Datum: 04.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Stadtrat Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Durchführung der kommunalen Verkehrsüberwachung in Ichenhausen;
Aufnahme der Gemeinde Memmingerberg (LKR Unterallgäu) in das Kommunalunternehmen (gKU) "Verkehrsüberwachung Schwaben - Mitte"
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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54. Sitzung des Stadtrates
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04.06.2019
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ö
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Entscheidung
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1 |
Sachverhalt
Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen hat in der Sitzung am 23.04.2008 beschlossen, für die Stadt Ichenhausen dem Kommunalunternehmen „Verkehrsüberwachung Schwaben - Mitte“ mit dem Sitz in Königsbrunn beizutreten. Alle im Zusammenhang für die Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen anfallenden Kosten werden durch die Stadt getragen.
Der Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte hat in seiner Sitzung vom 09.05.2019 die Aufnahme der Gemeinde Memmingerberg (LKR Unterallgäu) positiv vorberaten.
Die Trägerkommunen müssen nun dem Beitritt der neuen Kommune zustimmen (Art. 50 Abs. 6 Satz 2 KommZG), bevor der Verwaltungsrat den Beschluss über die hierfür zu ändernde Satzung fassen kann.
Träger dieses Kommunalunternehmens sind derzeit 32 Kommunen, nämlich die Städte, Märkte oder Gemeinden Adelsried, Affing, Altusried, Aystetten, Babenhausen, Balzhausen, Biberbach, Burgau, Deisenhausen, Dürrlauingen, Friedberg, Günzburg, Gundelfingen, Gundremmingen, Heretsried, Horgau, Ichenhausen, Klosterlechfeld, Königsbrunn, Kötz, Krumbach, Langweid, Leipheim, Offingen, Pöttmes, Röfingen, Schwabmünchen, Stadtbergen, Tapfheim, Thierhaupten, Ursberg und Zusmarshausen.
Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt.
Beschluss
Dem Beitritt der Gemeinde Memmingerberg (LKR Unterallgäu) zum gemeinsamen Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte A.d.ö.R. und der damit verbundenen Erhöhung des Stammkapitals auf 358.000 € (bisher 353.500 €) wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
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2. Haushaltsplanung 2019/2020 - Vorstellung und Vorberatung der Eckdaten und des Investitionsprogramms
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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54. Sitzung des Stadtrates
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04.06.2019
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ö
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Vorberatung
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2 |
Sachverhalt
Stadtkämmerer Fritz erläutert den Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 anhand der Eckdaten und des Investitionsprogramms und beantwortet Fragen hierzu. Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020 liegt den Gremiumsmitgliedern vor.
Auf die im Schreiben der SPD-Fraktion vom 20.05.19 aufgeführten „Wünsche und Anregungen“ wird verwiesen (siehe Anlage).
Die Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2019/2020 erfolgt in der Stadtratssitzung vom 02.07.2019, nach Anpassung gemäß den Ergebnissen aus der Sondersitzung am 18.06.2019.
Diskussionsverlauf
StRin Schweiger (SPD-Fraktionsvorsitzende) verweist auf die Wünsche und Anregungen der SPD-Fraktion im Schreiben vom 20.05.2019. Im Besonderen spricht sie die Errichtung einer neuen Aussegnungshalle an, wo die SPD-Fraktion Wert darauf legt, dass hier ein Neubau erfolgen soll, kein Umbau. Sie verweist hierzu auf das vorgelegte Anforderungsprofil.
Bürgermeister Strobel erklärt, dass die Verwaltung vom Bau- und Umweltausschuss beauftragt wurde, mit dem Landesdenkmalamt zu klären, welche Möglichkeiten in Richtung Umbau, Erweiterung und Neubau möglich wären. Ferner sind in mehreren Kommunen die Pläne für die dortigen Aussegnungshallen anzufordern und diese vorzustellen.
Hinsichtlich eines Neubaues merkt er an, dass die im Haushalt eingestellten Beträge bei Weitem nicht ausreichen wü
rden.
StR O Sauter (CSU-Fraktionsvorsitzender) dankt Stadtkämmerer Fritz und der Verwaltung für die Darstellung dieses sehr anspruchsvollen Doppelhaushaltes. Es werde wohl nicht alles so kommen wie geplant, aber dieser Weg müsse eingeschlagen werden.
StR Kehrle (FWV-Fraktionsvorsitzender) schließt sich StR O. Sauter an. Die Investitionen sind sehr umfangreich, es sind große Neubauten und Sanierungen geplant, wobei er hier noch Fragezeichen sieht, da diese auch umgesetzt werden müssen. Er befürwortet die geplanten Investitionen, da Geld da ist. Auch wenn bei bestimmten Baumaßnahmen Schulden gemacht werden müssten, hält er dies für notwendig. Wichtig sei, dass „keine halben Sachen“ gemacht werden.
Für StR Lindner enthält der Haushalt Maßnahmen, die für Ichenhausen dringend notwendig, machbar und sinnvoll sind, und die mit Augenmaß auf die Steuerkraft der Stadt abgestimmt wurden. Zusätzliche Maßnahmen noch reinzupacken wäre für ihn verantwortungslos.
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3. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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54. Sitzung des Stadtrates
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04.06.2019
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informativ
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3 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 02.05.2019 wurden
- die Aufträge zur Sanierung der Wasserversorgungsanlagen wie folgt vergeben:
Straße „Im Brühl“ in Ichenhausen:
Firma Fritz Heidel, Glött
Gesamtauftragssumme ca. 277.450 € brutto
Ignaz-Rucker-Straße im ST Oxenbronn
Firma Fritz Heidel, Glött
Gesamtauftragssumme ca. 330.900 € brutto
- die Bauleistungen zur Ausführung der anstehenden Straßenunterhaltungsmaßnahmen der Jahre 2019/2020 an die Firma Johanni, Deisenhausen, zur Gesamtauftragssumme in Höhe von 621.200 € brutto vergeben.
- die Bauarbeiten zur Erschließung des Baugrundstückes Flur-Nr. 314/6 Gem. Hochwang an die Firma Johanni, Deisenhausen, zum Angebotspreis in Höhe von ca. 68.700 € brutto vergeben.
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4. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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54. Sitzung des Stadtrates
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04.06.2019
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ö
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5. Bauvoranfrage;
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 351/1 Gem. Hochwang
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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54. Sitzung des Stadtrates
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04.06.2019
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ö
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Entscheidung
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5 |
Sachverhalt
Von Peter und Regina Persch, wh. in Hochwang, wurde am 03.06.2019 eine Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 351/1 Ge
m. Hochwang eingereicht.
Das Eckgrundstück liegt am Ortsrand von Hochwang (in Verlängerung des Zeiterweges); die gewünschte Bauform schließt sich in etwa der bestehenden Bebauung und könnte so genehmigt werden.
Im Flächennutzungsplan ist die Grundstücksfläche als Wohnbaufläche dargestellt. Vom Finanzamt wurde es bereits als bebaubar eingestuft.
Das Grundstück ist jedoch nicht mit einer Wasser- und Kanalleitung erschlossen. Einen Wasser- und Kanalverlängerung zur Erschließung des Grundstückes ist möglich.
Die Verwaltung schlägt vor, das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben zu erteilen mit der Bedingung, dass vorher eine Sondervereinbarung mit den Grundstückseigentümern getroffen wird, wonach diese die Erschließungskosten in Höhe von ca. 60.000-80.000 € in Gänze übernehmen.
Nachdem die Nachbaranwesen Zeiterweg 25 + 27 teilweise nur mit überlangen Hausanschlüssen erschlossen sind, die teilweise über Nachbargrundstücke gehen und seinerzeit wohl im Eigenbau erstellt wurden, sollten im Zuge der Erschließungsmaßnahme Persch auch diese Grundstücke ordnungsgemäß erschlossen werden. Die Mehrkosten für die größere Dimensionierung der Leitungen würde dann die Stadt übernehmen.
Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt anhand von GIS-Daten, Flächennutzungs- und Erschließungsplan.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 351/1 Gem. Hochwang wird erteilt mit der Maßgabe, dass mit den Grundstückseigentümern eine Sondervereinbarung abgeschlossen wird, wonach diese die die Kosten für die Erschließung mit Wasser und Kanal übernehmen.
Die Mehrkosten für eine größere Dimensionierung der Leitung zur Erschließung der Anwesen Zeiterweg 25 + 27 werden von der Stadt getragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0
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5.1. Veranstaltungshinweise
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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54. Sitzung des Stadtrates
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04.06.2019
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ö
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Information
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5.1 |
Sachverhalt
Bürgermeister Strobel weist auf folgende Veranstaltungen hin und lädt zur Teilnahme ein:
Eröffnung und Segnung Ali-Mettenleiter-Spielplatz, Ichenhausen
Mittwoch, 05.06.2019, 16:30 Uhr
Eröffnung und Segnung Geh- und Radweg Oxenbronn – Waldstetten
Samstag, 08.06.2019, 16:15 Uhr
Treffpunkt an der Gemarkungsgrenze zwischen Oxenbronn und Waldstetten (Treffpunkt Radfahrer 16:00 Uhr Maibaum Oxenbronn bzw. Maibaum Waldstetten)
Neue Bühne Ichenhausen – Aufführung Theaterstück „Striptease“, Dilldapperbühne
09.06., 13.06., 16.06., 27.06., 30.06.2019, 20:00 Uhr, Eintritt 12 €
Musikverein Oxenbronn
Sonntag, 16.06.2019, Schützenkeller Oxenbronn: Generalversammlung
Kath. Pfarreiengemeinschaft Ichenhausen
Sonntag, 16.06.2019, 10:00 Uhr:
Festgottesdienst St. Antoniusbruderschaft, Stadtpfarrkirche, anschl. Prozession
Donnerstag, 20.06.2019, 09:30 Uhr:
Festgottesdienst Fronleichnam, Stadtpfarrkirche, anschl. Prozession
Sonntag, 30.06.2019, 10:00 Uhr:
Patrozinium Pfarrgemeinde St. Johannes Baptist Ichenhausen, anschl. Pfarrfest
Kulturprogramm 2019 Ichenhausen
Samstag, 15.06.2019, 20:00 Uhr:
OpenAir – Von Mozart bis Morricone – Große Opern- und Filmmusik Gala zum 50-jährigen Bestehen der Schwäbischen Chorgemeinschaft, Eintritt 20 €, erm. 10 €
Mittwoch, 03.07.2019, 19:00 Uhr:
Eröffnung Ausstellung „Wieviel ist genug?“ – Eine Ausstellung rund ums Geld im Bayer. Schulmuseum Ichenhausen – Ausstellungsdauer: 03.07.-30.12.2019
Datenstand vom 17.04.2020 08:03 Uhr