Datum: 28.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Gemeindehaus Ellzee
Gremium: Gemeinderat Ellzee
Körperschaft: Gemeinde Ellzee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anbau einer Terrassenüberdachung mit Schiebetüren und Stahltreppe, Bauherr: Bauch Gerd & Ingrid, Maderweg 10, 89352 Ellzee, Fl. Nr.: 497/3, Gem. Ellzee
2 Vergabe Änderung der Bauleitplanung mit Vergabe der Ausführungsplanung für die Straße ,,Am Hopfenberg" in Stoffenried.
3 Auftragsvergabe über die Sanierung des Eingangsbereichs (neue Treppen- u. Rampenanlage) am Vereinsheim in Stoffenried
4 Auftragsvergabe einer neuen Blitzschutzanlage bei der Dachsanierung im Vereinsheim, Schwanninger Str. 12 in Stoffenried
5 Genehmigung eines Wegeausbaus auf der Fl. Nr.: 490, Gem. Stoffenried
6 Verkehrsschau am 14.05.2019
7 Auftragsvergabe: Beprobung des Baugrundes im Baugrundstück Feuerwehrhaus Ellzee
8 Verschiedenes
8.1 Hinweisschild Stoffenried wurde angefahren - Anmerkung GR Honebeek

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1. Anbau einer Terrassenüberdachung mit Schiebetüren und Stahltreppe, Bauherr: Bauch Gerd & Ingrid, Maderweg 10, 89352 Ellzee, Fl. Nr.: 497/3, Gem. Ellzee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Entscheidung 1

Sachverhalt

Bei der Verwaltung ging der o.g. Bauantrag ein. Die Bauwerber möchten im Baugebiet Maderweg mit BBP ,,Häldele“ an das best. Wohnhaus eine Terrassenüberdachung mit Pultdach realisieren.
Der BBP regelt Sattel- u. Walmdächer mit 28-36°,        geplant Pultdach mit 5° DN, ohne Firstrichtung.

Dieser Anbau fügt sich an das Wohnhaus.

Dem o.g. Anbau können die Befreiungen von den Festsetzungen zugestimmt werden.

Diskussionsverlauf

Ist das Dach ein Glasdach, frägt GR Schmucker?
Erbaut wird es als Stahlkonstruktion mit Glasdach, so Herr Unterholzner. Wegen der Dachschräge ist die Befreiung hierzu notwendig.

Beschluss

Der Gemeinderat Ellzee stimmt den Befreiungen „geplantes Pultdach mit 5 ° DN, ohne Firstrichtung“ zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nimmt GR Bauch nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.

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2. Vergabe Änderung der Bauleitplanung mit Vergabe der Ausführungsplanung für die Straße ,,Am Hopfenberg" in Stoffenried.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Entscheidung 2

Sachverhalt

Der best. BBP aus dem Jahr 1986 muss angepasst werden.
Bei diesem Baugebiet ,,Am Hopfenberg “ handelt es sich um ein best. Wohngebiet das nahezu vollständig bebaut ist.
Bei dieser Straße wurde bis jetzt nur ein Teilausbau durchgeführt (Kanal, Wasserversorgung, Straßenbeleuchtung ist vorhanden),
  • die Straßenentwässerung,
  • Unterbau der Straße und deren Einfassung,
  • sowie Straßenausbau (Asphalt) müssen noch ausgeführt werden.
Beim Ausbau dieser Maßnahme fallen noch Vermessungsleistungen u. -Kosten an.

Auftragsvergabe über Bebauungsplanänderung und Ausführungsplanung wird an das wirtschaftlichste Ing.-Büro vergeben.

Diskussionsverlauf

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Straße „Am Hopfenberg“ ausgebaut wird, so der Vorsitzende. Hierfür wird eine Bebauungsplanänderung benötigt. So wie die Straße damals geplant wurde, kann sie nicht mehr vollzogen werden, da ein Haus auf dem geplanten Wendehammer errichtet wurde.

Des Weiteren informiert der Vorsitzende, dass den Einbau der DSL-Leitung die Gemeinde selbst beauftragen muss. SmartOne bzw. Inexio wird die Leitungen liefern.

Beschluss

Die Gemeinde Ellzee erteilt die Auftragsvergabe über Bebauungsplanänderung und Ausführungsplanung an das wirtschaftlichste Ing.-Büro Thielemann & Friederich aus Dinkelscherben zu einem Betrag von ca. 19.000€ Brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Auftragsvergabe über die Sanierung des Eingangsbereichs (neue Treppen- u. Rampenanlage) am Vereinsheim in Stoffenried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Entscheidung 3

Sachverhalt

Die Verwaltung wurde durch den Gemeinderat Ellzee beauftragt Angebote zur Sanierung der Treppen- u. Rampenanlage einzuholen.
Es wurden drei Fachbetriebe um ein Angebot gebeten.
Leistung der Maßnahme:
best. Treppenanlage bei Vereinsheim Eingang zurückzubauen,
neue Treppe mit Granitblockstufen und Rampe mit Granitsteine inkl. Stützwand zu erstellen.
Gebäude umlaufend mit Randeinfassung und Traufstreifen herstellen.

Die Verwaltung hat die Angebote geprüft.

Diskussionsverlauf

Hierzu frägt GR Konrad, wie breit die Rampe wird.

Ca. 2 Meter, informiert Herr Unterholzner.

Bei dem Auftrag sind umlaufend ums Haus die Randfassungen dabei, das Leerkies und den Einzeiler um den Bereich was noch nicht gemacht wurde ums Haus herum.

Beschluss

Der Gemeinderat Ellzee erteilt den Auftrag an das wirtschaftlichste Unternehmen der Fa. Bendl für ca. 30.000€ Brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Auftragsvergabe einer neuen Blitzschutzanlage bei der Dachsanierung im Vereinsheim, Schwanninger Str. 12 in Stoffenried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Entscheidung 4

Sachverhalt

Durch die Dachsanierung muss die best. Blitzschutzanlage erneuert werden. Dieser äußere Blitzschutz wird Umlaufend über den Dachgraten und an allen Fallrohren ins Erdreich abgeleitet werden. Im Erdreich findet eine Verbindung der Leitungen mit Edelstahlverbindungen statt.
Es wurden von der Verwaltung zwei Angebote über die Maßnahme, Erneuerung der Blitzschutzanlage, eingeholt.

Der Auftrag Neuinstallation der Äußeren Blitzschutzanlage wird an das wirtschaftlichste Unternehmen vergeben.

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende informiert, dass an diese Maßnahme zuvor nicht gedacht wurde. Solch eine Blitzschutzanlage ist allerdings Vorschrift. Aktuell stehen das Gerüst und der Kran schon.

Herr Unterholzner merkt an, dass die bestehende Blitzschutzanlage entfernt werden muss, wegen der anstehenden Dachsanierung.

Dies wird wahrscheinlich auch eine Rolle für den Versicherungsschutz spielen, so GR Schmucker. Ja öffentliche Gebäude müssen eine Blitzschutzanlage haben, so Herr Unterholzner.

Die alte Blitzschutzanlage ist schon ewig auf dem Dach. Die Gemeinde ist noch im zuschussfähigen Rahmen. Aktuell sind nur die Fenster und die jetzige Blitzschutzanlage dazugekommen.

Beschluss

Die Gemeinde Ellzee  erteilt den Auftrag ,,Neuinstallation der äußeren Blitzschutzanlage am Vereinsheim in Stoffenried“ an das wirtschaftlichste Unternehmen die Fa. EEBA zu einem Bruttobetrag von ca. 7.200 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Genehmigung eines Wegeausbaus auf der Fl. Nr.: 490, Gem. Stoffenried

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Entscheidung 5

Sachverhalt

Der Anlieger Karl Gerhard Schlosser, stellt hiermit den Antrag ein Teilstück (Weg) der Fl. Nr.: 490, Gem. Stoffenried auszubauen und zu asphaltieren.
Er möchte diesen Teilbereich (Zufahrt zu seinem Anwesen) staubfrei machen.
Der Antragsteller übernimmt die Auftragsvergabe für den Wegeausbau und die asphaltier arbeiten, sowie die Kostenübernahme der anfallenden Kosten.
Der vorhandene Verbindungsweg zwischen Hilbertshausen und Sausenthal hat eine Breite von ca. 4,50m.
Der Antragsteller möchte diesen Weg in Eigenregie auf ca. 3,50m ausbauen und versiegeln.
Fläche:
ca. 350 m² (Länge ca. 110 x 3,50m).

Diskussionsverlauf

Der Vorsitzende, GR Schlosser und GR Honebeek halten sich bei diesem Punkt raus.

Beschluss

Der Gemeinderat Ellzee stimmt dem o.g. Antrag ,,Ausbau eines Teilstücks vom Verbindungsweg zwischen Hilbertshausen und Sausenthal“ zu und erteilt hiermit das Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemäß Art. 49 Abs. 1 GO nehmen der Vorsitzende, GR Schlosser und GR Honebeek nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil.

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6. Verkehrsschau am 14.05.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Entscheidung 6

Sachverhalt

Besichtigt wurde auch der Radweg von Stoffenried nach Hausen. Die Polizei und das Landratsamt Günzburg empfehlen nach der Einfahrt Leitenmeier nochmals ein Durchfahrtverbotsschild aufzustellen.

Hierzu merkt der Vorsitzende an, dass nicht mehr gemacht werden kann außer Verbotsschilder.

Besteht seitens des Gemeinderates hierzu Einverständnis, dass Verkehrsschilder aufgestellt werden?

Zum Umbau der B16 Kreuzung Bahnhof hat Herr Haas zugesagt, dass zurzeit eine Grobplanung erstellt wird. Es wurde eine Vermessung vorgenommen. Das staatliche Bauamt wird auf die Gemeinde zukommen.

Des Weiteren informiert der Vorsitzende, dass Herr Wonsak ein Anliegen hatte, das wurde auch mit abgewickelt. Es wurden Geräte beschafft, die die Geschwindigkeiten aufzeichnen. Mit diesen Geräten hat die Gemeinde ihre Pflicht getan.

Beschluss

Es wird ein Durchfahrtsverbotsschild am Radweg von Stoffenried nach Hausen nach der Einfahrt Leitenmeier aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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7. Auftragsvergabe: Beprobung des Baugrundes im Baugrundstück Feuerwehrhaus Ellzee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Entscheidung 7

Sachverhalt

Um die Planung fortführen zu können, muss in diesem Bereich ein Geologisches Gutachten bzw. Beprobung als Baugrundgutachten erstellt werden.
Anhand dieser Beprobung kann die Statik für das geplante Bauvorhaben errechnet werden.
Für diese Ausführung wurden von der Verwaltung zwei Angebote eingeholt.

Beschluss

Die Gemeinde Ellzee erteilt den Auftrag zur Baugrunduntersuchung an das wirtschaftlichste Unternehmen der Fa. GEOBüro Ulm für ca. 4.800€ Brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö 8
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8.1. Hinweisschild Stoffenried wurde angefahren - Anmerkung GR Honebeek

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 63. Sitzung des Gemeinderates 28.05.2019 ö Information 8.1
Datenstand vom 03.07.2019 08:22 Uhr