Datum: 06.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Stadtrat Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Errichtung einer Querungshilfe an der B 16 am nördlichen Ortsrand von Hochwang mit Anlage eines Radweges
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Nicht sichtbar
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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48. Sitzung des Stadtrates
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06.11.2018
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ö
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Entscheidung
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1 |
Sachverhalt
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 27.11.2017 sprach sich das Gremium dafür aus, am nördlichen Ortseingang des Stadtteiles Hochwang eine Querungshilfe zu errichten. Von den dortigen Anliegern wurde immer wieder beklagt, dass in den Stadtteil Hochwang aus Kötz kommend zu schnell eingefahren werde. Des Weiteren müssten viele der von Kötz kommenden Radler die Straße queren, da ihnen der als Geh- und Radweg ausgewiesene Gehweg auf der Ostseite der Kötzer Straße zu schmal ist und sie aus den Grundstücken ausfahrende Fahrzeuge fürchten.
Vom Staatlichen Bauamt Krumbach wurde der in der Anlage beigefügte Bauentwurf erstellt und der erforderliche Grunderwerb ermittelt. Bereits Anfang des Jahres 2018 konnte die Verwaltung mit den drei von der Baumaßnahme betroffenen Grundstückseigentümern Einigkeit dahingehend erzielen, so dass diese die entsprechenden Bauerlaubnisvereinbarungen unterschrieben haben und den erforderlichen Grund für die Baumaßnahme zur Verfügung stellen.
Hinsichtlich der Kostentragung der geplanten Querungshilfe teilte das Staatliche Bauamt Krumbach am 24.10.2018 mit, dass die Stadt lediglich den benötigten Grunderwerb zu tragen habe. Für den Bau der Querungshilfe fallen für die Stadt keine weiteren Kosten an. Nach Mitteilung der Regierung von Schwaben wird die Abwicklung des Radverkehrs beim Bund gesehen, welcher die Baukosten für die Querungshilfe trägt.
Der Bau- und Umweltausschuss hat in dessen Sitzung am 29.10.2018 den Empfehlungsbeschluss gefasst, der vorliegenden Planung und der vorgeschlagenen Kostentragung zuzustimmen sowie den 1. Bürgermeister zu ermächtigen, die notwendigen Vereinbarungen mit dem Staatlichen Bauamt Krumbach abzuschließen.
Bgm. Strobel erläutert den Sachverhalt anhand des Lageplanes. Sein Dank gilt hierbei den Grundstückseigentümern für ihre Unterstützung und die Zurverfügungstellung der notwendigen Grundstücksflächen.
Beschluss
- Der vorliegenden Planung für die Errichtung einer Querungshilfe nördlich von Hochwang wird zugestimmt.
Der vorgeschlagenen Kostentragung (Baukosten Bund, Grunderwerb Stadt) wird zugestimmt.
- Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die notwenigen Vereinbarungen mit dem Staatlichen Bauamt abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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2. Ausbau der GZ 17 Deubach - Wettenhausen bis zum Abzweig nach Ebersbach mit Anlage eines Radweges;
Zustimmung der Stadt zur Ausbauplanung und zur Kostenvereinbarung
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Gremium
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Sitzung
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ö / nö
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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48. Sitzung des Stadtrates
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06.11.2018
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ö
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Entscheidung
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2 |
Sachverhalt
Die Stadtverwaltung hat vom Staatlichen Bauamt Krumbach am 24.10.2018 den in der Anlage beigefügten Ausbauplan für die GZ 17 von Deubach nach Wettenhausen erhalten.
Es ist beabsichtigt südlich der GZ 17 einen Radweg herzustellen und eine Anbindung an den bestehenden asphaltierten Feldweg nach Wettenhausen Fl.-Nr. 368 Gem. Deubach zu schaffen.
Des Weiteren soll westlich der Einmündung nach Ebersbach eine Querungshilfe sowie nördlich der GZ 17 ebenfalls ein Radwegeanschluss an die Gemeindeverbindungsstraße nach Ebersbach und somit auch eine fußläufige Verbindung zum Sailerhof erstellt werden.
Die anteiligen geschätzten Kosten für die Stadt Ichenhausen für den geplanten Geh- und Radweg betragen nach Mitteilung des Staatlichen Bauamtes Krumbach ca. 34.000,- €.
Der Bau- und Umweltausschuss hat in dessen Sitzung am 29.10.2018 den Empfehlungsbeschluss gefasst, der vorliegenden Ausbauplanung und der mitgeteilten städtischen Kostenbeteiligung zuzustimmen sowie den 1. Bürgermeister zu ermächtigen, die notwendigen Vereinbarungen mit dem Staatlichen Bauamt Krumbach und dem Landkreis Günzburg abzuschließen.
Bgm. Strobel erläutert den Sachverhalt anhand der Ausbauplanung. Sein Dank gilt hierbei den Grundstückseigentümern, die durch die Überlassung der notwendigen Grundstücksflächen die Umsetzung der Maßnahme ermöglicht haben.
Ferner informiert er darüber, dass auch der Kreisausschuss der Maßnahme zugestimmt habe, so dass die Ausschreibung erfolgen
kann.
Diskussionsverlauf
StRin Kempfle ist erfreut darüber, dass diese Maßnahme nun umgesetzt werden kann und damit die dortige Gefahrenstelle beseitigt wird. Ihr Dank gilt der Verwaltung für die erfolgreichen Grundstücksverhandlungen.
Beschluss
- Der vorliegenden Ausbauplanung wird zugestimmt.
- Einer städtischen Kostenbeteiligung von ca. 34.000,- € wird zugestimmt.
- Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, die notwendigen Vereinbarungen mit dem Staatlichen Bauamt und dem Landkreis Günzburg abzuschließen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
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3. Vorstellung der Seniorenbefragung im Stadtteil Hochwang im Rahmen des Seniorenpolitischen Gesamtkonzeptes der Stadt Ichenhausen
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Gremium
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Sitzung
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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48. Sitzung des Stadtrates
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Information
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Sachverhalt
StR/Seniorenreferent Riederle präsentiert das Ergebnis der Seniorenbefragung, das den Gremiumsmitgliedern mit der Sitzungsladung zur Verfügung gestellt wurde und gibt dazu nähere Erläuterungen.
Bgm. Strobel dankt StR Riederle und Frau Inge-Ruth Müller für das Engagement und die Durchführung und Auswertung der Seniorenbefragung im StT Hochwang. Er freut sich über die hohe Beteiligung der Befragten im StT Hochwang (42%).
Diskussionsverlauf
StR Kehrle stellt fest, dass die Angebote in der Bürgerschaft offenbar bekannt sind, aber nicht gut angenommen werden. Seiner Meinung nach sollte die Werbung hierfür verstärkt werden.
StR Riederle bestätigt dies. Er sieht dies aber positiv. Aufgabe sei aufmerksam zu sein, evtl. Bedürfnisse zu ermitteln und daraus folgernd weitere
Angebote zu schaffen.
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4. Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Stadtratssitzung vom 02.10.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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48. Sitzung des Stadtrates
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06.11.2018
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Information
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Sachverhalt
In dieser Sitzung wurde der Kostenmehrung in Höhe von ca. 23.130 € im Zuge der Sanierungsmaßnahmen im Kellerbereich des Anwesens Schulstraße 2 im Stadtteil Autenried, zugestimmt. Unter dem Linoleumbelag war ein Plattenbelag auf Mörtelbett und Magerbetonschicht vorhanden. Dieser Aufbau ist für die Herstellung eines dauerhaften Bodens mit Feuchtigkeitsabdichtung nicht geeignet. Die zusätzlichen Kosten wurden durch den Ausbau des bestehenden Bodens und den Einbau einer Wärmedämmung und einer neuen Bodenplatte ausgelöst.
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5. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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48. Sitzung des Stadtrates
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5.1. Veranstaltungshinweise / Geburtstagsgratulation Stadtratsmitglieder
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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48. Sitzung des Stadtrates
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06.11.2018
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Information
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5.1 |
Sachverhalt
Bgm. Strobel weist auf folgende Veranstaltungen hin und lädt zur Teilnahme ein:
Bürgerversammlungen
Stadtteil Hochwang, Musikheim: Mittwoch, 07.11.2018, 20 Uhr
Ichenhausen, Friedrich-Jahn-Halle: Donnerstag, 08.11.2018
Volkstrauertag in Ichenhausen
Sonntag, 18.11.2018
10:00 Uhr Gedenkgottesdienst in der Stadtpfarrkirche
11:00 Uhr Gedenkfeier am Kriegerdenkmal
Hierzu wird die Gebirgsjägergruppe „Alpinis“ aus der Partnerstadt Valeggio (rd. 50 Personen) erwartet. Der Kontakt zu den „Alpinis“ wurde von StR Riederle hergestellt.
Außerdem wurden die Soldatenvereine der Stadtteilgemeinden eingeladen, mit ihren Fahnenabordnungen teilzunehmen.
Solisten- und Ensemblekonzert – Sing- und Musikschule Ichenhausen
Sonntag, 25.11.2018, 18:00 Uhr, ehem.- Synagoge Ichenhausen
Geburtstagsgratulation Stadtratsmitglieder
Mit einem kleinen Geschenk gratuliert Bgm. Strobel den Stadträten Gabriele Walter, Barbara Kempfle und Hubert Schuler im Namen der Stadt Ichenhausen nachträglich zum Geburtstag.
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5.2. Verabschiedung von Haupt-/Personalamtsleiterin Katja Müller
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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48. Sitzung des Stadtrates
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06.11.2018
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Information
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5.2 |
Sachverhalt
Hauptamts-/Personalamtsleiterin Katja Müller wurde am 28.10.2018 zur 1. Bürgermeisterin der Stadt Lauingen gewählt. Dort hat sie ihren Dienst zum 01.11.2018 begonnen.
Frau Müller war seit 01.10.2015 bei der Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen als Haupt- und Personalamtsleiterin tätig (in Teilzeit mit 32 Wochenstunden). In dieser Zeit hat sie sich u. a. um die Einführung eines Ratsinformationssystems, die Organisation des Bürgerbüros, die Einführung eines Zeiterfassungssystems gekümmert. Im Bereich Kultur war sie in die Neugestaltung der Dauerausstellung im Bayer. Schulmuseum Ichenhausen involviert und es galt das neue Kulturprogramm Ichenhausen (KultIch) zusammen mit anderen aufzubauen.
An der heutigen öffentlichen Sitzung nimmt Frau Müller als Gast teil.
Bgm. Strobel freut sich, dass Frau Müller, heute nochmal bei der Stadtratssitzung dabei ist, nachdem während des ganzen Tages die Übergabe ihrer Aufgaben in der Verwaltung erfolgt sei. Er bedauert ihr überstürztes Weggehen nach nur 3 Jahren. Für ihn ist dies aber gut nachzuvollziehen, wenn man die Aufgabe eines Bürgermeisteramtes übernehmen will. Als Arbeitgeber müsse dann auch akzeptiert werden, wenn jemand geht.
Bgm. Strobel dankt Frau Müller für die geleistete Arbeit in den zurückliegenden 3 Jahren, wo sie vollen Einsatz für Ichenhausen gegeben habe. Er wünscht ihr persönlich, dass ihr das Bürgermeisteramt in Lauingen die Erfüllung bringt, die sie sich wünscht und erhofft.
„Ich glaube, dass Sie die Richtige für ein solches Amt sind und wünsche Ihnen alles Gute in Lauingen.
Alles Gute.“ Mit diesen Worten verabschiedet Bgm. Strobel Frau Müller und überreicht ihr „zur Stärkung nach dem anstrengenden Wahlkampf“ einen Geschenkkorb.
Frau Müller dankt Bgm. Strobel für die lobenden Worte. Sie habe sich in Ichenhausen sehr wohl gefühlt und konnte sich bis zur Anfrage der CSU-Lauingen aktuell einen Arbeitsplatzwechsel nicht vorstellen. Ihre Tätigkeit habe ihr sehr viel Spaß gemacht in einem Team, in dem sie sich stets anerkannt gefühlt hat. Ihren Abschied möchte sie zum Anlass nehmen, dem gesamten Stadtrat, allen Kolleginnen und Kollegen und insbesondere Bgm. Strobel für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit bedanken. Sie habe tolle Erfahrungen machen dürfen und Bgm. Strobel habe sie stets in ihren Bemühungen unterstützt. Ihn habe sie stets als Vorbild gesehen im Handeln und Lösen von schwierigen Aufgaben.
Zum Abschied lädt Frau Müller alle Anwesenden zu einem Imbiss im Trauungszimmer ein.
Datenstand vom 05.12.2018 16:03 Uhr