Datum: 21.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Jahresrechnung 2018
2 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung - Haushaltsjahr 2018
3 WLAN für die Jugendräume Autenried und Rieden
4 Verschiedenes
4.1 Einladung zur Sportlerehrung für das Jahr 2019 am 29.01.2020

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1. Feststellung der Jahresrechnung 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 54. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 21.01.2020 ö Vorberatung 1
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 61. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö Entscheidung 1

Sachverhalt

Nach erfolgter Prüfung der Rechnungsunterlagen durch den örtlichen Rechnungs-prüfungsausschuss der Stadt Ichenhausen anlässlich seiner verschiedenen Sitzungen wurde über das Prüfungsergebnis eine Prüfungsniederschrift erstellt. Entsprechend Art. 102 Abs. 3 GO hat der Stadtrat der Stadt Ichenhausen nach Vorlage der Prüfungsniederschrift über die Feststellung der Jahresrechnung 2018 in öffentlicher Sitzung zu entscheiden.

Das Gesamtergebnis der Prüfung lautet: Keine Beanstandung.

Beschluss

Der in der Niederschrift vom 03.12.2019 dargestellte Ablauf der örtlichen Rechnungsprüfung für das Jahr 2018 sowie das dort festgehaltene Prüfungsergebnis werden anerkannt.
Die Jahresrechnung 2018 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgendem Ergebnis festgestellt:

Verwaltungshaushalt:
Einnahmen        18.222.398,18 EUR.
Ausgaben        18.222.398,18 EUR

Vermögenshaushalt:
Einnahmen        3.483.988,23 EUR
Ausgaben        3.483.988,23EUR

Verwahrgelder und Vorschüsse:
Einnahmen        0,00 EUR
Ausgaben        0,00 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung - Haushaltsjahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 54. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 21.01.2020 ö Vorberatung 2
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 61. Sitzung des Stadtrates 28.01.2020 ö Entscheidung 2

Sachverhalt

Gem. Art. 102 Abs. 3 der GO stellt der Stadtrat nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung und der Jahresabschlüsse (Art. 103 GO) alsbald, jedoch in der Regel bis zum 30. Juni des auf das Haushaltsjahr folgenden übernächsten Jahres den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung.                                        
Nach erfolgter Prüfung der Rechnungsunterlagen für das Haushaltsjahr 2018 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und anschließender Feststellung der Jahresrechnung 2018 durch den Haupt- und Personalausschuss und den Stadtrat der Stadt Ichenhausen kann der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2018 als erledigt angesehen und die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO erteilt werden.

Beschluss

Gem. Art. 102 Abs. 3 GO wird der Entlastung für den Rechnungszeitraum 2018  zugestimmt.

1. Bürgermeister Robert Strobel nimmt wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. WLAN für die Jugendräume Autenried und Rieden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 54. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 21.01.2020 ö Entscheidung 3

Sachverhalt

Der Zugang zum Internet hat sich in den letzten Jahren zu einem nicht unwesentlichen Standortfaktor vor allem in den Bereichen der Gemeindejugendarbeit und hier im Speziellen bei den Treffpunkten von Jugendlichen herausgebildet. Der Großteil der Jugendzentren und Jugendräume in Bayern verfügt bereits über WLAN für die Kinder und Jugendlichen, die sich dort aufhalten.

In Ichenhausen verfügt aktuell nur das Jugendzentrum in Ichenhausen über den Bayern-WLAN-Hotspot im Stadtbad über einen Zugang zum Internet. Wünschenswert wäre es, auch die Jugendräume in Autenried und Rieden mit WLAN zu versorgen.
In Autenried wäre dies bereits durch den Einbau eines „Repeaters“ möglich, da die Stadt Ichenhausen im Gebäude bereits einen Telefonanschluss im Kindergarten vorhält.
Etwas aufwändiger stellt sich der Sachverhalt in Rieden dar. Zwar verfügt das ehemalige Raiffeisenlager über einen Telefonanschluss, dieser ist aktuell jedoch stillgelegt und kann nicht ohne weiteres genutzt werden. Um im Gebäude WLAN zur Verfügung stellen zu können, müsste ein Hausanschluss angemeldet werden, wobei monatliche Kosten in Form von Grundgebühr und Tarifkosten entstünden.

Die Gesamtkosten beliefen sich auf:
  • Einmalig ca. 100 € für einen Repeater in Autenried, zuzüglich Einbaukosten
  • Einmalig ca. 250 € für einen Router in Rieden, zuzüglich Einbaukosten
  • Monatlich ca. 40 € für den Hausanschluss in Rieden

Die Jugendreferentin des Stadtrates Heidi Schneid befürwortet die Einrichtung des WLAN in den Jugendräumen Autenried und Rieden. Die Kosten wären vertretbar. Außerdem wären viele Eltern beruhigter, wenn sie wüssten, dass ihre Kinder erreichbar sind.

Beschluss

In den Jugendräumen in Autenried und Rieden wird den Nutzerinnen und Nutzern zukünftig WLAN zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 54. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 21.01.2020 ö 4
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4.1. Einladung zur Sportlerehrung für das Jahr 2019 am 29.01.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 54. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 21.01.2020 ö Information 4.1

Sachverhalt

Bürgermeister Strobel weist das Gremium auf die Sportlerehrung hin und bittet um Teilnahme.

Datenstand vom 17.04.2020 08:01 Uhr