Datum: 02.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Stadtrat Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bauantrag zum Neubau eines Bullenstalles auf Tretmist auf dem Grundstück Flur-Nr. 52 Gem. Oxenbronn, Torfweg 13 (Bauherr: Linder Johann)
2	Generalsanierung der Friedrich-Jahn-Halle mit Kleinschwimmhalle im Kellergeschoss; Information über Nichtberücksichtigung des Förderantrages der Stadt beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
3	Bildung von Haushaltsresten 2018
4	Haushaltsplanung 2019/2020 - Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2019 und 2020 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan
5	Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.06.2019 und 18.06.2019
6	Verschiedenes
6.1	Erstellung der Querungshilfen am südlichen und nördlichen Ortseingang im Stadtteil Hochwang; Verschiebung des Ausführungstermines
6.2	Erstellung einer Querungshilfe im Zuge der B 16 am südlichen Ortsrand von Ichenhausen; Information zur Kostentragung
6.3	Veranstaltungshinweise / Einladungen
6.4	Wortmeldung StR Abt; Richtigstellung seines Vorschlages unter TOP 6 öffentlich, Erweiterung und Umbau der KiTa Storchennest Ichenhausen, bei der Stadtrats-Sondersitzung am 18.06.2019

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1. Bauantrag zum Neubau eines Bullenstalles auf Tretmist auf dem Grundstück Flur-Nr. 52 Gem. Oxenbronn, Torfweg 13 (Bauherr: Linder Johann)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Entscheidung	1

Sachverhalt

Das Grundstück Flur-Nr. 52 Gem. Oxenbronn befindet sich im Außenbereich. Vorhaben im Außenbereich sind nur zulässig, wenn es sich um ein privilegiertes Vorhaben gemäß § 35 BauGB handelt, d.h., wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist, wenn es einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnimmt.

Auf diesem Grundstück bestehen bereits zwei weitere Bullenställe, der Brandschutz für die Gebäude ist durch 2 Hydranten der öffentlichen Wasserversorgung in ausreichender Entfernung am Torfweg gewährleistet.

Da die Kriterien für ein privilegiertes Bauvorhaben beim vorliegenden Bauantrag alle zutreffen und der Brandschutz gesichert ist, kann aus Sicht der Verwaltung dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

Bürgermeister Strobel erläutert in Kürze den Sachverhalt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Generalsanierung der Friedrich-Jahn-Halle mit Kleinschwimmhalle im Kellergeschoss; Information über Nichtberücksichtigung des Förderantrages der Stadt beim Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Information	2

Sachverhalt

Leider konnte der Antrag der Stadt Ichenhausen dabei keine Berücksichtigung finden.

(Hinweis: Ebenso wurde auch der Antrag des Landkreises für die Sanierung des Gartenhallenbades nicht berücksichtigt.)

Die Möglichkeiten der sonstigen Förderungen (FAG) bleiben hiervon unberührt.

Bürgermeister Strobel erläutert den Sachverhalt und ergänzt, dass viele Kommunen mit ihren Anträgen nicht zum Zuge gekommen sind. Die meisten Zuschläge gingen offensichtlich in Bundesländer , die als weniger finanzstark gelten als Bayern.

 

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3. Bildung von Haushaltsresten 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Entscheidung	3

Sachverhalt

besseren und sparsameren Bewirtschaftung der Haushaltsmittel die Bildung von Haus-

haltsresten möglich.

Haushaltseinnahmereste sind gemäß § 79 Abs. 2 Satz 2 KommHV nur im Vermögens-

halt und nur für Kredite, Zuweisungen, Zuschüsse, Beiträge und andere Einnahmen der Gruppierungsnummern 35 und 36 des kommunalen Haushaltsplanes zulässig.

Haushaltsausgabereste können nach § 19 i.V. m. § 87 Nr. 15 und § 79 Abs. 3 KommHV

sowohl im Verwaltungshaushalt wie auch im Vermögenshaushalt gebildet werden. Die        

entsprechenden Haushaltsansätze bleiben dadurch bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung

für ihren ursprünglichen Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen läng-

stens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres in dem der Gegenstand oder

der Bau in seinem wesentlichen Teil in Benutzung genommen werden kann.

Nach den Zahlen der Jahresrechnung 2018 bieten sich folgende Haushaltseinnahme-        

und Haushaltsausgabereste (Auflistung nach Haushaltsstellen sh. Anlage) an:

Verwaltungshaushalt 2018 - Neue Haushaltsausgabereste                           0,00 €

Vermögenshaushalt 2018 - Neue Haushaltseinnahmereste                           0,00 €

Vermögenshaushalt 2018 - Neue Haushaltsausgabereste                         1.851.000,00 €

Vermögenshaushalt 2018 - Übertrag alter Haushaltsausgabereste        1.578.742,37 €

                               

Im Übrigen wird auf den Stadtratsbeschluss vom 01.08.2017 hingewiesen, in dem der        

Stadtrat über die Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2017/2018 bereits die Über-

tragbarkeit nach § 19 KommHV beschlossen hat.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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4. Haushaltsplanung 2019/2020 - Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2019 und 2020 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Entscheidung	4

Sachverhalt

Weiter wurden die aufgrund der in der Sondersitzung des Stadtrates vom 18.06.2019 beschlossenen Investitionen im Bereich der Kindertagesstätten angepasst.

Auf dieser Basis liegt der Haushaltsentwurf 2019/2020 mit Haushaltssatzung sowie Finanz- und Stellenplan zur Beschlussfassung und Verabschiedung vor.  

Stadtkämmerer Fritz erläutert Ansätze und Eckdaten des Haushaltsplanes. Er verweist dabei auf die aktuellen Unterlagen, die den Gremiumsmitgliedern im RIS zur Verfügung stehen.  

Diskussionsverlauf

Investitionen, die notwendig sind, um kinder- und familienfreundlich zu sein, und die Infrastruktur zu erhalten. Die Investitionssumme von 31,7 Mio Euro, aufgeteilt auf die Jahre 2019 bis 2023, ist lt. Bürgermeister Strobel nur möglich aufgrund der stattlichen Rücklagen; eine notwendige Kreditaufnahme bleibe so überschaubar.

Hinsichtlich der Investitionen im Feuerwehrwesen verweist Bürgermeister Strobel auf den schnellen und vorbildlichen Einsatz aller Feuerwehrkräfte aus dem Stadtgebiet und den umliegenden Kommunen beim Unwetter am Montag, 01.07.2019. Hier waren insgesamt 135 Einsatzkräfte vor Ort (davon 46 aus der Kernstadt), um 43 Einsatzstellen zu betreuen. Betroffen waren hier u. a. auch Gewerbebetriebe, die Heinrich-Sinz-Schule sowie die Friedrich-Jahn-Halle. In der Kleinschwimmhalle ist möglicherweise verschmutztes Wasser eingedrungen, so dass das Becken bis zum Abschluss der Untersuchung gesperrt wurde. Die örtlichen Feuerwehren haben bei diesem Einsatz ihre Schlagkraft bewiesen und Bürgermeister Strobel dankt allen Einsatzkräften für das Geleistete.

Sein Dank und seine Anerkennung gilt ferner Stadtkämmerer Fritz und der Verwaltung für die Zusammenstellung dieses umfangreichen Doppelhaushaltes.

StR Ottmar Sauter (CSU-Fraktionvorsitzender)

stellt fest, dass es das Ziel aller ist, mit der Haushaltsplanung ein optimales Ergebnis für die Stadt zu erreichen.

Ziel sei zum einen, die Finanzen der Stadt Ichenhausen auf einem gesunden Niveau zu halten wie bisher, was durch maßvolles Haushalten zu erreichen ist. Zum anderen sollen aber auch alle notwendigen und sinnvollen Investitionen getätigt werden, um den Bürgern ein angenehmes Leben in Ichenhausen zu ermöglichen, den Wirtschaftsstandort Ichenhausen nachhaltig zu festigen, auszubauen und für die Zukunft attraktiv zu halten.

Seiner Meinung nach wurde dies bereits im Doppelhaushalt 2017/2018 erreicht, so dass sein Dank Bürgermeister Strobel, Stadtkämmerer Fritz und der gesamten Verwaltung für die konstruktive Zusammenarbeit und die erbrachte Zusatzarbeit gilt.

Die auf der Agenda stehenden großen Investitionen, wie von Stadtkämmerer Fritz aufgeführt, sind für ihn wichtige Maßnahmen und eine mutige Herausforderung für die Zukunft der Stadt Ichenhausen.

StR O. Sauter ist fest davon überzeugt, dass die gesetzten Ziele erreicht werden können. Seine Gremiumskollegen/innen fordert er daher auf, weiterhin an einem Strang zu ziehen und die Herausforderungen der Zukunft mutig und gemeinsam anzugehen.

Im Namen der CSU-Stadtratsfraktion stimmt er der Haushaltsplanung 2019/2020 vollumfänglich zu.

StR Artur Kehrle (FWV-Fraktionsvorsitzender)

erklärt, dass die FWV-Fraktion voll hinter dem großen Zahlenwerk „Doppelhaushalt 2019/2020“ steht.  Der Haushalt beinhalte „Jahrhundert“-/Jahrzehnteaufgaben“, wie z. B. die Sanierung der Friedrich-Jahn-Halle mit Kleinschwimmhalle und die Modernisierung des Feuerwehrhauses in Ichenhausen. Dies seien herausragende Maßnahmen, die wichtig und jetzt notwendig sind, und wofür viel Geld / Steuergeld eingesetzt werden muss. StR Kehrle sieht in der Umsetzung der Baumaßnahmen eine große Herausforderung, da bei Sanierungen nicht immer alles nach Plan läuft und evtl. mit Kostenmehrungen zu rechnen ist.

StR Kehrle hofft, dass die geplanten Maßnahmen zügig und erfolgreich umgesetzt werden können.

 

StRin Gerlinde A. Schweiger (SPD-Fraktionsvorsitzende)

stellt fest, dass Sparen die eine Sache sei, sinnvoll, mutig und zukunftsweisend zu investieren, die andere. Dies werde nun mit dem vorgelegten Haushalt getan. Durch die großen Investitionen im Bereich der Kindertagesstätten und die vorausschauende und großzügige Planung im Hinblick auf den steigenden Betreuungsbedarf dürfte Ichenhausen somit für junge Familien attraktiv bleiben oder werden. So manche Kommune sei durch die neuen Bestimmungen im KiTa-Bereich finanziell überfordert, aber Ichenhausen könne stolz sein, aufgrund der vorhandenen Finanzmittel hier mit gutem Beispiel vorangehen zu können. Die Stadt agiere hier vorbildlich.

StRin Schweiger verweist auf die Wünsche und Anträge, die die SPD-Fraktion für den Doppelhaushalt formuliert hat. Im Besonderen liege das Augenmerk hier auf der Erneuerung der Aussegnungshalle am Friedhof Ichenhausen, die nicht mehr zeitgerecht ist. Nachdem im Doppelhaushalt entsprechende Mittel eingestellt sind, hofft sie hier auf eine gute Lösung. Über weitere Punkte werde in den nächsten Monaten sicher noch zu diskutieren sein.  

Für StRin Schweiger gehören auch Kunst und Kultur in die Mitte der Gesellschaft; hier müsse in Ichenhausen der bereits begonnene Weg weiter beschritten werden, und auch der „Soziale Wohnungsbau“ werde in Ichenhausen zur Diskussion anstehen.

Abschließend stellt StRin Schweiger fest: „Wir sind in Ichenhausen ein gutes Stück vorangekommen, bündeln wir also gemeinsam die Kräfte und packen wir es gemeinsam an, denn nur so können wir etwas erreichen. Insgesamt muss es uns wichtig sein, vom Ideen-Reichtum der Menschen zu leben, die sie hervorbringen, und da gibt es in Ichenhausen einige gute Beispiele.“

Im Namen der SPD-Fraktion erklärt StRin Schweiger die Zustimmung zum Doppelhaushalt 2019/2020.

Beschluss 1

Gem. § 19 KommHV - Kameralistik werden die Ausgabenansätze im Verwaltungshaushalt

unter Beachtung der VV zu § 19 KommHV - Kameralistik (Vorrangigkeit des Kassenwirksam-keitsprinzips) für übertragbar erklärt. Sie bleiben somit bei der Bildung von Haushaltsausgabe-resten bis zum Ende des folgenden Jahres verfügbar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

2019 bis 2023 mit dem fortgeschriebenen Investitionsprogramm (Art. 70 Abs. 4 GO) genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.06.2019 und 18.06.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	informativ	5

Sachverhalt

• Die Verwaltung wurde beauftragt, das Baugenehmigungsverfahren für das Dorfgemeinschaftshaus Oxenbronn in der Dorfmitte zum Abschluss zu bringen, die Bauherrengemeinschaft mit dem Schützenverein zu gründen, die notwendigen Verträge mit den Vereinen zu schließen, und die Zuschussanträge einzureichen. Das Arch.Büro Müller wird beauftragt, ab Vorlage der Baugenehmigung die Ausschreibungen vorzubereiten und nach Eingang der vorzeitigen Baufreigaben in den verschiedenen Zuschussverfahren die Ausschreibungen vorzunehmen.

• Die Arbeiten zur Sanierung eines Teilstücks der Wasserleitung in der Kellerstraße in Autenried (ca. 100 m), incl. Hausanschlüsse, wurden an die Fa. Fritz Heidel, Glött, zum Preis von rund 70.000 € vergeben.

Für die Erneuerung der Trinkwasserleitung im Hopfengartenweges im Stadtteil Autenried (ca. 290 m²) mit zu erwartenden Kosten von ca. 260.000 € soll im Jahr 2019, so wurde beschlossen, die Planung durch ein Ing.Büro erfolgen, im Jahr 2020 dann die Durchführung der Baumaßnahme. Die Erneuerung der Trinkwasserleitung im Radweg vom Ortsausgang Autenried in Richtung Biberberg (ca. 250 m) und in der Von-Reck-Straße in Autenried wird für das Jahr 2021 eingeplant.

• Die Erneuerung der Wasserleitung im Grünen Weg in Oxenbronn wurde gemäß dem vorliegenden Angebot (Auftragssumme ca. 65.000 €) an die Fa. Fritz Heidel, Glött, vergeben.

• Die Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen im Stadtgebiet (2 Kindergartengruppen und

1 Kinderkrippengruppe) soll durch Umbau und Erweiterung des bisherigen Standorts Kindertagesstätte Storchennest, Annastraße, Ichenhausen, erfolgen.

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö		6

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6.1. Erstellung der Querungshilfen am südlichen und nördlichen Ortseingang im Stadtteil Hochwang; Verschiebung des Ausführungstermines

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Information	6.1

Sachverhalt

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6.2. Erstellung einer Querungshilfe im Zuge der B 16 am südlichen Ortsrand von Ichenhausen; Information zur Kostentragung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Information	6.2

Sachverhalt

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6.3. Veranstaltungshinweise / Einladungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Information	6.3

Sachverhalt

• Mittwoch, 03.07.2019, 19:00 Uhr

Eröffnung der Ausstellung „Wieviel ist genug? – Reden wir über’s Geld

im Bayerischen Schulmuseum Ichenhausen mit Preisverleihung zum Fotowettbewerb

Ausstellungsdauer: 03.07.2019 bis 16.02.2020

• Freitag, 05.07.2019, 19:00 Uhr

KULTICH Open-Air auf dem Changé-Platz mit der Band „Eisbad“ (Deutscher „Indie-Rock“)

• Freitag, 12.07.2019, 19:00 Uhr

KULTICH Open-Air auf dem Changé-Platz mit der Band „Arizona Crossroads“ (Country- und Westernmusik)

• Sonntag, 07.07.2019

10:00-18:00 Uhr: Peter- und Paul-Markt / Stadtmitte

11:00-18:00 Uhr: Töpfer- und Kunsthandwerkmarkt / Schlossplatz

• Sonntag, 14.07.2019, 19:00 Uhr

Konzert des „Jewish Chamber Orchestra Munich“ in der ehem. Synagoge Ichenhausen

• Samstag, 20.07. / Sonntag, 21.07.2019

Stadtfest

• Donnerstag, 25.07.2019, 18:30 Uhr

Jahresabschluss-Serenade der Sing- und Musikschule Ichenhausen im Schlosshof

• Donnerstag, 25.07.2019. 19:00 Uhr

Abschlussgottesdienst des Kindergartens „Regenbogen“ Rieden in der Dreifaltigkeitskapelle Rieden

• Freitag, 26.07., bis Sonntag, 28.07.2019

Brücklesfest am Hindenburgpark – Sport-Club Ichenhausen

• Sonntag, 04.08.2019, 09:00 Uhr

Feierlicher Feldgottesdienst für die Gefallenen und Opfer der beiden Weltkriege an der Friedenskapelle Waldheim

• Dienstag, 06.08.2019, 18:00 Uhr - vor der Stadtratssitzung -

Vorankündigung:

Führung für die Mitglieder des Stadtrates durch die neue städt. Ausstellung „IchenHAUSener HAUSgeschichten“ im Bayer. Schulmuseum Ichenhausen mit Stadtarchivarin Dr. Claudia Madel-Böhringer  (Einladung folgt mit Sitzungsladung)

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6.4. Wortmeldung StR Abt; Richtigstellung seines Vorschlages unter TOP 6 öffentlich, Erweiterung und Umbau der KiTa Storchennest Ichenhausen, bei der Stadtrats-Sondersitzung am 18.06.2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)	56. Sitzung des Stadtrates	02.07.2019	ö	Information	6.4

Sachverhalt