2019 10:03 Uhr