Datum: 02.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Stadtrat Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Ausbau der GZ 17 Deubach - Wettenhausen bis zum Abzweig nach Ebersbach mit Anlage eines Geh- und Radweges;
Abschluss der Vereinbarungen mit dem Staatlichen Bauamt Krumbach und dem Landkreis Günzburg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Entscheidung
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1 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Stadtrates vom 06.11.2018 wurde die Ausbauplanung für die GZ 17 von Deubach nach Wettenhausen vorgestellt und derselben zugestimmt.
Des Weiteren wurde einer städt. Kostenbeteiligung in Höhe von ca. 34.000 € für den geplanten Geh- und Radweg gebilligt und der 1. Bürgermeister ermächtigt, die notwendigen Vereinbarungen mit dem Staatlichen Bauamt Krumbach und dem Landkreis Günzburg abzuschließen.
Mit Email vom 27.03.2019 teilt nunmehr der Landkreis Günzburg folgendes mit:
Auf der Grundlage der vom Staatliches Bauamt Krumbach im Stadtrat am 06.11.2018 und im Kreisausschuss am 19.11.2018 vorgestellten Planung wurde vom Landkreis für die Maßnahme ein Zuwendungsantrag bei der Regierung von Schwaben eingereicht.
Mit Schreiben vom 19.02.2019 erteilte die RvS ihre Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn. Gleichzeitig wurden für die in Aussicht gestellten staatlichen Zuwendungen verschiedene Auflagen erteilt. Die RvS stellte dabei fest, dass es sich im Bereich der Einmündung der Gemeindeverbindungsstraße nach Ebersbach um die Änderung einer höhengleichen Kreuzung handelt. Der Kreuzungsast der Gemeinde kann laut RvS jedoch nur gefördert werden, wenn eine Verpflichtung der Gemeinde zur anteiligen Kostentragung gemäß Art. 32 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 BayStrWG besteht. Diese Verpflichtung besteht dann, wenn der durchschnittliche Verkehr mit Kraftfahrzeugen dort mehr als 20 % des Verkehrs gegenüber anderen beteiligten Straßenästen beträgt. Die RvS hat deshalb aufgegeben, eine Kreuzungsvereinbarung zwischen Landkreis und Stadt Ichenhausen abzuschließen und eine Verkehrszählung für den Knotenpunkt zu veranlassen. Eine vom Staatlichen Bauamt mittlerweile durchgeführte Verkehrszählung hat nun für den Kreuzungsast der Gemeinde einen Anteil von 30 % des Verkehrs ergeben.
Hinsichtlich der Querungshilfe hat sich der Landkreis daher nochmals mit der RvS in Verbindung gesetzt und die Mitteilung erhalten, dass die „reinen Kosten der Querungshilfe“ (Borde, Pflaster/Asphalt auf den Inselköpfen, Beschilderung) zwar nicht die Kreuzungsvereinbarung betreffen, jedoch aus Gründen der Kausalität dem Geh- und Radweg zuzurechnen sind.
Der Landkreis wurde zwar selbst bereits in verschiedenen Fällen nach dem BayStrWG im Rahmen von Baumaßnahmen des Bundes und des Freistaates an den Kosten für Kreuzungen beteiligt, einen gleichgelagerten Fall für Tiefbaumaßnahmen des Landkreises gab es zumindest in den vergangenen Jahren nicht. Bezüglich der Querungshilfe für den Radweg liegt eine ähnliche Konstellation beim Bau des Radweges entlang der Kreisstraße GZ 20 von Ried nach Oberwaldbach vor, der durch die Gemeinde Jettingen-Scheppach finanziert und vom Landkreis bezuschusst wird.
Bei Gesamtkosten der Maßnahme von ca. 467.000 € könnte sich somit der Anteil für die Stadt auf ca. 90.000 € brutto erhöhen.
Für das weitere Vorgehen ist geplant, dass am 12.04.19 ein gemeinsames Gespräch zur Klärung der weiteren Details mit der Stadt Ichenhausen, dem Staatlichen Bauamt und dem Landkreis Günzburg stattfinden soll.
Des Weiteren sei in diesem Zusammenhang erwähnt, dass im Zuge der Baumaßnahme die Wasserleitung für den Aussiedlerhof Sailer verändert bzw. evtl. ausgetauscht werden muss, so dass hierfür weitere Kosten für die Stadt anfallen könnten.
Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt, wie in der Beschlussvorlage dargelegt.
Er verweist dabei auch auf die Email-Information von Stadtkämmerer Fritz, ergänzend zu den Informationen in der übermittelten Beschlussvorlage, in der nach erfolgten Gesprächen mit dem Staatlichen Bauamt und der Regierung von Schwaben, der aktuellste Stand hinsichtlich der Kostenbeteiligung wie folgt mitgeteilt wurde:
Da der Kreuzungsast der Stadt Ichenhausen vom Verkehrsaufkommen über der 20%-Bagatellgrenze liegt, ist die Stadt im Verhältnis der zukünftigen Fahrbahnbreiten an der Kostenmasse des Kreuzungsumbaus zu beteiligen.
Die Querungshilfe und der neue Geh- und Radweg sind nicht Teil der aufzuteilenden Kostenmasse.
Die Aufweitung der Kreisstraße ist durch die eingefügte Querungshilfe nicht länger oder breiter geworden, es sind also lediglich die Kosten der Querungshilfe an sich (Borde, Pflaster/Asphalt auf den Inselköpfen, Beschilderung) aus der Kostenmasse herauszurechnen.
Das Staatliche Bauamt Krumbach erstellt zur Zeit die Kreuzungsvereinbarung.
Nach den bisher Kostenschätzungen wurde der Kreuzungsumbau mit Kosten von rund 300.000 € angenommen. Grob weitergerechnet ergäben sich für die Stadt Ichenhausen damit ungefähr 100.000 € an Kosten für ihren Ast. Diese Kosten werden, wie alle anderen Kosten der Maßnahme, von der Regierung von Schwaben mit ca. 50% gefördert, das heißt mit rund 50.000 €. (Schätzung vorbehaltlich des Ausschreibungsergebnisses).
Wichtig für die Stadt Ichenhausen: Die Maßnahme wird von mir als Gemeinschaftsmaßnahme angesehen, da die Gemeindeverbindungsstraße der Stadt Ichenhausen für sich auch eine förderfähige Straße nach unseren Kriterien darstellt. Das heißt der Kostenanteil der Stadt Ichenhausen wird, wie der Rest der Maßnahme, voll bezuschusst. Die Fördermittel werden in Gesamtheit an den Antragsteller, den Landkreis Günzburg, ausbezahlt, die teilweise Weitergabe dieser Fördermittel an die Stadt Ichenhausen obliegt dem Landkreis.“
FAZIT: Vorbehaltlich der Ausschreibungsergebnisse wird sich die Kostenbeteiligung der Stadt Ichenhausen für die gesamte Maßnahme auf ca. 50.000 € belaufen. Hierfür werden die erforderlichen Mittel im Haushalt 2019/2020 bereitgestellt.
Beschluss
Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Gespräche/Verhandlungen zu führen und die erforderlichen Vereinbarungen mit dem Staatlichen Bauamt Krumbach sowie dem Landkreis Günzburg abzuschließen.
Des Weiteren werden die erforderlichen Mittel für eine evtl. notwendige Abänderung bzw. ein notwendiger Austausch der Wasserleitung für den Aussiedlerhof Sailer freigegeben.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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2. Freiwillige Feuerwehr Ichenhausen; Anträge auf Beschaffung von Fahrzeugen (Kommandowagen und Mannschaftstransportwagen)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Entscheidung
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2 |
Sachverhalt
A)
Der 1. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ichenhausen Ralf Berchtold, zugleich Federführender Kommandant der 6 Feuerwehren im Stadtgebiet, beantragt die Anschaffung eines Kommandowagens (KdoW). Die Jugendfeuerwehr der Freiwilligen Feuerwehr Ichenhausen beantragt die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW).
Kommandowagen (KdoW) dienen vorwiegend der Einsatzleitung zur Anfahrt sowie zur Erkundung von Einsatzstellen. Als Fahrgestell kommen Personenkraftwagen mit geschlossenem, serienmäßigem Aufbau ohne Trennwand zwischen Fahrer- und Mannschaftsraum zum Einsatz, die Sitzplätze für mindestens drei Personen – einschließlich des Fahrers – bieten. Ein Allradantrieb wird empfohlen.
Nach der Empfehlung des Büro Luelf & Rinke im Feuerwehrbedarfsplan soll für das das gesamte Stadtgebiet „ein Einsatzleiter vom Dienst EvD) installiert werden, der bei allen Einsätzen im Stadtgebiet mitalarmiert wird.“ Im Rahmen der im Aufbau befindlichen Ausrückegemeinschaft der FF Autenried, Oxenbronn und Rieden soll ein solches Mitalarmieren eingeführt werden. D.h., dass der Federführende Kommandant, im Vertretungsfall sein Stellvertreter als Einsatzleiter vom Dienst, mit alarmiert wird bei einem Alarm für die Ausrückegemeinschaft der FF Autenried, Oxenbronn und Rieden, bei dem die FF Ichenhausen nicht auch alarmiert wird. In diesem Fall würde der Federführende Kommandant oder sein Vertreter mit dem KdoW vom Feuerwehrhaus Ichenhausen zur Einsatzstelle in Autenried, Oxenbronn oder Rieden fahren.
B)
Die Jugendfeuerwehr Ichenhausen hat die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) beantragt. MTW dienen entsprechend ihrem Namen vorrangig zum Transport von Einsatzkräften zu Einsatzorten oder Schulungsobjekten sowie zurück zum Feuerwehrhaus. Auch für die Jugendausbildung, z.B. für Fahrten zum Jugendzeltlager der Feuerwehr oder zur Jugendleistungsspange etc. kann ein MTW eingesetzt werden.
Die Jugendfeuerwehr Ichenhausen ist bereit, ihr durch ehrenamtliche Arbeit z.B. bei der Aktion „Car Wash“ erwirtschaftetes Geld (ca. 4.000 €) in eine Beschaffung einzubringen.
Nicht zu vergessen ist die Bedeutung eines MTW für feuerwehrtechnische Zwecke zum Transport von Einsatzkräften und Material zu und von Einsatzorten, weshalb der Feuerwehrbedarfsplan ein MTW auch vorsieht.
C)
Stellungnahme der Verwaltung nach Rücksprache mit dem 1. Kommandanten Ralf Berchtold und dem Feuerwehrreferenten des Stadtrates Hannes Hofmann:
Ein KdoW kostet 45.000 bis 48.000 € brutto und wird seitens des Freistaats nicht bezuschusst.
Ein MTW kostet neu rund 80.000 € brutto und wir vom Freistaat mit 12.500 € gefördert.
Weder ein KdoW noch ein MTW können im bestehenden Feuerwehrhaus untergebracht werden. Allein schon den bestellten Versorgungs-Lkw bis zur Erweiterung des Feuerwehrhauses nicht in der Halle der Fa. Hofmann unterzubringen, sondern im bestehenden Feuerwehrhaus, so der Vorschlag des Kommandanten, scheint aus Platzgründen schwierig zu werden.
Die Anschaffung eines KdoW ist aus feuerwehrtechnischer Sicht ab Inbetriebnahme der Ausrückegemeinschaft Autenried, Oxenbronn und Rieden aber wichtig und sollte mit einer vorübergehend aufgestellten Fertiggarage ermöglicht werden.
Nach der Erweiterung des Feuerwehrhauses um zusätzliche Stellplätze sollte entsprechend dem Feuerwehrbedarfsplan ein MTW zum Fuhrpark der FF Ichenhausen gehören. Ob hierzu ein neues MTW beschafft wird oder das bisherige Mehrzweckfahrzeug (MZF) in ein MTW umgenutzt und als Ersatz des bisherigen MZF dann ein neues MZF oder ein Einsatzleitfahrzeug (ELW 1) angeschafft wird, kann noch dahin gestellt bleiben.
(Weitere Informationen:
Das vorhandene Mehrzweckfahrzeug (MZF), Baujahr 1999, war im Januar 2019 bei einer entsprechenden Inspektion der Fa. Autohaus Schwehr in Krumbach. Demnach befindet sich das Fahrzeug "in einem sehr guten technischen Zustand, sowie auch in einwandfreiem, nahezu rostfreiem Zustand. Der Einsatz für mehrere Jahre ist somit wirtschaftlich sinnvoll.“
Ein MZF kostet neu rund 110.000 € brutto (bei 15.500 € Zuschuss), ein ELW 1 neu rund 160.000 € brutto (bei 30.000 € Zuschuss).
Die Beschaffungswünsche wurden im Haupt- und Personalausschuss vom 26.02.2019 vorberaten. Die Beschaffung eines KdOW wurde dem Stadtrat einstimmig zur Beschlussfassung empfohlen, ein MTW soll erst nach der Erweiterung des Feuerwehrhauses beschafft werden.
Zwischenzeitlich wurde geklärt, dass von der Baugenossenschaft zwei gebrauchte Garagen übernommen werden könnten. In einer Garage könnte der KdoW untergebracht werden, in der anderen Garage Material, das bisher im Feuerwehrhaus untergebracht ist, von dort rausgenommen werden sollte um einigermaßen Platz für den Versorgungs-Lkw bis zur Erweiterung des Feuerwehrhauses zu schaffen. Für das Umsetzen der Garagen und die nötigen Fundamente ist mit Kosten in Höhe von rund 4.000 Euro zu rechnen.
Bürgermeister Strobel verweist hierzu auf die Beratung im Haupt- und Personalausschuss den Empfehlungsbeschluss des Haupt- und Personalausschusses vom 26.02.2019 und dessen Empfehlungsbeschluss. Er merkt an, dass StR/Feuerwehrreferent Hofmann die Anschaffung des KdoW unterstützt.
Beschluss
Für die FF Ichenhausen wird nach Inbetriebnahme der Ausrückegemeinschaft der FF Autenried, Oxenbronn und Rieden ein KdoW angeschafft, das in einer vorübergehend zu errichtenden, gebrauchten Fertiggarage auf dem Gelände der FF Ichenhausen untergebracht wird. Hierfür werden im Doppelhaushalt der Stadt Ichenhausen für die Jahre 2019/2020 Ausgabemittel i.H.v. 50.000 € eingestellt.
Ein Mannschaftstransportwagen wird erst nach der Erweiterung des Feuerwehrhauses angeschafft.
Um einigermaßen Platz für den neuen Versorgungs-Lkw zu schaffen, soll eine weitere, gebrauchte Fertiggarage aufgestellt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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3. Hinweis auf die anstehende Europawahl am 26.05.2019
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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Information
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Sachverhalt
Am Sonntag, den 26.05.2019 findet die Europawahl statt.
Die Mitglieder des Stadtrates werden in den Wahlvorstand berufen. Um Vormerkung dieses Termins wird gebeten.
Da bei der Europawahl mit einer geringeren Wahlbeteiligung als bei der Landtagswahl gerechnet wird, wird die Anzahl der Wahllokale bei dieser Wahl reduziert werden. Dadurch werden sich personelle Veränderungen bei der Einteilung der Wahlvorstände ergeben. Das Wahlamt bittet hierbei um Verständnis.
Absagen aus wichtigem Grund richten Sie bitte an das Wahlamt der Stadt Ichenhausen:
Frau Amelie Kusch
Tel. 08223 4005-24
E-Mail: kusch@vg-ichenhausen.de
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4. Bekanntgabe aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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Information
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Sachverhalt
In der 50. Stadtratssitzung vom 07.03.2019 wurde beschlossen:
- die jährliche Förderung der bisher mit Pauschalen geförderten Vereine wie von der Verwaltung vorgeschlagen zum 01.01.2019 zu erhöhen.
- die Aufträge für die Neuanschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges für die Feuerwehr Deubach wie folgt zu vergeben:
Fahrgestell: Firma MAN, Gersthofen, Auftragssumme: ca. 72.200 € brutto
Fahrzeugaufbau: Firma Rosenbauer, Luckenwalde, Auftragssumme: ca. 135.700 € brutto
Beladung: Firma Ziegler, Giengen, Auftragssumme: ca. 49.400 € brutto
- nach der notwendigen europaweiten Ausschreibung den neuen Wärmelieferungsvertrag für das Schulzentrum Ichenhausen mit der Firma Vattenfall Energy Solutions GmbH, Hamburg, ab dem 01.10.2019 mit einer Laufzeit von 10 Jahren und
Verlängerungsoption um weitere 5 Jahre abzuschließen.
- den aufgezeigten Ausführungsplanungen zur Erneuerung der Wasserleitungen „Im Brühl“ in Ichenhausen und „Ignaz-Rucker-Straße“ im Stadtteil Oxenbronn zuzustimmen und die Ausschreibung durch das Büro Plettenberg vornehmen zu lassen.
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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5 |
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5.1. Fischereigenossenschaft Untere Günz - Jahreshauptversammlung am 30.03.2019;
Bericht über Fischtreppen und Fischmonotoring
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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Information
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5.1 |
Sachverhalt
StR/Umweltreferent Machauf hat an der Jahreshauptversammlung der Fischereigenossenschaft Untere Günz am 30.03.2019 teilgenommen. Er berichtet über die Funktion der Fischtreppen an den Stauwehren Ellzee und Deisenhausen sowie das Fischmonotoring (Dokumentation der Fischwanderung, Zählung der Fische, Markierung der Fische etc.). Als Ergebnis hält er fest, dass die Fischtreppen von den Fischen angenommen werden und die Fische fleißig wandern. Interessant sei, dass sehr viel einheimische Fische gesichtet werden, aber auch Fische, die nicht in unsere heimischen Gewässer gehören, z. B. ausgesetzte Aquariumfische wie Sonnenbarsch, Antennenwelse, die zur Plage werden können. Die „Fremdfische“ werden entnommen, damit die einheimischen Fische nicht verdrängt werden. An die Bevölkerung geht daher der Appell Aquariumfische nicht in heimischen Gewässern auszusetzen.
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5.2. Neuauflage Stadtplan Ichenhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Information
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5.2 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel informiert darüber, dass in Zusammenarbeit mit dem Verwaltungs-Verlag ein neuer Stadtplan
aufgelegt wurde. Der Stadtplan liegt im Bürgerbüro für Interessierte zur Abholung bereit.
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5.3. Kulturprogramm Ichenhausen 2019;
Veranstaltungshinweis
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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Information
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5.3 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel weist auf die aktuell anstehenden Veranstaltungen des Kulturprogramms Ichenhausen 2019 hin und lädt dazu ein.
06.04.2019, 17:00 Uhr:
Jugend in Concert, Sing- und Musikschule Ichenhausen, Friedrich-Jahn-Halle
07.04.2019, 18:00 Uhr:
Gitarrenkonzert, Sing- und Musikschule Ichenhausen, ehem. Synagoge
28.04.2019, 18:00 Uhr:
Glanzvolles Konzert mit Sopran, Trompete und Orgel, Stadtpfarrkirche Ichenhausen
22.03.-28.04.2019:
Ausstellung „Bright Light Art“, Bayer. Schulmuseum Ichenhausen
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5.4. Musikverein Hochwang / Musikverein Oxenbronn;
Frühjahrskonzert
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Information
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5.4 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel verweist auf die Einladung der Musikvereine Hochwang-Oxenbronn zum Frühjahrskonzert am 14.04.2019, 20:00 Uhr, im Musikheim Hochwang und lädt zur Teilnahme ein.
Die Einladung wurde am 01.04.2019 an die Gremiumsmitglieder per E-Mail versandt.
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5.5. 7. Beratungstag der Hans-Maier-Realschule Ichenhausen: Digitale Gefahren
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Information
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5.5 |
Sachverhalt
Seitens der Hand-Maier-Realschule liegt eine Einladung zum 7. Beratungstag „Digitale Gefahren“ (für Jugendliche und Erwachsene)
am 02.05.2019, ab 08:00 Uhr, in der Hans-Maier-Realschule vor. Bürgermeister Strobel lädt die Gremiumsmitglieder zur Teilnahme ein.
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5.6. Städtepartnerschaft Ichenhausen-Changé;
25jähriges Jubiläum
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Information
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5.6 |
Sachverhalt
Der Partnerschaftsverein Ichenhausen lädt die Gremiumsmitglieder zur 25-Jahr-Feier der Städtepartnerschaft Ichenhausen-Changé in der Zeit vom 29.05. bis 02.06.2019 ein. Das umfangreiche Programm der Festtage liegt
als Tischvorlage auf.
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5.7. Ges. Vereinigung Eintracht Autenried - 8. Elfmeterturnier 31.05.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Information
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5.7 |
Sachverhalt
Die Ges. Vereinigung Eintracht Autenried e. V. veranstaltet am 31.05.2019, 18:00 Uhr, das 8. Autenrieder Elfmeterturnier im „KLB-Kötztal-Stadion“ Autenried. Bürgermeister Strobel regt an, dass sich auch der Stadtrat wieder mit einer Mannschaft an diesem Turnier beteiligt. Er bittet darum, dass sich ein Gremiumsmitglied wieder um Organisation einer Mannschaft
kümmert.
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5.8. Städtepartnerschaft Ichenhausen-Valeggio; Fahrt nach Valeggio / Kommunalwahl
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Information
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5.8 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel lädt die Gremiumsmitglieder zur Teilnahme an der Fahrt des Partnerschaftsvereins Ichenhausen in die Partnerstadt Valeggio vom 06. bis 09.09.2019 ein (Tischvorlage).
Er weist ferner darauf hin, dass im Mai in Italien Kommunalwahlen stattfinden und sich somit auch Bürgermeister und Stadtrat von Valeggio verändern werden. Es sei
geplant, das neue Gremium zum Stadtfest einzuladen und sich mit diesem auszutauschen.
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5.9. Wortmeldung StRin Kempfle; Osterdekoration im Sitzungssaal
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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5.9 |
Sachverhalt
StRin Kempfle bedankt sich bei der Verwaltung für die schöne Osterdekoration im Sitzungssaal.
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5.10. Winterabdeckung am Kriegergedächtnisbrunnen Ichenhausen;
Wortmeldung StRin Walter
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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52. Sitzung des Stadtrates
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02.04.2019
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ö
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Information
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5.10 |
Sachverhalt
Da StRin Walter auf ihre Anfragen in früheren Sitzungen (Oktober / November / Februar) wegen der nicht erfolgten Winterabdeckung des Kriegergedächtnisbrunnes noch keine Antwort erhalten hat, greift sie dieses Thema nochmals auf.
Stadtbaumeister Stapf erklärt, dass der Brunnen mit einer frostsicheren Beschichtung versehen und vor dem Winter entleert wurde. Außerdem laufe eindringendes Niederschlagswasser ab, so dass der Brunnen auch ohne Abdeckung keinen Schaden nimmt.
StRin Walter bemängelt, dass das Gremium über die Errichtung des Adventskranzes auf dem Kriegergedächtnisbrunnen im Dezember 2018 nicht vorher informiert wurde. Grundsätzlich habe sie gegen den Adventskranz nichts einzuwenden; sie bemängelt aber die mangelnde Information, zumal bei der Errichtung des Osterbrunnens das Gremium im Vorfeld auch darüber abgestimmt habe.
Bürgermeister Strobel erklärt, dass er die Notwendigkeit eines Beschlusses hierzu nicht gesehen habe.
Datenstand vom 06.05.2019 09:06 Uhr