Datum: 22.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Gemeinderat Ellzee
Körperschaft: Gemeinde Ellzee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung - Schließung Bahnhofsstraße
2	Bestellung von Ausschussmitgliedern sowie deren Vertreter für die Schulverbandsversammlung des Grundschulverbandes Waldstetten
3	Kurzinformation zu den diesjährigen Bürgerversammlungen der Gemeinde Ellzee
4	Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Vorstellung - Schließung Bahnhofsstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)	7. Sitzung des Gemeinderates	22.10.2020	ö	Entscheidung	1

Sachverhalt

Frau Wagner stellt anhand ihrer erstellten Präsentation die Möglichkeiten der Schließung der Bahnhofsstraße in Ellzee vor.

Das staatliche Bauamt zeigt drei Varianten auf, wobei eine Variante mit Kreisverkehr ist, diese Variante sei weder mit Polizei noch mit Landratsamt abgesprochen, hier ist das staatliche Bauamt der Meinung, dass sei nicht die richtige Variante, so Frau Wagner.

Das staatliche Bauamt schlägt vor einen Testbetrieb durchzuführen, dieser soll Ende November für zwei Wochen gestartet werden. Hier soll die Durchfahrt zur Bahnhofsstraße gesperrt werden und eine Linksabbiegespur in die Ichenhauserstraße hergestellt werden. Hierzu ist eine Geschwindigkeitsreduzierung notwendig. Dies ist bereits mit Polizei und Landkreis abgestimmt, beide halten dies für eine gute Idee. Frau Wagner hofft, dass die Gemeinde Ellzee durch diesen Testbetrieb sieht, ob es sinnvoll ist die Bahnhofsstraße zu schließen.

GR Rittler hakt nach wie es denn mit einer Querungshilfe in diesem Bereich aussieht.

Des Weiteren geht er auf die Aussage von Frau Wagner ein, dass der Verkehr beschleunigt werden sollte.

So war die Aussage nicht gemeint, der Verkehr soll flüssiger werden, das bedeutet nicht schneller, das bedeutet man soll darauf achten, nicht noch mehr Abbiegespuren herzustellen. Eine Bundesstraße hat eine andere Funktion wie die Bahnhofsstraße.

GR Konrad geht auf die Aussage, dass der Unfallschwerpunkt der Bahnhofsstraße nicht so tragisch sei ein. Die Einmündung in die B16 ist ein Unfallschwerpunkt wurde letztes Jahr noch gesagt. Der Verkehr sollte seiner Meinung nach nicht über den Maderweg geleitet werden, der Schwerlastverkehr kann hier nicht getragen werden.

Der Schwerlastverkehr soll auch nicht über den Maderweg geleitet werden, nur der normale PKW-Verkehr, so Frau Wagner.

Die Vorsitzende ist der Meinung, dass der Testbetrieb versucht werden soll.

Um welche Querungshilfe geht’s denn noch, fragt Frau Wagner.

Um die Querungshilfe in der Ichenhauserstraße, diese soll hauptsächlich wegen den Schülern erstellt werden, die vom Norden zur Bushaltestelle laufen, so die Vorsitzende.

Eine Querungshilfe ist wegen der Breite nicht machbar, aber eine Fußgängerfurte wäre eine Möglichkeit, merkt Frau Wagner an.

Wie weit muss die Linksabbiegespur nach Westen, fragt GR Konrad.

Der Feldweg wird weiter nach Osten gesetzt, Grunderwerb muss getätigt werden, so GR Konrad.

Sind Zählungen vorgesehen, fragt GR Kling.

Nein sind nicht vorgesehen, so Frau Wagner.

Wären 4 Wochen Testbetrieb nicht angebrachter, fragt GR Konrad.

Ob der Testbetrieb verlängert wird, kann noch geschaut werden, so Frau Wagner.

Was wird beim Testbetrieb aufgestellt, fragt GR Richter.

Es werden Barken zum Absperren aufgestellt, so Frau Wagner.

GR Rittler wäre auch dafür, dass der Testbetrieb auf vier Wochen ausgeweitet wird. Ein Kreisverkehr wäre wieder ein Unfallschwerpunkt, wie war das gemeint.

Hierzu hat sich Frau Wagner falsch ausgedrückt, es wäre nur wieder ein Abbiegepunkt, was vermieden werden sollte. Zumal eine Erstellung eines Kreisverkehrs auch Mehrkosten mit sich bringt wie eine Linksabbiegespur.

Eine Verlängerung wäre nicht das Problem, so Frau Wagner.

Die Vorsitzende bedankt sich bei Frau Wagner für die Ausführungen und verabschiedet Frau Wagner.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bestellung von Ausschussmitgliedern sowie deren Vertreter für die Schulverbandsversammlung des Grundschulverbandes Waldstetten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)	7. Sitzung des Gemeinderates	22.10.2020	ö	Entscheidung	2

Sachverhalt

Nachdem gem. Art. 9 Abs. 1 Satz 2 des BaySchFG die für Zweckverbände geltenden Regelungen für Schulverbände entsprechende Anwendung finden, müssen die zu bestellenden Mitglieder nicht Gemeinderatsmitglieder sein. Dementsprechend ist der Gemeinderat bei der Bestellung dieser Mitglieder auch nicht an das Stärkeverhältnis der im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen gebunden.

Beschluss

Christian Honebeek

2. Als Stellvertreterin/Stellvertreter wird bestellt:

­Klaus Richter

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Kurzinformation zu den diesjährigen Bürgerversammlungen der Gemeinde Ellzee

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)	7. Sitzung des Gemeinderates	22.10.2020	ö	Information	3

Sachverhalt

zum Seitenanfang

4. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee)	7. Sitzung des Gemeinderates	22.10.2020	ö		4