Datum: 04.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses Langquaid
Gremium: Marktgemeinderat Langquaid
Körperschaft: Markt Langquaid
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse
2 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
3 Schulsportzentrum: Sanierung der Tartanlaufbahn - Auftragsvergabe
4 Wasserwerk: Bohrung eines weiteren Trinkwasserbrunnens - Auftragsvergabe
5 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestellung von Feuerwehrführungskräften
5.1 Bestellung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Adlhausen
5.2 Bestellung des Kommandanten und eines weiteren stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Langquaid
6 Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung des Jahresergebnisses 2021 sowie Entlastung zur Jahresrechnung 2021
6.1 Feststellung des Jahresergebnisses 2021
6.2 Entlastung zur Jahresrechnung 2021
7 Informationen und Anfragen

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1. Vollzug der Marktgemeinderatsbeschlüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 1
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2. 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat erlässt folgende 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts: 

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Der Markt Langquaid erlässt aufgrund der Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 95 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende Satzung:


§ 1

§ 3 Abs. 2 Satz 3 wird gestrichen. 

§ 2 

§ 3 Abs. 4 erhält folgende Fassung: 
Die ehrenamtlichen Marktgemeinderatsmitglieder erhalten für auswärtige Tätigkeiten Reisekosten und Tagegelder nach den Sätzen der Stufe A des Bayerischen Reisekostengesetzes. Satz 1 gilt sinngemäß für Ausschussvorsitzende und Referenten. 

§ 3

Die Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. 



Langquaid, den 




Herbert Blascheck
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Schulsportzentrum: Sanierung der Tartanlaufbahn - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 3

Beschluss

Der Markt Langquaid erteilt den Auftrag für die Sanierung der Tartanlaufbahn an der Schulsportanlage des Franziska-Obermayr-Sportzentrums an das wirtschaftlich günstigste Unternehmen, die Fa. Drexler, Arrach, zum Bruttoangebotspreis von 60.704,88 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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4. Wasserwerk: Bohrung eines weiteren Trinkwasserbrunnens - Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Der Auftrag für die Bohrung des Brunnens II wird an die Fa. Tafelmeier, Taufkirchen, zum Bruttoangebotspreis von 286.991,11 € vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestellung von Feuerwehrführungskräften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 5
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5.1. Bestellung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Adlhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Adhausen am 11. März 2023 neugewählte Kommandant Herr Dieter Heinrich sowie der neugewählte stellvertretende Kommandant Herr Peter Schiller werden für die Dauer ihrer Amtszeit in ihrem Amt bestätigt.
Die Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten wird unter der auflösenden Bedingung erteilt, dass Herr Peter Schiller den erforderlichen Lehrgang "Leiter einer Feuerwehr" innerhalb einer Frist von einem Jahr erfolgreich besucht sowie den Nachweis hierfür vorlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5.2. Bestellung des Kommandanten und eines weiteren stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Langquaid

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Langquaid am 25. März 2023 neugewählte Kommandant Herr Rainer Wocheslander sowie der neugewählte weitere stellvertretende Kommandant Herr Stefan Strohmaier werden für die Dauer ihrer Amtszeit in ihrem Amt bestätigt.
Die Bestätigung des weiteren stellvertretenden Kommandanten wird unter der auflösenden Bedingung erteilt, dass Herr Stefan Strohmaier den erforderlichen Lehrgang "Leiter einer Feuerwehr" innerhalb einer Frist von einem Jahr erfolgreich besucht sowie den Nachweis hierfür vorlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung des Jahresergebnisses 2021 sowie Entlastung zur Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö 6
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6.1. Feststellung des Jahresergebnisses 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 6.1

Beschluss

Die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Marktratsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Die Schlussbilanz des Marktes Langquaid zum 31.12.2021 wird mit einer Bilanzsumme von 62.123.285,64 € festgestellt. Der Jahresüberschuss von 506.777,69 € wird der Ergebnisrücklage zugeführt. Die liquiden Mittel zum Jahresende betragen 1.321.405,13 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6.2. Entlastung zur Jahresrechnung 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 6.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat Langquaid erteilt zur Jahresrechnung 2021 des Marktes Langquaid die Entlastung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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7. Informationen und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat Langquaid (Markt Langquaid) 9. Marktgemeinderat 04.04.2023 ö beschließend 7
Datenstand vom 28.04.2023 08:12 Uhr