Datum: 08.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Ichenhausen
Gremium: Gemeinderat Ellzee
Körperschaft: Gemeinde Ellzee
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.11.2020
2 Feststellung der Jahresrechnung 2019
3 Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO für den Rechnungszeitraum 2019
4 Verschiedenes
4.1 Zeitungsausschnitt zur Geschwindigkeitsmessung der letzten Sitzung - Anmerkung GR Schlosser

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1. Bekanntgabe aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.11.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 9. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2020 ö Information 1

Sachverhalt

In der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 26.11.2020 wurde beschlossen:

-        den Auftrag zur Beschaffung eines neuen Aufsitzmähers zur Pflege der Grünanlagen in der Gemarkung Stoffenried an die Firma Markus Ganser Landtechnik, Stoffenried, mit einer Auftragssumme in Höhe von 8.300 € brutto zu vergeben.

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2. Feststellung der Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 9. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2020 ö Entscheidung 2

Sachverhalt

Nach erfolgter Prüfung der Rechnungsunterlagen durch den örtl. Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Ellzee wurde über das Prüfungsergebnis eine Niederschrift erstellt. Entsprechend Art. 102 Abs.3 GO hat der Gemeinderat der Gemeinde Ellzee nach Vorlage der Prüfungsniederschrift über die Feststellung der Jahresrechnung 2019 in öffentlicher Sitzung zu entscheiden.

Beschluss

Die Niederschrift über die vom örtl. Rechnungsprüfungsausschuss vorgenommene Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Gemeinde Ellzee hat gem. Art.54 Abs.3 GO zur Einsichtnahme aufgelegen.
Der Gemeinderat beschließt wie folgt:

Der in der Niederschrift vom 01.12.2020 dargestellte Ablauf der örtl. Rechnungsprüfung für das
Jahr 2019 sowie das dort festgehaltene Ergebnis für das Jahr 2019 werden anerkannt.

                                                                                Einnahmen                 Ausgaben
                                                                                       €                                  €
Verwaltungshaushalt                                              2.158.592,96               2.158.592,96
Vermögenshaushalt                                               1.051.678,10               1.051.678,10

Verwahrgelder u. Vorschüsse                                                           0,--

Das zusammenfassende Ergebnis lautet:

                                              K e i n e  B e a n s t a n d u n g e n

                                   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO für den Rechnungszeitraum 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 9. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2020 ö Entscheidung 3

Sachverhalt

Gem. Art. 102 Abs.3 GO stellt der Gemeinderat nach Durchführung der örtl. Prüfung der Jahresrechnung und der Jahresabschlüsse (Art. 103 GO) und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten alsbald, jedoch in der Regel bis zum 30. Juni des auf das Haushaltsjahr folgende übernächste Jahr den Jahresabschluss bzw. die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt die Entlastung.
Nach erfolgter Prüfung der Rechnungsunterlagen für das Jahr 2019 durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss und anschließender Feststellung der Jahresrechnung 2019 durch den Gemeinderat der Gemeinde Ellzee kann der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2019 als erledigt angesehen werden und die Entlastung gem. Art. 102 Abs.3 GO erteilt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat der Gemeinde Ellzee (o h n e Bürgermeisterin) beschließt
Gem. Art. 102 Abs.3 GO die Entlastung für den Rechnungszeitraum 2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 9. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2020 ö 4
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4.1. Zeitungsausschnitt zur Geschwindigkeitsmessung der letzten Sitzung - Anmerkung GR Schlosser

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Ellzee (Gemeinde Ellzee) 9. Sitzung des Gemeinderates 08.12.2020 ö Information 4.1

Sachverhalt

GR Schlosser berichtet, dass er jetzt öfter von Bürgern angesprochen wurde, dass viele mit 80 km/h in das Dorf reinfahren. Vielleicht wäre es die Möglichkeit klar zu stellen, dass die Messung schon etwas früher anfängt aufzunehmen und dadurch die Ergebnisse wie in der letzten Sitzung berichtet so sind. Die Bürger haben ein verzerrtes Bild von der Einfahrt, äußert sich GR Schlosser.

Das bestätigt Herr Unterholzner das Gerät misst 200 Meter vor dem Gerät, diese Geschwindigkeiten werden aufgezeichnet.

Die Vorsitzende fragt bei Herrn Neuhäußler nach, ob er dies in der Zeitung richtigstellen kann. Dies bejaht Herr Neuhäußler.

Herr Unterholzner ist für Vorschläge, wo das Geschwindigkeitsmessgerät aufgestellt werden soll offen.

Datenstand vom 29.01.2021 09:21 Uhr