Datum: 02.05.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Stadtrat Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Sonntagsmärkte in Ichenhausen - Markttermine 2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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1 |
Sachverhalt
Nach Rücksprachen mit dem Förderverein Kultur und Naherholung Ichenhausen und Umgebung e. V., der Wirtschaftsvereinigung Ichenhausen und der Kolpingsfamilie Ichenhausen schlägt Marktmeister Helmut Klingler folgende Termine für die Sonntagsmärkte im Jahr 2020 vor.
Marktdauer jeweils von 10:00 – 18:00 Uhr
Die örtlichen Geschäfte haben jeweils geöffnet von 13:00 – 17:00 Uhr.
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Datum
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Marktname
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Begleitveranstaltung
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Sonntag, 22.03.2020
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Fastenmarkt
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noch nichts geplant
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Sonntag, 05.07.2020
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Peter & Paul-Markt
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Töpfer- und Kunsthandwerkermarkt
Förderverein Kultur und Naherholung Ichenhausen und Umgebung e. V.
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Sonntag, 27.09.2020
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Maria-Namen-Markt
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Bauernmarkt
Wirtschaftsvereinigung Ichenhausen
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Sonntag, 13.12.2020
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Thomasmarkt
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Weihnachtsmarkt (12.+13.12.2020)
Kolpingsfamilie Ichenhausen
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Diskussionsverlauf
StRin Walter schlägt vor, als Ergänzung bzw. Begleitveranstaltung zum Fastenmarkt
eventuell einen Flohmarkt zu organisieren, so wie in Krumbach (eine Straßenseite Jahrmarktfieranten / andere Straßenseite Flohmarkt).
StRin Glassenhart rät dazu, diesen Flohmarkt ggf. an einem anderen Standort zu veranstalten.
Bürgermeister Strobel möchte diesen Vorschlag aufnehmen und prüfen.
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2. Ernennung von Frau Eleonore Elbs zur Datenschutzbeauftragten der Stadt Ichenhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Entscheidung
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2 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Stadtrates vom 04.12.2018 stimmte das Gremium dem Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Günzburg zur Einrichtung eines gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten zu.
Mittlerweile hat Frau Eleonore Elbs, welche beim Landkreis Günzburg beschäftigt ist, ihren Dienst als gemeinsame Datenschutzbeauftragte für die Städte, Gemeinden und Verbände des Landkreises Günzburg aufgenommen. Dienstort ist im Neubau des Rathauses Ichenhausen.
Frau Elbs ist vom Stadtrat offiziell noch als Datenschutzbeauftragte der Stadt Ichenhausen zu ernennen. Bisher führt diese Tätigkeit Frau Christina Lutz von der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen aus.
Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt
.
Beschluss
Frau Eleonore Elbs wird als Datenschutzbeauftragte der Stadt Ichenhausen bestellt.
Frau Christina Lutz wird zur Datenschutzkoordinatorin ernannt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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3. Bundesautobahn A8/West München - Stuttgart;
Wegweisungsänderung an der Anschlussstelle Günzburg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Entscheidung
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3 |
Sachverhalt
Die Autobahndirektion Südbayern hat der Stadtverwaltung mit Schreiben vom 11.04.2019 folgendes mitgeteilt:
„Im Zuge der Bundesautobahn A 8/West werden zurzeit an der Anschlussstelle Günzburg in Fahrtrichtung Stuttgart die Ausfahrtsziele „Günzburg“, „Krumbach“, „Ichenhausen“ und „Kötz“ angegeben, und in Richtung München die Ausfahrtsziele „Günzburg“, „Dillingen“, „Krumbach“ und „Ichenhausen“.
Nun wird die Anschlussstelle Günzburg aus Richtung München kommend durch das Staatliche Bauamt Krumbach umgebaut (Rechtsabbiegespur mit Einfädelungsspur). Hierzu fand im Dezember 2018 eine Besprechung mit Vertretern des Staatlichen Bauamtes Krumbach, der Straßenmeisterei, der Autobahnpolizei, der Polizeiinspektion und der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Günzburg statt.
In diesem Zusammenhang wurden auch mögliche Änderungen der wegweisenden Beschilderung an der B16 und A8 diskutiert. Ziel war es hierbei eine rechtskonforme Wegweisung mit den nötigsten Zielangaben im Zuständigkeitsbereich der Stadt Günzburg sowie an der Bundesautobahn aus Kontinuitätsgründen festzulegen. Als Besprechungsgrundlage dienten die StVO, die VwV-StVO, das BVERZ 2009 und die RWB 2000.
Nach dem o.g. Erörterungstermin hat uns die Stadt Günzburg am 23.01.2019 den folgenden Antrag auf Änderung der wegweisenden Beschilderung im Zuge der A 8/West an der Anschlussstelle Günzburg vorgelegt:
Fahrtrichtung Stuttgart
Entfernung der vorhandenen Ausfahrtziele „Ichenhausen“ und „Kötz“, da diese Ziele kein Bestandteil der Fern- und Nahziele gem. BVERZ 2009 seien.
Nach den „RWBA 2000 Nr. 3.2.3 Abs. 3“ sollen bei der Zielauswahl möglichst nur solche Ortsnamen berücksichtigt werden, die für die Orientierung als „Leitziel“ Sammelfunktion besitzen; bei Fernzielen sind dies Namen der Großstädte in exponierter geographischer Lage des Autobahnnetzes. Bei den Nahzielen sind dies die Städte- bzw. Gemeindenamen oder deren Ortsteile. Auch diese Regel spricht nach Ansicht der Stadt Günzburg für eine Entfernung der Zielangaben „Ichenhausen“ und „Kötz“.
Eine solche Sammelfunktion wird von der Stadt Günzburg aber bei den Zielen „Krumbach“ und „Dillingen“ aufgrund ihrer höheren Verkehrsbedeutung und der Maßgabe der BVERZ 2009 gesehen. Deshalb sollte das vorhandene Ausfahrtziel „Krumbach“ hier beibehalten werden und „Dillingen“ auch in Fahrtrichtung Stuttgart neu aufgenommen werden.
Fahrtrichtung München
Hier sollte nach Ansicht der Stadt Günzburg wiederum das Ausfahrtziel „Ichenhausen“ entfernt werden (vgl. Begründung in der Gegenrichtung)“.
Mit Email vom 17.04.2019 hat das Landratsamt Günzburg die Stadt Ichenhausen um Stellungnahme an die Autobahndirektion Südbayern bis spätestens 30.04.2019 gebeten.
Zur Wahrung der genannten Frist hat die Verwaltung daraufhin mit Schreiben vom 18.04.2019 wie folgt Stellung genommen:
„Zu den von der Stadt Günzburg mit Schreiben vom 23.01.2019 beantragten Wegweisungsänderungen der Beschilderung im Zuge der A 8 / West an der Anschlussstelle Günzburg nehmen wir wie folgt Stellung:
Die Stadt Ichenhausen widerspricht dem Antrag der Stadt Günzburg auf Entfernung des vorhandenen Ausfahrtszieles „Ichenhausen“ sowohl aus Fahrtrichtung Stuttgart als auch aus Fahrtrichtung München.
Begründet wird dies damit, dass die Stadt Ichenhausen sehr wohl als „Leitziel“ eine Sammelfunktion hat, da sich in Ichenhausen nachfolgende Einrichtungen mit überörtlicher Wirkung befinden:
- m & i Fachklinik Ichenhausen
eine der modernsten und TOP-Rehakliniken in Deutschland und renommierte Fachklinik für spezialisierte Akutmedizin
- Bayer. Schulmuseum
eine Zweigstelle des Bayer. Nationalmuseums Ichenhausen
- „Haus der Begegnung“ (ehem. Synagoge)
mit einer stattlichen Zahl von nationalen, aber auch internationalen Veranstaltungen.
Des Weiteren wurde die Stadt Ichenhausen zwischenzeitlich auch als „Mittelzentrum“ eingestuft, hat mehr als 9.000 Einwohner und entsprechend viele Gewerbebetriebe.
Wir bitten Sie daher abschließend, dem Antrag der Stadt Günzburg in Bezug auf die Veränderung der Beschilderung der Stadt Ichenhausen nicht nachzukommen.“
Da aufgrund der genannten Frist eine Behandlung in der anstehenden Stadtratssitzung nicht möglich war und somit eine städtische Stellungnahme an die Autobahndirektion Südbayern ohne Beratung erfolgen musste, hat der Stadtrat Ichenhausen der abgegebenen Stellungnahme nachträglich noch zuzustimmen.
In einem zwischenzeitlichen Telefonat des Herrn Bürgermeister Strobel mit Günzburgs Oberbürgermeister Jauernig erklärt dieser, „dass die Stadt Günzburg und er an sich nichts dagegen hätten, wenn wie bisher „Ichenhausen“ und „Kötz“ auf den Schildern stehen würde, wenn die rechtlichen Vorgaben für die Beschilderung eingehalten werden können. Genau hierin liege jedoch das Problem.“
Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt. Er versteht das Ansinnen zur Änderung der Wegweisung nicht, da diese bisher gut funktioniert hat. Er verweist dabei auch auf andere Wegweisungen andernorts auf kleinere Kommunen.
Diskussionsverlauf
3. Bgm. Schuler ist empört bzw. enttäuscht über das Agieren der Stadt Günzburg. Nach Ansicht von 3. Bürgermeister Schuler müsse alles getan werden, um die Beschilderung beizubehalten, evtl. auch durch Einschaltung von Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart.
StR Thierer spricht sich gegen die Wegnahme der Beschilderung Kötz und Ichenhausen aus. Unter Hinweis auf die B300 regt er zur Entlastung der Ortsdurchfahrten entlang der B16 an, ggf. den Hinweis „Krumbach“ zu entfernen und bei der Autobahnausfahrt Burgau/Jettingen anzubringen, jedoch müsste die Ortsumfahrung Münsterhausen fertiggestellt sein, bevor die Beschilderung geändert wird.
StR Abt weist darauf hin, dass diese Hinweisschilder sehr teuer sind. Die von ihm in diesem Zusammenhang angesprochene Thematik B16 Ost möchte Bürgermeister Strobel bei dieser Diskussion außen vorlassen.
Beschluss 1
Der vorstehenden Stellungnahme vom 18.04.2019 an die Autobahndirektion Südbayern zum Antrag der Stadt Günzburg auf Wegweisungsänderung an der Anschlussstelle Günzburg der Bundesautobahn A8/West München - Stuttgart wird nachträglich zugestimmt und die Entfernung der Zielangaben „Ichenhausen“ damit abgelehnt. Sollte die Intervention nicht zum Erfolg führen, soll Verkehrsminister Dr. Hans Reichh
art eingeschaltet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
Beschluss 2
Im Falle einer Änderung der Wegweisung soll vorgeschlagen werden, dass, bei der Anschlussstelle Günzburg das Hinweisschild „Krumbach“ entfernt und stattdessen an der Ausfahrt Burgau-Jettingen platziert wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0
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4. Bahnprojekt Ulm - Augsburg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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4 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel verweist hierzu auf die Präsentation der Deutschen Bahn über das Bahnprojekt Ulm – Augsburg. Ziel der Bahn ist, die jetzige Fahrtzeit von 47 Min auf 27 Min zu reduzieren.
Er verweist
auf die erste stattgefundene Informationsveranstaltung, zu der seitens der Bahn alle Kommunen eingeladen wurden, die heute von der Trasse der jetzigen Bahntrasse betroffen sind. Ichenhausen ist nicht betroffen, deshalb erfolgte keine Einladung. Nach Rückfrage bei der Bahn erfolgte jedoch seitens der Bahn eine Information im Rathaus Ichenhausen.
Anhand des vorliegenden Planes erklärt er die geplante Trassenführung bzw. den Korridor, der derzeit von der Bahn betrachtet wird.
Bürgermeister Strobel stellt fest, dass das Vorhaben noch nicht im offiziellen Verfahren ist, er aber die Öffentlichkeit rechtzeitig auf die Planung hinweisen will, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Stadtgebiet (evtl. nördlich von Hochwang) im Falle eines kompletten Neubaus der Trasse betroffen sein könnte.
Diskussionsverlauf
StR O. Sauter sieht für die Stadt Ichenhausen mit dieser neuen Trassenführung keinen Vorteil, sondern eher einen Nachteil, wenn der ICE in Günzburg nicht mehr hält. Eine Optimierung der 160 Jahre alten Strecke wäre für ihn sinnvoller.
StR Abt sieht hier keine Chance für Einwände.
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5. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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5 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.04.2019 wurde
- der Auftrag für die Anbindung der Grundschule Ichenhausen an das Glasfasernetz an die T-Systems International GmbH, Landshut, zu einem Gesamtbetrag i. H. v. ca. 34.700 € brutto vergeben. Der voraussichtliche Eigenanteil der Stadt beträgt voraussichtlich ca. 7.000 €.
- für die Sanierung der Fenster im Unteren Schloss in Ichenhausen im Rahmen der Sanierung der Außenfassade für weiter zusätzliche Anstriche ein Auftrag an die Fa. Maler Schuler, Ichenhausen, i. H. v. 13.946,80 €
vergeben.
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6. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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6 |
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6.1. Leistungsschau der Wirtschaftsvereinigung Ichenhausen 03.-05.05.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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6.1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel erinnert an die Leistungsschau vom 02. b
is 05.05.2019 auf dem Gelände der Firma Probst und lädt zur Teilnahme ein. Sein Dank gilt der Wirtschaftsvereinigung Ichenhausen für die Organisation.
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6.2. Veranstaltungshinweise
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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6.2 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel weist auf folgende Veranstaltungen hin und lädt dazu ein:
Aktuelle Veranstaltungen im Rahmen des Kulturprogramms 2019
05.05.2019, 18:00 Uhr:
Konzert junger Talente, ehem. Synagoge
17.05.2019, 19:00 Uhr:
Vortrag „So begann es … vielleicht?“, Bayer. Schulmuseum
18.05.2019, 10:00-18:00 Uhr:
Workshop „Brettchenweben – v
erbindet uns mit der Geschichte“, Keltengehöft
18.05.2019, 16:00 Uhr:
Kinderkonzert, Aula Mittelschule
19.05.2019, 10:00-17:00 Uhr:
Internationaler Museumstag – Museen – Zukunft lebendiger Traditionen
19.05.2019, 11:00-17:00 Uhr:
Keltenfest, Keltengehöft
30.05.2019, 11:00 Uhr:
Eröffnung Ausstellung „Kunst – grenzenlos“, Bayer. Schulmuseum
06.06.2019, 19:00 Uhr:
Konzert „Gesang & Klavier“, Festsaal Unteres Schloss
Musikverein 1893 Hochwang e. V.
17.05.2019, 19:30 Uhr: Mitgliederversammlung, Musikheim
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6.3. Wortmeldung StRin Walter;
Anlage einer Blühfläche im Bereich des Rathaus-Areals
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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6.3 |
Sachverhalt
StRin Walter regt die Anlage einer Blühfläche am Hang unterhalb der Brunnenanlage an.
Bürgermeister Strobel möchte dies prüfen.
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6.4. Wortmeldung StRin Kempfle;
Mobile Geschwindigkeitsmessung im Stadtteil Hochwang
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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6.4 |
Sachverhalt
StRin Kempfle weist darauf hin, dass das Mobile Geschwindigkeitsmessgerät am Ortseingang Hochwang seit geraumer Zeit die gefahrene Geschwindigkeit nicht anzeigt und bittet um Prüfung.
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6.5. Wortmeldung StR Riederle;
Elfmeterturnier der GVE Autenried
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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6.5 |
Sachverhalt
StR Riederle hat für das Elfmeter-Turnier der GVE Autenried am 31.05.2018, 18:00 Uhr, im KLB-Stadion Autenried eine Stadtratsmannschaft (5 Personen) gemeldet. Nachdem ihm erst 2 Zusagen zur Teilnahme vorliegen, bittet er die Mitglieder des Gremiums sowie der Verwaltung um weitere Anmeldungen.
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6.6. Wortmeldung StR Lindner;
Bauarbeiten am Anwesen Heinrich-Sinz-Straße 15, Ichenhausen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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6.6 |
Sachverhalt
Auf den Hinweis von StR Lindner wegen Umbauarbeiten (Verkleinerung der bestehenden Schaufenster) am Anwesen Heinrich-Sinz-Straße 15 hinsichtlich Ensembleschutz und Genehmigung erklärt Bürgermeister Strobel, dass hierzu keine Genehmigung vorliegt und der Bau zwischenzeitlich eingestellt wurde. Nun sei das Landratsamt Günzburg gefordert.
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6.7. Wortmeldung StR Abt;
Kriegergedächtnisbrunnen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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53. Sitzung des Stadtrates
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02.05.2019
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ö
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Information
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6.7 |
Sachverhalt
StR Abt weist darauf hin, dass im Kriegergedächtnisbrunnen nach Abbau der Osterdekoration das Wasser noch nicht laufe.
Datenstand vom 05.06.2019 18:18 Uhr