Datum: 05.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Langquaid
Gremium: Marktgemeinderat Langquaid
Körperschaft: Markt Langquaid
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse
2 Hauhaltssatzung 2022
2.1 Erlass der Haushaltssatzung 2022
2.2 Ermächtigung des ersten Bürgermeisters für Kreditaufnahmen und Umschuldungen
3 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung des Jahresergebnisses 2020 sowie Entlastung zur Jahresrechnung 2020
3.1 Feststellung des Jahresergebnisses 2020
3.2 Entlastung zur Jahresrechnung 2020
4 Neubau eines Kinderhorts
4.1 Vergabe der Blitzschutzarbeiten am Neubau des Kinderhorts
5 Schulsporthalle: Erneuerung der Dachdeckung
5.1 Vergabe der Blitzschutzarbeiten an der Schulsporthalle
5.2 Vergabe der Malerarbeiten an der Schulsporthalle
6 Informationen und Anfragen

zum Seitenanfang

1. Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Hauhaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

2.1. Erlass der Haushaltssatzung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö 2.1

Beschluss

Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Markt Langquaid folgende


Haushaltssatzung

des Marktes Langquaid
(Landkreis Kelheim)

für das Haushaltsjahr 2022


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 wird hiermit festgesetzt; er schließt 

1. im Ergebnishaushalt mit
dem Gesamtbetrag der Erträge von 
16.651.358 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 
17.839.262 € 
und dem Saldo (Jahresergebnis) von 
-1.187.904 € 


2. im Finanzhaushalt
a) aus laufender Verwaltungstätigkeit mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 
11.138.005 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 
11.092.005 € 
und einem Saldo von 
                           46.000 €

b) aus Investitionstätigkeit mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 
7.546.000 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 
7.643.000 € 
und einem Saldo von 
  • 97.000 € 

c) aus Finanzierungstätigkeit mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von 
1.020.000 € 
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von 
1.664.000 € 
und einem Saldo von 
                      -     644.000 € 

d) und dem Saldo des Finanzhaushalts von


                       -    695.000 €


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf  1.020.000 €  festgesetzt.


§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 2.732.000 € festgesetzt. 


§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt: 

1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A)
 380 v. H. 

b) für die Grundstücke (B)

 350 v. H. 

2. Gewerbesteuer


 330 v. H. 


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan wird auf 2.000.000 Euro festgesetzt. 


§ 6

Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen.


§ 7

Die Haushaltssatzung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2022 in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

2.2. Ermächtigung des ersten Bürgermeisters für Kreditaufnahmen und Umschuldungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö 2.2

Beschluss

Der erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Kreditaufnahmen nach der Haushaltssatzung und Umschuldungen nach Absprache mit der Verwaltung selbständig vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung des Jahresergebnisses 2020 sowie Entlastung zur Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

3.1. Feststellung des Jahresergebnisses 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö 3.1

Beschluss

Die im Haushaltsjahr 2020 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Marktratsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Die Schlussbilanz des Marktes Langquaid zum 31.12.2020 wird mit einer Bilanzsumme von 59.565.715,14 € festgestellt. Der Jahresüberschuss von 479.185,48 € wird der Ergebnisrücklage zugeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

3.2. Entlastung zur Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö 3.2

Beschluss

Der Marktrat Langquaid erteilt zur Jahresrechnung 2020 des Marktes Langquaid die Entlastung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

4. Neubau eines Kinderhorts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

4.1. Vergabe der Blitzschutzarbeiten am Neubau des Kinderhorts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Markt Langquaid vergibt den Auftrag für die Blitzschutzarbeiten am Neubau des Kinderhorts gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Helmut Dötzel an das billigst bietende Unternehmen, die Firma Rothlehner, Hebertsfelden entsprechend dem vorliegenden Angebot mit der Gesamtangebotssumme von € 3.808,00 brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Schulsporthalle: Erneuerung der Dachdeckung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 5
zum Seitenanfang

5.1. Vergabe der Blitzschutzarbeiten an der Schulsporthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Markt Langquaid vergibt den Auftrag für die Blitzschutzarbeiten zur Dacherneuerung der Schulsporthalle gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Helmut Dötzel an das billigst bietende Unternehmen, die Firma Rothlehner, Hebertsfelden, entsprechend dem vorliegenden Angebot mit der Gesamtangebotssumme von € 6.645,56 brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Vergabe der Malerarbeiten an der Schulsporthalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Markt Langquaid vergibt den Auftrag für den Fassadenanstrich der Schulsporthalle gemäß dem Vergabevorschlag des Ingenieurbüros Rudolf Pritsch an die Firma Haumer und Ranftl entsprechend dem vorliegenden Angebot mit der Gesamtangebotssumme von € 22.576,12 brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 3. Marktgemeinderat 05.05.2022 ö beschließend 6
Datenstand vom 29.11.2022 10:00 Uhr