Datum: 17.02.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung am 28.01.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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Information
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1 |
Sachverhalt
In der nichtöffentlichen Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 28.01.2020 wurde beschlossen
- die Ing.-Leistungen zum Austausch der Wasserleitungen in Teilen der Weißenhorner Straße im Stadtteil Autenried, in der Unteren Gasse und in Teilen des Torfweges im Stadtteil Oxenbronn dem Ing.-Büro Plettenberg, Krumbach, zu übertragen,
- die Ing.-Leistungen zum Ringschluss der Wasserleitung in der Karl-Königsdorfer-Straße sowie der Straße „Zur Schwarzen Muttergottes“ zu beauftragen,
sowie davon Kenntnis genommen, dass die Ing.-Leistungen zum Ausbau der Ettenbeurer Straße in Ichenhausen dem Ing.-Büro Kling Consult, Krumbach, vergeben wurden
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2. Bekanntgabe der im Genehmigungsfreistellungsverfahren und als "Akt der laufenden Verwaltung" behandelten Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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Information
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2 |
Sachverhalt
Im Genehmigungsfreistellungsverfahren wurde als „Akt der laufenden Verwaltung“ folgender Bauantrag behandelt:
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Flur-Nr. 197 Gem. Hochwang, Vogelbergweg 1
(Bauherren: Schramm Miriam und Rafael).
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3. Beschilderung von Nordic Walking Strecken im Rohrer Wald
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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Entscheidung
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3 |
Sachverhalt
Die vor einigen Jahren vom Turnverein Ichenhausen angebrachte Beschilderung der Nordic Walking Strecke im Rohrer Wald war in den letzten Jahren teilweise witterungsbedingt abgefallen. Auch waren die Schilder, die teilweise hingen, zum Teil nicht mehr lesbar.
Die Tafel am Start- und Zielpunkt war hinsichtlich ihrer Informationen teilweise überholt und auch nicht mehr lesbar.
Da aber nach wie vor der Rohrer Wald von einer Vielzahl von Bürgern zum Laufen genutzt wird, war von mehreren Personen an den Bürgermeister und die Verwaltung der Wunsch herangetragen worden, diese Beschilderung zu erneuern und auch die Wegeführung zu aktualisieren.
Zwischenzeitlich wurden von Herrn Blösch vom Stadtbauamt im Benehmen mit dem Forstamt drei Strecken-Vorschläge erarbeitet mit 4,2 km bzw. 6,4 km bzw. 8,3 km Länge.
Die Kosten für eine Beschilderung der drei Strecken belaufen sich für die Schilder (1 Hauptschild am Start- und Zielpunkt 2500 x 1250 mm, 30 Wegweiser 300 x 120 mm) auf ca. 1.200 € brutto zzgl. der Rohrpfosten und den Arbeitsaufwand des städt. Bauhofes mit weiteren 7.500 €, gesamt also rund 8.700 Euro.
Diskussionsverlauf
Der Vorsitzende zeigt das vorgesehene Hauptschild sowie mögliche, geplante Wegweiser. Hier würde er die Version 1 favorisieren:
Stadtrat Lindner führt aus, dass auch er sich über eine mögliche Beschilderung der vor Jahren von seinem Onkel ins Leben gerufenen Nordic Walking Strecke im Rohrer Wald Gedanken gemacht hat. Dabei ist er im Internet bei der Firma Qutgym auf ein Nordic-Walking-Technikschild gestoßen, das seiner Meinung nach am Parkplatz im Rohrer Wald neben dem Hauptschild aufgestellt werden soll. Ansonsten würde er als Wegweiser eher Schilder mit Punkten in den verschiedenen Farben ohne viel Text und nur mit dem Piktogramm, als farblich umrahmte Schilder plädieren.
Richtungsschild mit Punkten und Piktogramm:
Als Ergebnis der anschließenden Diskussion, an der sich Bürgermeister Strobel sowie die Stadträte Abt, Hofmann, Kempfle, Lindner und Sauter Ottmar beteiligen, geht hervor, dass neben dem geplanten Hauptschild am Parkplatz im Rohrer Wald ein Technikschild angebracht und die Wegweiser mit dem Piktogramm mit farblichen Punkten ohne viel Text in einer Größe von 15 cm
x 30 cm gestaltet werden sollen. Diesbezüglich soll die Firma Komo nochmals entsprechend tätig werden.
Beschluss
Der Neuausschilderung von Nordic Walking Strecken im Rohrer Wald wie vorstehend angeführt und der damit verbundenen, überplanmäßigen, Kosten in Höhe von ca. 8.700 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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4. Bauleitplanung;
Änderung des Bebauungsplanes "Westlich der Ignaz-Rucker-Straße II" im Stadtteil Oxenbronn;
1. Änderungsbeschluss
2. Billigung des Entwurfes zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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Entscheidung
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4 |
Sachverhalt
Im Zusammenhang mit einer Bauvoranfrage im Baugebiet „Westlich der Ignaz-Rucker-Straße II“ im Stadtteil Oxenbronn hat der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 25.11.2019 beschlossen, die Wandhöhe für Satteldach und Walmdach auf max. 6,30 m zu erhöhen, wobei die Firsthöhe max. 8,70 nicht überschreiten darf.
Des Weiteren wurde in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 20.01.2020 beschlossen, in diesem Baugebiet auch im Hinblick auf die Farbe von Photovoltaikanlagen eine Dacheindeckung auch mit grau, engobierten Dachziegeln zuzulassen, nicht jedoch mit grau, lasierten und glasierten Dachziegeln. Wie bisher sollen weiterhin keine schwarzen Dachziegel zugelassen werden.
Insbesondere zu Punkt 1 sieht das Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde keine Möglichkeit mehr, ein solches Bauvorhaben im Zuge einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu genehmigen, so dass eine entsprechende Änderung des Bebauungsplanes vorgeschlagen wird.
Der Geltungsbereich der Änderung soll die Grundstücke Flur-Nrn. 163/18, 163/19, 163/20, 163/21, 163/22, 163/23, 164/10 und 164/11 Gem. Oxenbronn umfassen.
Mit der Änderung des Bebauungsplanes wurde zwischenzeitlich das Ing.-Büro Kling Consult, Krumbach, beauftragt, das hierzu die Planzeichnung, den Satzungstext und die Begründung entsprechend anpasst. Anhand dieses Entwurfes soll dann die Änderung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 Abs. 2 BauGB durchgeführt und die Öffentlichkeit sowie die sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt werden.
Beschluss
Der Bebauungsplan „Westlich der Ignaz-Rucker-Straße II“ im Stadtteil Oxenbronn wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 Abs. 2 BauGB geändert.
Der Änderungsbebauungsplan soll die Bezeichnung „Westlich der Ignaz-Rucker-Straße II - 1. Änderung“ erhalten.
Der Geltungsbereich des Änderungsplanes umfasst die Grundstücke Flur-Nrn. 163/18, 163/19, 163/20, 163/21, 163/22, 163,23, 164/10 und 164/11 Gem. Oxenbronn.
Auf der Grundlage des vom Ing.-Büro Kling Consult, Krumbach, gefertigten Entwurfes des Änderungsplanes (bestehend aus Planzeichnung und Satzungstext) vom 17.02.2020 und des Entwurfes der Begründung hierzu vom 17.02.2020 soll die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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5. Zustimmung zum Nachtrag des Wegenutzungsvertrages zwischen der Stadt Ichenhausen und den Lechwerken AG für die Stromversorgung vom 16.08.2009
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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Entscheidung
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5 |
Sachverhalt
Mit Beschluss des Stadtrates vom 02.11.2010 wurde dem Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages zwischen der Stadt Ichenhausen und den Lechwerken AG über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie im gesamten Stadtgebiet Ichenhausen gemäß dem Musterkonzessionsvertrag des Bayer. Gemeindetages zugestimmt, der bis zum 16.09.2029 läuft.
Mit Schreiben vom 15.01.2020 teilen die Lechwerke mit, dass am 16.02.2015 das Bayer. Staatsministerium des Innern den neuen Musterkonzessionsvertrag Strom, welcher zwischen dem Bayer. Gemeindetag, dem Bayer. Städtetag und dem Verband der Bayer. Energie- und Wasserwirtschaft e.V. (VBEW) ausgehandelt wurde, genehmigt hat. Dieses Vertragsmuster weist für die Kommunen gegeben den Verläufermustern Verbesserungen auf.
Für die Fortsetzung der bewährten und langjährigen vertrauensvollen Zusammenarbeit bieten die Lechwerke nunmehr an, die für die Kommunen relevanten, verbesserten Konditionen - § 3 des Vertrages (Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Konzessionsnehmer) sowie § 5 (Änderung der Versorgungsanlagen) des aktuellen Musterkonzessionsvertrages bereits ab Unterzeichnung der Nachtragsvereinbarung zum Wegenutzungsvertrag zu übernehmen und nicht erst nach Ablauf der Vertragslaufzeit.
Beschluss
Der in der Anlage beigefügten Nachtragsvereinbarung zum Wegenutzungsvertrag zwischen der Stadt Ichenhausen und den Lechwerken über die Bereitstellung des Netzes und die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie im gesamten Stadtgebiet Ichenhausen wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
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6. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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6 |
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6.1. Bebauungspläne der Baugebiete in den Stadtteilen Autenried und Rieden
- Anmerkung von Stadtrat Sauter Matthias -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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Information
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6.1 |
Sachverhalt
Stadtrat Sauter Matthias kommt auf den TOP 4 zurück und bittet auch die Bebauungspläne der neuen Baugebiete in den Stadtteilen Autenried und Rieden in Bezug auf die Festsetzungen der Wand- und Gebäudehöhen und der Dachfarbe zu überprüfen und wenn erforderlich, ebenfalls eine Änderung ins Auge zu fassen.
Der Vorsitzende sagt eine Überprüfung zu. In Bezug auf die Dachfarbe gibt es in beiden Bebauungsplänen seinem Wissen nach keine Festsetzungen.
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6.2. Ausweitung eines Parkverbotes in der Brandfeldstraße
- Anmerkung von Stadtrat Lindner -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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Information
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6.2 |
Sachverhalt
Da es in letzter Zeit vermehrt zu brisanten Verkehrssituationen u.a. mit Lkws in der Brandfeldstraße durch parkende Fahrzeuge auf der Ost- und Westseite kam, bittet er um Ausweitung des Parkverbotes auf der Westseite, damit die Straße einseitig komplett zum Befahren frei bleibt.
VerwA Rau erwidert, dass der städt. Bauhof bereits den Auftrag hat, das auf der Westseite bestehende Parkverbot bis zur Einmündung der Mangoldstraße auszuweiten. Die Schilder werden hierzu zeitnah angebracht.
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6.3. Parksituation im Sonnenweg in Ichenhausen
- Anmerkung von Stadtrat Hofmann -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen)
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57. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
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17.02.2020
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ö
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Information
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6.3 |
Sachverhalt
Stadtrat Hofmann spricht an, dass durch parkende Fahrzeuge im Sonnenweg auf Höhe des Anwesens „Hubergasse 5“ kein Rettungsweg für Rettungsfahrzeuge mehr zur Verfügung steht und auch in Bezug auf das neue Baugebiet am Heublumenweg in diesem Bereich ein Parkverbot angeordnet werden soll.
Der Vorsitzende sagt dies zu.
Datenstand vom 21.04.2020 10:55 Uhr
