Datum: 20.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen
Körperschaft: Stadt Ichenhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
2 Kalkulation der Entwässerungsbeiträge und -gebühren für die Stadt Ichenhausen für den Zeitraum 2021 bis 2024
3 Verschiedenes
3.1 Corona Falschmeldung in der Günzburger Zeitung und kurze Information über weitere Verdachtsfälle
3.2 Bericht über Coronoa Maßnahmen im Bezug auf den Volkstrauertag
3.3 Weihnachtsfeier des Stadtrates 2020

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1. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 5. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 20.10.2020 ö 1

Sachverhalt

Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner letzten Sitzung vom 22.09.2020 folgendes beschlossen d as Planungsbüro meeting 4.0 GmbH & Co. KG wird zur Unterstützung bei der Ausschreibung der Ertüchtigung der WLAN-/Netzwerkinstallation an der Grundschule Ichenhausen beauftragt.

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2. Kalkulation der Entwässerungsbeiträge und -gebühren für die Stadt Ichenhausen für den Zeitraum 2021 bis 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 5. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 20.10.2020 ö Vorberatung 2
Stadtrat Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 6. Sitzung des Stadtrates 01.12.2020 ö Entscheidung 7

Sachverhalt

In der Sitzung vom 26.02.2019 wurde der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) mit der Kalkulation der Benutzungsgebühren für die Entwässerungseinrichtung der Stadt Ichenhausen für den Zeitraum 2021 bis 2024 beauftragt.

Die Erstellung der Kalkulation durch den BKPV wird jedoch erst Anfang des Jahres 2021 erfolgen. Für eine eventuelle rückwirkende Erhöhung der Gebührensätze ist ein Rückwirkungsbeschluss zu fassen und noch im Jahr 2020 öffentlich bekannt zu machen.

Die Verwaltung empfiehlt daher die nachfolgende Beschlussfassung.

Beschluss

Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS/EWS) der Stadt Ichenhausen vom 12.08.2012 festgesetzten Herstellungsbeiträge, die Grundgebühren sowie die Einleitungsgebühren werden zum 01.01.2021 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst.

Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Herstellungsbeiträge, der Grundgebühren sowie der Einleitungsgebühren, wird die Anpassung voraussichtlich zu einer Erhöhung der Herstellungsbeitragssätze, der Grundgebühren- sowie der Einleitungsgebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Beitrags-, Grundgebühren- und Einleitungsgebührensätzen führen.

In welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden.

Diese Bekanntmachung dient lediglich der Vorabinformation der Beitrags- und Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr 2021 abgeschlossen werden können, die Anpassung jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen zum 01.01.2021 erfolgen muss.

Nach Abschluss der o. g. Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Beitrags-, Grundgebühren- und Einleitungsgebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in der BGS/EWS zu rechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 5. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 20.10.2020 ö 3
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3.1. Corona Falschmeldung in der Günzburger Zeitung und kurze Information über weitere Verdachtsfälle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 5. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 20.10.2020 ö Information 3.1

Diskussionsverlauf

Herr Strobel berichtet, dass Herr Pfeifer der Rektor der Realschule Ichenhausen, sich wegen einer Falschmeldung in der Günzburger Zeitung am Dienstag, 20.10.2020, per Mail an ihn gewandt hat. Es soll im Bericht um positive Corona-Fälle an 2 Schulen im Landkreis Günzburg gegangen sein, und es wurde fälschlicher Weise die Realschule statt die Mittelschule genannt. Herr Pfeifer wird sich mit der Bitte um Richtigstellung an die Günzburger Zeitung wenden.
Aktuell sind 4 Klassen und 10, 11 oder 12 Lehrer in Quarantäne.
Des Weiteren berichtet Herr Strobel über die Absage des Fußball- Landesligaspiels des SCI und dem VfB Durach wegen weiterer Verdachtsfälle.
Einen konkreten Fall gibt es beim SCI in der Abteilung Handball. Da ist ein Trainer positiv getestet worden, weshalb ein Hausmeister der Friedrich-Jahn-Halle noch in Quarantäne ist, und weiterer wieder den Dienst aufnehmen konnte.
Auch im Rathaus werden die Zugangssituationen verschärft, und zwar dahingehend, dass Mitarbeiter die Symptome zeigen, oder unmittelbar Erstkontakt mit Corvid- Erkrankten hatten, in Quarantäne geschickt werden, und auch ausweitend auf die Personen die in den letzten 10-14 Tagen Kontakt mit einer Person hatten, die in Quarantäne geschickt worden sind. Um größtmögliche Sicherheit für das Rathaus und deren Mitarbeiter zu leisten. Die Bürger können
jedoch weiter ihre Geschäfte erledigen. Das geht in manchen Fällen telefonisch oder auch persönlich.

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3.2. Bericht über Coronoa Maßnahmen im Bezug auf den Volkstrauertag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 5. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 20.10.2020 ö Information 3.2

Diskussionsverlauf

Der 1. Vorsitzende weit darauf hin, dass Aufgrund der veränderten Zahlen der Corona-Infizierten Personen im Landkreis und in Absprache mit dem Landratsamt Günzburg, der Volkstrauertag am 15.11.2020 in sehr reduzierter Form, ohne Beteiligung der Bevölkerung, stattfinden wird. Der Landrat möchte im gesamten Landkreis eine einheitliche Regelung. Es wird nach dem Gottesdienst keine Veranstaltung geben und während des Gottesdienstes darf nur ein sehr kleiner Personenkreis anwesend sein. Auch die Musikvereine werden in diesem Jahr nicht spielen können.  

Der 1. Vorsitzende regt weiter an, darüber nachzudenken, ob man die noch ausstehenden Bürgerversammlungen stattfinden lässt.




Herr Schleifer fragt, ob die Vereine ein Schreiben erhalten, indem diese Informationen enthalten sind.  
Herr Strobel kündigt ein Schreiben an die betroffenen Vereine durch die zuständige Sachbearbeiterin an.

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3.3. Weihnachtsfeier des Stadtrates 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Personalausschuss Ichenhausen (Stadt Ichenhausen) 5. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses 20.10.2020 ö Information 3.3

Diskussionsverlauf

Herr Strobel informiert das Gremium darüber, dass die geplante Weihnachtsfeier in diesem Jahr bedauerlicher Weise ausfallen wird. Auch dieses wird mit der aktuellen Corona-Situation begründet. Er schlägt vor, die Weihnachtsfeier im neuen Jahr in Form eines Sommerfestes nachzuholen.

Datenstand vom 18.11.2020 07:38 Uhr